Kategorie: Geopolitics

Zur Dokumentation: Putin und Russlands neue Waffen

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.. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am (heutigen) Donnerstag mit einer langen Rede an die Nation gewandt – und anders als die Berichterstattung nahelegt, ging es dabei keineswegs in erster Linie um die Verteidigungspolitik. Im Gegenteil, die vermutlich vor allem an der innenpolitischen Wirkung ausgerichtete Rede hatte viele andere, zum Beispiel wirtschafts- und technologiepolitische Punkte, ehe es um die Rüstung  ging. Die neuen Atomwaffen Russlands stellte Putin dabei als unumgängliche Antwort auf die kürzlich vorgestellte neue  Nuklearstrategie der

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Netanjahu und die Drohne: Vergleich von Iran und Nazi-Deutschland

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Das dürfte als einer der öffentlichkeitswirksamsten Auftritte der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz im Gedächtnis bleiben: Die Rede des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, der plötzlich ein Stück Metall in die Höhe hob. Teile der iranischen Drohne, die Israel vor einer Woche über seinem Staatsgebiet abschoss. Und seine direkte Ansprache an den iranischen Außenminister Mohammed Jawad Sarif, ebenfalls Gast der Sicherheitskonferenz: Erkennen Sie das? Sollten Sie, das gehört Ihnen. Natürlich wird das Foto oben Wahrnemung und Optik prägen, und das dürfte beabsichtigt gewesen

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SiKo-Sammler

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Allein dieses Foto von Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) und dem geschäftsführenden Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist doch Anlass genug für einen Sammel-Eintrag zu dieser Konferenz (aber bitte nicht Hauptthema der Kommentare!). Mehr oder weniger unzusammenhängend zum Nachlesen verschiedene Hinweise zur aktuellen Konferenz (ist nicht so ganz einfach, weil die Schnelligkeit, mit der die Redetexte veröffentlicht werden, von Institution zu Institution sehr variiert):

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Deutschland will „Military Schengen“ für die NATO organisieren (m. Nachtrag)

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Fürs Archiv: Erwartungsgemäß hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute der NATO angeboten, ein Logistik-Kommando für die Allianz in Deutschland aufzustellen. Das neue Kommando, bei dem Deutschland als Rahmennation auftritt, soll die Bewegung von Truppen und Material in ganz Europa für die Allianz organisieren. Die Ministerin erläuterte das am (heutigen) Mittwoch am Rande des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel und gebrauchte dabei auch den Begriff Military Schengen, den der frühere Kommandeur der US-Armee in Europa, Generalleutnant Ben Hodges, geprägt hatte (auch wenn

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Faktische Bestätigung: Nuklearfähige russische Kurzstreckenraketen in Kaliningrad (Nachtrag))

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Russland hat praktisch bestätigt, dass Kurzstreckenraketen des Systems Iskander-M, die auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden können, in der russischen Exklave Kaliningrad an der Ostsee stationiert sind. Das Land habe das Recht, seine Waffen überall auf seinem Territorium zu stationieren, sagte ein Kreml-Sprecher in Moskau. Zuvor hatte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im russischen Parlament die Stationierung in Kaliningrad bestätigt. Kremlin spokesman Dmitry Peskov has said that Russia has the right to decide where it deploys its military resources on its own

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Merkposten: Britischer Anti-ISIS-Kommandeur kritisiert Vorgehen der Türkei gegen Kurden

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Das Ganze ist erst mal nur ein Merkposten: Am (heutigen) Samstag veröffentlichte der britische Generalmajor Felix Gedney einen kurzen Tweet mit einem Link zu einem Bericht der britischen Zeitung Guardian: Military operations in #Afrin, #Syria are placing @Coalition’s #DefeatDaesh mission at risk.https://t.co/uGMESw3kMa — Maj Gen Felix Gedney CJTF-OIR Dep Cmdr (@oirdcomss) 3. Februar 2018 Nun ist Gedney jemand, der sich in der Region auskennen sollte: Der Generalmajor ist stellvertretender Kommandeur der internationalen Anti-ISIS-Koalition, der Operation Inherent Resolve. Während aus der

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Lesestoff fürs Wochenende: Die Atompolitik der USA

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Das US-Verteidigungsministerium hat am (heutigen) Freitag seinen neuen Nuclear Posture Review, die aktuelle Positionsbestimmung des Landes zur Beschaffung, Modernisierung und zum Einsatz von Atomwaffen vorgelegt. Ich werde jetzt am Abend keine tiefergehende Betrachung anstellen können – das ist Lesestoff fürs ganze Wochenende. Wer reinschauen will: Die Sonder-Webseite des Pentagons mit diversen Links zu zusätzlichem Material, Briefings usw. Der Nuclear Posture Review zum Herunterladen und die ersten Berichte und Analysen dazu: Washington Post: Pentagon unveils new nuclear weapons strategy, ending Obama-era

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Türkischer Angriff auf Kurden in Syrien: Bundesregierung weiter ahnungslos (m. Transkript)

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Die Operation der türkischen Armee gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens läuft seit einer knappen Woche. Eine Bewertung der geschäftsführenden Bundesregierung, insbesondere zur völkerrechtlichen Frage dieses Angriffs, gibt es weiterhin nicht: Für eine solche Bewertung seine eine genaue Kenntnis der Umstände erforderlich, sagte Außenamtssprecherin Maria Adebahr am (heutigen) Freitag. Diese Kenntnis der ganz genauen Umstände haben wir noch nicht. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (Außer natürlich, das Transkript aller dieser Aussagen vor der Bundespressekonferenz:

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NATO zeigt sich besorgt über mögliche russische Vertragsverletzung bei Atom-Mittelstreckenraketen

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Gut 30 Jahre nach Unterzeichnung des Vertrags zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion, der zur Abschaffung der nuklearen Mittelstreckenraketen führte, hat sich die NATO besorgt über mögliche neue Aufrüstungsschritte Russlands geäußert. Die Allianz selbst ist nicht Partner des so genannten INF-Vertrags (Intermediate Nuclear Forces). Dennoch verabschiedete der Nordatlantikrat, das politische Spitzengremium der NATO, am (heutigen) Freitag eine Erklärung, in der Russland dazu aufgerufen wurde, Befürchtungen über eine russische Entwicklung neuer nuklearer Mittelstreckensysteme auszuräumen. Hintergrund sind US-Darstellungen, es seien in

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