Kategorie: Freunde&Verbündete

Türkei-Reise von der Leyens ohne Abgeordnete, ohne Presse – und noch ohne Termin

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Nach dem türkischen Einreiseverbot für Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, plant Ressortchefin Ursula von der Leyen nun selber einen Besuch bei deutschen Soldaten auf der türkischen Basis Incirlik – aber bislang steht nur fest, dass sie ohne Presse und vor allem ohne Abgeordnete reisen will. Der Termin dagegen noch nicht. Das machte das Ministerium am (heutigen) Montag deutlich, eine detailliertere Begründung dafür gab es allerdings nicht: Die Ministerin hat beschlossen, diese Reise in dem Format durchzuführen, wie es jetzt

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Nachtrag zum „Säbelrasseln“: „Die Konfrontation der Blöcke ist vorüber“

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Ein kurzer, aber notwendiger Nachtrag zur Debatte über die Säbelrasseln-Äußerung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der Diskussion über das Verhältnis der NATO zu Russland (die wie so einiges im derzeitigen Brexit-Rausch untergeht): Der Stabschef der US-Armee in Europa, der deutsche Brigadegeneral Markus Laubenthal, hat sich in einem Interview mit Bundeswehrmedien bereits in der vergangenen Woche um sehr nüchterne Töne bemüht: Wir sind nicht im Kalten Krieg. Die damalige Konfrontation der Blöcke ist gottlob vorüber. In den heutigen Konfliktsituationen, bemüht man

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Muss wohl sein: Der #Brexit-Sammler

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Natürlich gibt es auch hier, wie am heutigen Freitag wohl überall, das Bedürfnis, über die Entscheidung der Briten zum Ausstieg aus der Europäischen Union zu diskutieren (im Bällebad hat es ja schon angefangen). Allerdings sollten wir das hier bitte – sehr strikt – auf die sicherheitspolitischen Aspekte beschränken. Dazu aus dem Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: The British people have decided to leave the European Union. As it defines the next chapter in its relationship with the EU, I know

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Lagebeobachtung: Türkisches Reiseverbot für den Staatssekretär und die Folgen

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Die Weigerung der Türkei, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Ralf Brauksiepe einen Besuch bei deutschen Soldaten auf der türkischen Basis Incirlik zu erlauben, schlägt jetzt recht hohe Wellen. Und weil damit das ohnehin schwierige Verhältnis Deutschlands zum NATO-Mitglied Türkei weiter kompliziert wird, die Lage als Merkposten: Am (gestrigen) Mittwoch hatte zuerst Spiegel Online berichtet, dass die Türkei dem CDU-Politiker die geplante Reise untersagt habe. Offensichtlicher Grund: Die Armenien-Resolution des Bundestages Anfang Juni. Die Reaktionen aus dem Bundestag sind zwar nicht

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ExerciseWatch: Saber Strike (mit Säbelrasseln?)

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In Estland ist in dieser Woche die von der US-Armee in Europa organisierte, multinationale Übung Saber Strike (Säbelschlag) zu Ende gegangen. Die Bundeswehr war mit einem vergleichsweise kleinen, dafür bedeutsamen Kontingent vertreten: Ein halbes Hundert Heeresaufklärer des Aufklärungsbataillons 8 aus Freyung mit ihren Fenneks waren wichtiger Teil der Aufklärungskräfte bei dieser Übung. Den deutschen Anteil bei Saber Strike hat das Deutsche Heer jetzt  auf seiner Webseite beschrieben. Und angesichts der Debatte der vergangenen Tage, angesichts der recht strittig diskutierten Warnung

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Operation Sophia: Neues Mandat, aber neue Aufgaben noch wolkig

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Ein Jahr nach dem Start der EU-Marinemission EUNAVFOR MED im Mittelmeer hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch, wie erwartet, die Ausweitung des Einsatzes vor der libyschen Küste beschlossen: Die Einheiten der Operation Sophia, darunter deutsche Kriegsschiffe, sollen künftig auch für die Ausbildung der Küstenwache Libyens und die Durchsetzung des Waffenembargos gegen das afrikanische Land auf hoher See zuständig sein. Das Mandat geht jetzt zur endgültigen Zustimmung an den Bundestag. Noch ist allerdings recht unklar, was diese Ausweitung konkret für die

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Mandat für neue Marine-Aufgabe vor Libyen kommt ins Kabinett (mehr Details)

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Nachdem der UN-Sicherheitsrat eine Ausweitung der EU-Marinemission vor Libyen gebilligt hat und die Außenminister der Union die Operation Sophia um die Überwachung des Waffenembargos vor der libyschen Küste erweitern wollen, wird das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch über ein ausgeweitetes Bundeswehrmandat beraten. Die deutschen Kriegsschiffe im Einsatz mit den European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED), künftig das Minenjagdboot Datteln (Foto oben) und der Tender Werra sollen dann neben der Aufklärung der Schleuserrouten und bei Bedarf Seenotrettung von Flüchtlingen als weitere Aufgabe

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Steinmeier-Kritik am Säbelrasseln: Manöver ja, Propaganda nein

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Nach den Äußerungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier am vergangenen Wochenende, die auch als Kritik an der NATO oder NATO-Partnern und ihren Übungen im Osten verstanden wurden, hat sich das Auswärtige Amt bemüht, den Schaden zu begrenzen. Der Außenminister habe sich nicht gegen Übungen der NATO und ihrer Partner gewandet, sondern dagegen, dass sie propagandistisch ausgeschlachtet würden, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer vor der Bundespressekonferenz. Steinmeiers Kernsatz: Was wir jetzt allerdings nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage

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Deutsche Milan-Panzerabwehrwaffen in Syrien?

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#Syria Seems Milan ATMGs delievered from #EU to #Iraq‚i Peshmerga now in hands of #YPG in #Syria pic.twitter.com/bLwXGZfoBV — Mark (@markito0171) 18. Juni 2016 Da ist (mal wieder) die Hilfe der Kenner gefragt: Im Internet kursieren (vom gestrigen Samstag) Bilder, die Milan-Panzerabwehrsysteme in den Händen kurdischer YPG-Kämpfer zeigen sollen – in Syrien. Das wäre, wenn sich das bestätigt, natürlich von politischer Brisanz, denn die deutschen Waffen wurden an die kurdischen Peshmerga-Kämpfer im Irak geliefert. Mit der Auflage, sie nicht ohne

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