Kategorie: Einsatz in aller Welt

DroneWatch: SPD-Positionierung, Bundestagsdebatte – und: keine neue Heron 1 nach Afghanistan

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Die Sozialdemokraten haben ihre neue Haltung verteidigt, einer Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr vorerst nicht zuzustimmen. Da die neuen geleasten Drohnen vom Typ Heron TP ohnehin erst ab 2022 in den Einsatz gehen sollten, bleibe noch Zeit für die Diskussion über diese Bewaffnung, sagte die neue verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, in einer Parlamentsdebatte. Unterdessen wurde bekannt, dass die Bundeswehr in Erwartung eines – unbewaffneten – Einsatzes der Heron TP Mitte 2021 auf den Ersatz einer abgestürzten Drohne in

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Deutschland muss keinen Schadenersatz für Luftangriff bei Kunduz 2009 leisten

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Mehr als elf Jahre nach dem Luftangriff bei Kunduz in Afghanistan im September 2009, den ein Bundeswehr-Oberst angeordnet hatte, hat das Bundesverfassungsgericht als letzte deutsche Instanz den Schadenersatzanspruch von Angehörigen der Opfer des Angriffs gegen die Bundesrepublik Deutschland abgelehnt. Allerdings ließ das Karlsruher Gericht offen, ob es grundsätzlich in solchen Fällen einen Anspruch geben kann. Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ist allerdings noch ein weiteres Verfahren dazu anhängig.

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Nach mehr als 15 Jahren: Bundeswehr beendet Einsatz im Sudan

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Die Bundeswehr-Beteiligung am Einsatz der Vereinten Nationen im Sudan, eine der längsten Auslandsmissionen der deutschen Streitkräfte, ist planmäßig beendet: Nach mehr als 15 Jahren verließ der letzte deutsche Soldat der Mission von Vereinten Nationen und Afrikanischer Union, der African Union/United Nations Hybrid Mission in Darfur (UNAMID) das Land. An der zivilen Nachfolgemission will sich Deutschland mit Polizisten beteiligen.

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Coronavirus-Pandemie & Bundeswehr: Mehr Auswirkungen im Einsatz; Probleme in der Amtshilfe

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Die Coronavirus-Infektionen in den Auslandseinsätzen der Bundeswehr sind noch auf vergleichsweise niedrigem Niveau – aber sie weiten sich (wieder) aus. Im Inland werden Soldatinnen und Soldaten zunehmend zur Unterstützung auch in Krankenhäusern und Altenheimen angefordert – und sind dort bisweilen auch vermeidbaren Infektionsrisiken ausgesetzt. Der Überblick am 3. Dezember:

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Fürs Archiv: Abzug aus Kunduz komplett

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Die Soldaten der internationalen Resolute Support Mission (RSM) – und damit auch die der Bundeswehr – sind vollständig aus der nordafghanischen Stadt Kunduz abgezogen. Die Verlegung nach Masar-e-Scharif sei abgeschlossen, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag mit. Damit ist ein weiterer Schritt des – planmäßigen – Abzuges aus Afghanistan komplett.

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Bundeswehr-Berater bereiten Abzug aus Kunduz vor

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Die Bundeswehr in Afghanistan bereitet sich darauf vor, die Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte in Kunduz einzustellen und ihre Soldaten aus der nordafghanischen Stadt abzuziehen. Das Camp Pamir, in dem die Bundeswehr im Rahmen der NATO-geführten Resolute Support Mission stationiert war, soll aber erhalten bleiben.

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Stoltenberg erwartet NATO-Entscheidung über Zeitplan für Afghanistan im Februar 2021

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Die NATO wird nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg im Februar kommenden Jahres über ihre weitere Mission in Afghanistan entscheiden. Das kündigte Stoltenberg am (heutigen) Montag bei einer Rede vor der – virtuellen – Parlamentarischen Versammlung der Allianz an, und wir heben das mal fürs Archiv auf:

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Streit zwischen der Türkei und der EU nach Embargo-Kontrolle im Mittelmeer – und die Bundeswehr mittendrin (Zusammenfassung)

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Nach der Embargo-Kontrolle eines türkischen Frachters auf dem Weg nach Libyen durch die Deutsche Marine flammt der Streit zwischen der Türkei und der Europäischen Union wieder auf – und diesmal ist die Bundeswehr mitten drin. Ein Boarding-Team der deutschen Fregatte Hamburg hatte im Rahmen der EU-Mission Irini den türkischen Containerfrachter Roseline A gestoppt, die Inspektion der Ladung nach Widerspruch des Flaggenstaates aber abgebrochen. Die türkische Regierung warf Deutschland dennoch Fehlverhalten vor.

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EU-Einsatz im Mittelmeer: Die Bundeswehr mitten im Informationskrieg

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Das Boarding-Team der deutschen Fregatte Hamburg hat ein Frachtschiff im Mittelmeer vor Libyen gestoppt, um es auf möglichen Waffenschmuggel nach Libyen zu untersuchen. Die Situation an Bord der  Roseline A* war zwar, so die deutsche Darstellung, kooperativ – aber nach wenigen Stunden widersprach die Türkei, unter deren Flagge der Containerfrachter fährt, der Untersuchung. Und schon ist die Bundeswehr mitten im Informationskrieg zwischen der Türkei und der EU.

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