Kategorie: Freunde&Verbündete

Der entfernte Krieg

Die – wie es ja medial vermittelt wird – Durchsetzung einer Flugverbotszone über Libyen scheint Deutschland nichts anzugehen: An diesem Krieg, so die offizielle Regierungshaltung, sind wir nicht beteiligt. Die bislang fast 150 Kommentare zu dem Eintrag über die deutsche Entscheidung zeigen allerdings, dass dieser Krieg auch ohne deutsche Beteiligung für Deutschland ein Thema ist. Also beobachten wir das mal weiter – und da gab es am Sonntagabend zwei wichtige Ereignisse: Die NATO hat offensichtlich beschlossen, das Waffenembargo gegen Libyien

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Großer Spaß für Deutschlands Verbündete

Es ist Zufall, dass ich gerade in Paris sitze, wo morgen offensichtlich eine Konferenz zur Durchsetzung der Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrats stattfindet. (Und ich glaube nicht, dass ich da Zugang bekomme.) Aber aus der Ferne macht sich das deutsche innenpolitische Durcheinander bei diesem Thema noch absurder aus. Phase 1: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschließt ein deutlich härteres Vorgehen gegen Libyen, einschließlich der – begrenzten – Anwendung militärischer Gewalt. Deutschland, derzeit eines der nicht-ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat, enthält sich. (Übrigens: das

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Keine deutschen Soldaten für Libyen

Klare Ansage des deutschen Außenministers: Selbst wenn es zu einer Flugverbotszone über Libyen kommen sollte, werden sich deutsche Soldaten an deren Durchsetzung nicht beteiligen. Sagte Guido Westerwelle heute morgen im Deutschlandfunk: Die Frage ist aber, ob wir Deutschland in einen Krieg führen, der dann in Libyen stattfinden würde, auch mit internationaler Beteiligung, und dagegen habe ich mich gewendet. Ich möchte nicht, dass deutsche Soldaten in einen libyschen Krieg hineingezogen werden, und ich werde mich auch nicht daran beteiligen, dass mit

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Bundeswehr nach Japan? Nicht ohne Anfrage

Die Bundesregierung reagiert erst mal zurückhaltend auf den Vorschlag des Grünen-Verteidigungsexperten Omid Nouripour, Spezialisten der Bundeswehr zur Bekämpfung der Atomkatastrophe nach Japan zu schicken. Deutschland werde auf Hilfeersuchen der japanischen Regierung reagieren, aber keine Hilfe aufdrängen, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, heute in Berlin. Es ist nicht die Zeit, dass wir uns überschlagen mit Angeboten. Aber natürlich, das sagte Paris auch, prüft die Bundeswehr schon längst intern, ob und wie sie auf eine eventuelle Anfrage aus Tokio reagieren

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Sicherheitslage im RC North? Die ist besser, sagt der Ex-Kommandeur

Generalmajor Hans-Werner Fritz, bis vor kurzem ISAF-Regionalkommandeur im Norden Afghanistans, hat heute eine Bilanz der Arbeit im RC North in den vergangenen Monaten gezogen. Sein Fazit unterm Strich: die Sicherheitslage hat sich deutlich verbesser – nicht nur als Ergebnis der Arbeit von ISAF, sondern im Zusammenwirken des Combined Team North mit den Afghanen. Natürlich habe dazu auch beigetragen, sagt der deutsche General, dass er im Vergleich zu seinen Vorgängern auf deutlich mehr Truppen und Material zurückgreifen konnte – allein die

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Petraeus sieht Wendepunkt für Afghanistan

Der ISAF-Kommandeur David Petraeus berichtet heute vor dem Armed Services Committee des US-Senats über die Lage in Afghanistan. Die Kollegen vom AfPakChannel haben schon seinen vorbereiteten Bericht in die Hand bekommen, die Kernaussage gleich zu Beginn: As a bottom line up front, it is ISAF’s assessment that the momentum achieved by theTaliban in Afghanistan since 2005 has been arrested in much of the country and reversed in a number of important areas.  However, while the security progress achieved over the

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US-Flugzeugträger weicht Strahlungswolke aus

Die Katastrophe in Japan, nach Erdbeben und Tsunami vor allem die Ereignisse in den Atomkraftwerken, sind (noch?) kein Thema der Verteidigungspolitik; deshalb habe ich dieses Thema hier auch nicht aufgegriffen. Aber auch wenn ich nur als Interessierter die Entwicklung verfolge, an einer Stelle erlaube ich mir einen kurzen Hinweis:Meldungen, die USA zögen aufgrund der Strahlen-Bedrohung ihren Flugzeugträger von der Küste Japans ab, ist, nun, ein wenig übertrieben. Und bei aller Besorgnis (die ich teile), würde ich schon mal auf die

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RC N Watch: Erneut Anschlag auf Armee-Rekrutierungszentrum in Kundus

In Kundus ist (erneut) ein Rekrutierungszentrum der Afghanischen Armee (ANA) von einem Selbstmordattentäter angegriffen worden. Nach ersten Berichten soll es dabei 20 Tote gegeben haben, darunter drei Soldaten. Im Dezember hatte es schon mal einen solchen Angriff auf ein ANA-Rekrutierungszentrum in Kundus gegeben. Nachtrag: Die afghanische Agentur Pajhwok berichtet allerdings von einem Angriff auf ein Rekrutierungszentrum der Polizei. Nachtrag 2: Die BBC spricht jetzt von mindestens 33 Toten. Erst vergangene Woche war der Polizeichef der Provinz Kundus ebenfalls von einem

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In Libyen gefangen genommene Niederländer wieder frei

Fürs Protokoll: Die drei niederländischen Marinesoldaten, die bei einer Evakuierungsoperation in Libyen festgenommen worden waren, sind wieder frei. Die Besatzung des Lynx-Helikopters der Fregatte Tromp sollte zwei Niederländer an der Küste abholen – und als sie mit ihrem (mit Bord-MG bewaffneten) Hubschrauber landeten, wurden sie festgesetzt… Die offizielle Mitteilung der Freilassung auf der Seite des niederländischen Verteidigungsministeriums; ein Foto der Soldatin, die zu den drei Festgenommenen gehörte, auf der Seite des Bloggerkollegen von Bruxelles2. Was den Umgang des Westens mit

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