Kategorie: Geopolitics

NATO startet ‚Sea Guardian‘ im Mittelmeer

Fürs Protokoll: Die NATO hat am (heutigen) Mittwoch offiziell ihre Mittelmeer-Mission Sea Guardian begonnen. Die neue, unbefristete Operation zur weitreichenden Überwachung des Mittelmeers ist die Nachfolgemission der Operation Active Endeavour, die noch auf dem NATO-Bündnisfall nach 9/11 beruhte. Sea Guardian hat nicht mehr diese rechtliche Grundlage, aber deutlich ausgeweitete Aufgaben, an denen sich auch die Deutsche Marine beteiligen darf und soll. Zunächst sind an Sea Guardian Italien, Bulgarien und die Türkei (mit der Fregatte TCG Gemlik, Foto oben) mit Schiffen

Weiterlesen

Mandatsverlängerung für Anti-ISIS-Einsatz: Abstimmung wie geplant, mit Protokollerklärung

Der Bundestag wird, wie geplant, am (morgigen) Donnerstag über die Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen die ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien abstimmen. Vor dem Hintergrund der Entwicklung in der Türkei und der Probleme des Zugangs deutscher Abgeordneter zu den deutschen Soldaten in Incirlik hatte es ja vor allem aus der SPD Stimmen gegeben, diese Abstimmung zu verschieben – angesichts der wichtigen Rolle dieses NATO-Landes mit seinen Luftwaffenstützpunkten Incirlik (für die deutschen Tornado-Aufklärer und das Tankflugzeug) und, wenn auch

Weiterlesen

Nach der US-Präsidentenwahl: Was bedeutet das für die Sicherheitspolitik?

Der Ausgang der Präsidentenwahl in den USA (der zu der Zeit, zu der ich diesen Eintrag schreibe, noch nicht absehbar ist) beschäftigt alle hierzulande unter den verschiedensten Aspekten. Ein wesentlicher sind die sicherheitspolitischen Auswirkungen, die Bedeutung für das Verhältnis des Westens zu Russland, die Zukunft der NATO… um nur einige zu nennen. Mir ist bewusst, dass die Leserinnen und Leser von Augen geradeaus! gerne über diese sicherheitspolitische Bedeutung debattieren wollen, deshalb dieser Thread – und die dringende Bitte, sachlich zu

Weiterlesen

Die Rückkehr der US-Truppen nach Europa: Die genaueren Pläne

Die US-Streitkräfte hatten schon länger angekündigt, dass sie angesichts der veränderten Haltung der NATO zu Russland wieder mehr Truppen nach Europa verlegen wollen – unter anderem soll jeweils eine Kampfbrigade rotierend durch die osteuropäischen Mitgliedsländer des Bündnisses geschickt werden. Am (heutigen) Freitag gab die U.S. Army Europe die genaueren Pläne für die Einheiten und ihre vorübergehende Stationierung bekannt. Die Truppen werden vorwiegend an der Ostflanke des Bündnisses unterwegs sein; dabei ist eine Verzahnung mit der Enhanced Forward Presence der NATO

Weiterlesen

Deutsche Tornados bei Anti-ISIS-Einsatz in Kurdistan notgelandet

Im Einsatz gegen die islamistischen ISIS-Milizen in Syrien und Irak mussten zwei deutsche Tornado-Kampfjets am (heutigen) Montag nach einem technischen Defekt auf dem Flugplatz von Erbil in der Kurdenregion des Nordirak notlanden. Grund dafür war ein Problem bei der Luftbetankung einer der beiden Maschinen, teilte das Verteidigungsministerium mit. Beide Flugzeuge seien am Abend an ihren Stationierungsort Incirlik in der Türkei zurückgekehrt.

Weiterlesen

ISIS-Sammler: Schiiten-Angriff auf Mossul (und Zweifel an der Milan)

First moments of Iraqi PMU of Tal Afar operation against #ISIS west of Mosul: https://t.co/o0NRNetrJi via @YouTube — Iraqi PMU English (@pmu_english) October 29, 2016 Der Kampf gegen die ISIS-Milizen die die laufenden Bemühungen um die Eroberung von Mossul sind für die Leser hier weiter ein Top-Thema, deshalb ein neuer Sammel-Thread zum Mitplotten: Schiitische Milizen haben am (heutigen) Samstag den Versuch gestartet, die Stadt von Westen her anzugehen – was für die gemeinsamen Bemühungen gegen ISIS im Irak erhebliches Konfliktpotenzial

Weiterlesen

Neues aus dem Mittelmeer: EU beginnt Libyer-Training, NATO unterstützt EU

Zu den verschiedenen Aktivitäten der EU und der NATO im Mittelmeer ein aktueller Überblick: • Die EU-Mission EUNAVFOR MED, knapper: Die Operation Sophia, hat vor der Küste Libyens mit dem Training der libyschen Küstenwache und Marine begonnen. Die Trainees aus dem nordafrikanischen Land seien zuvor sorgfältig überprüft worden, teilte die EU mit: Following a thorough and effective vetting process, the first package of the training activities started this week, and will be delivered over the next three months. The legitimate

Weiterlesen

Merkposten: Deutsche Soldaten mit der NATO ans Schwarze Meer (m. Nachträgen)

Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel haben die Ressortchefs der Mitgliedsländer am (heutigen) Mittwoch, wenig überraschend, die geplante rotierende Stationierung kleinerer Kampfverbände an der Nordostflanke des Bündnisses bekräftigt. Deutschland wird dabei, auch das ist lange bekannt, den Kern eines Bataillons in Litauen stellen. Interessant ist aber eine weitere Planung, die noch sehr vage scheint: Ähnliche Planungen gibt es für die Schwarzmeer-Region – und auch dort soll sich die Bundeswehr beteiligen. Aus der Pressekonferenz von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: Today we also

Weiterlesen

NATO-AWACS seit 20. Oktober im Anti-ISIS-Einsatz – noch ohne Bundeswehr

Fürs Archiv: Bereits seit vergangener Woche, seit dem 20. Oktober, fliegen AWACS-Luftraumüberwachungsflugzeuge der NATO auch im Einsatz gegen die ISIS-Terrormilizen in Irak und Syrien. Das teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Dienstag mit. Deutsche Soldaten sind vorerst nicht an Bord: Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts soll das entsprechende Mandat vom Bundestag voraussichtlich in der zweiten Novemberwoche gebilligt werden. All Allies are members of the Global Coalition fighting ISIL. The Coalition’s success has been enabled by the ability to work together,

Weiterlesen