Kategorie: Freunde&Verbündete

Exercise Watch: Marder bei ‚Persistent Presence‘ in Lettland

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Vor lauter aktuellen Ereignissen ist vielen vermutlich gar nicht mehr bewusst, dass auch weiterhin deutsche Soldaten praktisch ständig an der Ostflanke der NATO unterwegs sind – die so genannte Re-Assurance, die Rückversicherung der östlichen Mitgliedsländer der Allianz läuft ja unverändert weiter. Persistent Presence, anhaltende Präsenz, heißt das im NATO-Jargon. Aktuell gab es am vergangenen Wochenende einen Wechsel in der deutschen Präsenz: die Objektschützer der Luftwaffe wurden von  Panzergrenadieren des Panzergrenadierbataillons 391 aus Bad Salzungen mit ihren Marder-Schützenpanzern abgelöst (siehe Foto

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Neues NATO-Zentrum für ‚Counterintelligence‘ in Polen

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Die NATO baut ein neues Center of Execellence auf, diesmal für Counterintelligence, und zwar in Krakau in Polen. Auch Deutschland wird sich daran beteiligen. Die entsprechende Absichtserklärung wurde vergangene Woche beim Allied Command Transformation in Norfolk, Virginia, unterschrieben. Da das derzeit von einer deutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) als neue Exklusivnachricht verkündet wird, mit dem entsprechenden Sensations-Drive, hier mal die schon ein paar Tage alten Mitteilungen aus anderen NATO-Staaten dazu: Aus der Slowakei: Slovakia and Poland are planning

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Bundestag billigt Ausweitung von Schleuser-Bekämpfung im Mittelmeer

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag der Ausweitung der Schleuser-Bekämpfung im Mittelmeer unter Beteiligung der Bundeswehr zugestimmt. Die Abgeordneten billigten das Mitte September vom Kabinett beschlossene Mandat, nach dem die EU-Operation EUNAVFOR MED in eine zweite Phase übergehen soll und damit auch den Einsatz von Gewalt gegen Schleusernetzwerke erlaubt – allerdings nur in internationalen Gewässern. Dem Mandat (Bundestagsdrucksache 18/6013) stimmten 450 Abgeordnete zu, 116 sprachen sich dagegen aus und zwei enthielten sich. Neben vier Parlamentariern der SPD lehnten sowohl die

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Hybride Kriegführung: ‚Für uns Esten nichts Neues‘

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Die Esten haben, aufgrund ihrer Geschichte der vergangenen knapp 100 Jahre, einen sehr bestimmten Blick auf Russland – und einen sehr bestimmten Blick auf hybride Kriegführung. Schon der damals sowjetische Angriff auf das damals unabhängige Estland 1924 sei mit solchen Mitteln begonnen worden, schilderte der Chef der Streitkräfte, Generalleutnant Riho Terras, am (heutigen) Dienstag bei der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin. Am Ende sei das Ergebnis hybrider wie konventioneller Kriegführung aber das gleiche: Wer von einem Auto überfahren werde,

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USA zu (militärischen) Gesprächen mit Russland über Syrien bereit

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In das Engagement der USA und Russlands in Syrien scheint Bewegung zu kommen: Die USA bemühen sich nach Angaben ihres Außenministers um Gespräche ihres Militärs mit den Russen über die Situation in dem arabischen Land, in dem die USA bereits jetzt mit Luftangriffen aktiv sind und die Russen, so muss man wohl annehmen, militärische Aktivitäten vorbereiten. Von der New York Times: Secretary of State John Kerry said on Friday that the United States is prepared to engage in military-to-military talks

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Mandat für Schleuserjagd im Mittelmeer: Details & Recht

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie angekündigt, das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der Ausweitung der EU-Militäraktion EUNAVFOR MED im Mittelmeer beschlossen, die den Kampf gegen Schleusernetzwerke in die nächste Phase bringen will. Dabei wird die Marine auch zum Einsatz von Gewalt ermächtigt. Und interessanterweise ist in dem Mandat, das jetzt dem Bundestag zur Billigung zugeht, auch eine Ermächtigung zur Weitergabe der erhobenen personenbezogenen Daten auch an nationale (Strafverfolgungs)Behörden enthalten – sollte es dafür bislang keine Grundlage

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Frankreich kündigt Luftschläge gegen ISIS in Syrien an

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Trotz Kritik auch im eigenen Land scheint Frankreich entschlossen, wie geplant mit Luftangriffen auf Ziele der islamistischen ISIS-Milizen in Syrien zu beginnen. Das kündigte der Verteidigungsminister am (heutigen) Mittwoch an, wie AP berichtet: France’s defense minister says French fighter jets will start bombing Islamic State group targets in Syria in the coming weeks, despite growing doubts over whether the U.S.-led air campaign against extremists in the region is working.

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Deutsch-Niederländische Zusammenarbeit – Panzer für die Landmacht, Standort für Deutschland

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Deutschland und die Niederlande haben eine weitere Integration ihrer Landstreitkräfte vereinbart – und dabei eine für beide Seiten gewinnbringende Kooperation beschlossen: Die Niederlande, die ihre Panzertruppe abgeschafft hatten, stellen im neuen deutschen Panzerbataillon 414 eine Kompanie mit 18 dieser Gefechtsfahrzeuge. Und die Deutschen bekommen damit die nötige Unterstützung, den aus den Boden gestampften neuen Panzerbataillon-Standort Bergen in Niedersachsen auch wirtschaftlich sinnvoll zu machen. Aus der Mitteilung des deutschen Verteidigungsministeriums: Deutschland und die Niederlande haben ein weitreichendes Kooperationsprojekt vereinbart, das die

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Morgen im Bundeskabinett: Schleuserjagd-Auftrag für die Marine

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Unmittelbar nach dem (gestrigen) Beschluss der EU-Außenminister, die Militäraktion zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer auszuweiten, will das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch ein entsprechendes Mandat für die Deutsche Marine beschließen. Auf der Tagesordnung der Ministerrunde steht die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU Operation EUNAVFOR MED, teilte das Bundespresseamt mit. Das Mandat wird dann dem Bundestag zur Billigung zugeleitet. Nach Informationen von Augen geradeaus! sieht das Mandat vor, dass für die Aufgabe, auf hoher See gegen Schleuser vorzugehen, bis

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