Die Wasserstandsmeldungen zum Thema einer internationalen Marine-Schutzmission für Handelsschiffe im Golf schlagen wieder aus: Die Briten wollen diese Mission nun bestimmt mit den USA zusammen machen, und die Bundesregierung hält sich eine Hintertür offen.
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Der Kollege Tom Schimmeck hat, bereits im vergangenen Jahr, für den MDR ein Radiofeature über traumatisierte Soldaten produziert: Kaputte Krieger zeigt das Leben mit PTBS – lange nach dem Einsatz.
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Das von der Bundeswehr geführte NATO-Bataillon in Litauen geht in seine sechste Rotation: Der Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 391 aus Bad Salzungen, Oberstleutnant Rouven Habel, übernahm am Donnerstag die Führung der multinationalen Battlegroup vom Kommandeur des Panzerbataillons 104, Oberstleutnant Peer Papenbroock.
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Die Bundesregierung lehnt eine deutsche Beteiligung an einer US-geführten militärischen Mission zum Schutz von Tankern in der Straße von Hormuz ab, steht einer solchen Geleitschutzoperation unter europäischem Kommando nicht unbedingt ablehnend gegenüber. Das ist der Kern von Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer.
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In eine US-Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz will die Bundesregierung keine Schiffe der Deutschen Marine entsenden. Eine entsprechende Anfrage der USA habe Berlin zwar zur Kenntnis genommen, aber keinen Beitrag in Aussicht gestellt, hieß es am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt. Zuvor hatte die US-Botschaft in Berlin mitgeteilt, dass Deutschland förmlich um eine Beteiligung gebeten worden sei.
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Eine geplante europäische Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und vor allem in der Straße von Hormuz, wie sie von Großbritannien vergangene Woche angeregt wurde, könnte möglicherweise aus einer von europäischen Nationen gestellten Beteiligung an der parallel geplanten US-Koalition zum Schutz von Handelsschiffen in der Region bestehen. Entsprechende Überlegungen gibt es nach Informationen von Augen geradeaus! in der britischen Regierung – die die „europäisch geführte“ Mission auf eine multinationale Task Group unter US-Kommando reduzieren würden.
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Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr in der Anti-IS-Koalition fortsetzen und dafür entgegen der Festlegung im aktuellen Mandat eine weitere Beteiligung der Luftwaffe erreichen. Deutsche Bodentruppen in Syrien, wie sie die USA gegenüber Deutschland ins Gespräch gebracht haben, sind nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Seibert dagegen nicht vorgesehen.
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Die USA fordern, nicht zum ersten Mal, mehr deutsches Engagement im Kampf gegen den Islamischen Staat. Bundeswehrsoldaten sollen in Syrien zum Teil abziehende US-Truppen ersetzen – und der Sonderbeauftragte der USA für Syrien verband diese öffentliche Ankündigung mit deutlichem Zeitdruck: Noch im Juli werde eine Zusage erwartet.
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Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag die beiden längsten Auslandseinsätze der Landstreitkräfte und der Deutschen Marine erneut verlängert. Alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD und der Linken billigten eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Mission im Kosovo und dem UN-Überwachungseinsatz vor dem Libanon.
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