Kategorie: Freunde&Verbündete

Ende des INF-Vertrags – und jetzt? (Ergänzt: NAC)

Am heutigen 2. August tritt eines der wenigen noch verbliebenen wesentlichen Rüstungskontrollabkommen außer Kraft: Der Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion, später mit Russland über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenwaffen, der Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (INF). Die Folgen für die weltweite Rüstungskontrolle, aber auch die ganz praktischen vor allem für Europa bleiben noch offen.

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Kommandowechsel in Litauen: Panzergrenadierbataillon 391 führt die sechste Rotation

Das von der Bundeswehr geführte NATO-Bataillon in Litauen geht in seine sechste Rotation: Der Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 391 aus Bad Salzungen, Oberstleutnant Rouven Habel, übernahm am Donnerstag die Führung der multinationalen Battlegroup vom Kommandeur des Panzerbataillons 104, Oberstleutnant Peer Papenbroock.

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Deutsches Nein zu US-Schutzmission im Golf, aber weiter offen für europäischen Einsatz

Die Bundesregierung lehnt eine deutsche Beteiligung an einer US-geführten militärischen Mission zum Schutz von Tankern in der Straße von Hormuz ab, steht einer solchen Geleitschutzoperation unter europäischem Kommando nicht unbedingt ablehnend gegenüber. Das ist der Kern von Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer.

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Bundesregierung will keine Kriegsschiffe für US-Schutzmission in den Golf schicken

In eine US-Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz will die Bundesregierung keine Schiffe der Deutschen Marine entsenden. Eine entsprechende Anfrage der USA habe Berlin zwar zur Kenntnis genommen, aber keinen Beitrag in Aussicht gestellt, hieß es am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt. Zuvor hatte die US-Botschaft in Berlin mitgeteilt, dass Deutschland förmlich um eine Beteiligung gebeten worden sei.

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Europäischer Tanker-Geleitschutz im Golf: Eingeordnet in US-Koalition (m. Nachtrag)

Eine geplante europäische Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und vor allem in der Straße von Hormuz, wie sie von Großbritannien vergangene Woche angeregt wurde, könnte möglicherweise aus einer von europäischen Nationen gestellten Beteiligung an der parallel geplanten US-Koalition zum Schutz von Handelsschiffen in der Region bestehen. Entsprechende Überlegungen gibt es nach Informationen von Augen geradeaus! in der britischen Regierung – die die „europäisch geführte“ Mission auf eine multinationale Task Group unter US-Kommando reduzieren würden.

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