Nach mehr als 15 Jahren: Bundeswehr beendet Einsatz im Sudan

Die Bundeswehr-Beteiligung am Einsatz der Vereinten Nationen im Sudan, eine der längsten Auslandsmissionen der deutschen Streitkräfte, ist planmäßig beendet: Nach mehr als 15 Jahren verließ der letzte deutsche Soldat der Mission von Vereinten Nationen und Afrikanischer Union, der African Union/United Nations Hybrid Mission in Darfur (UNAMID) das Land. An der zivilen Nachfolgemission will sich Deutschland mit Polizisten beteiligen.

Das Engagement deutscher Streitkräfte in der sudanesischen Region Darfur hatte bereits 2004 begonnen, damals noch in einem Sudan vor der Abspaltung des Südsudan: Zunächst unterstützte die Bundeswehr die AMIS-Mission der Afrikanischen Union mit Lufttransporten, ab 2005 die UN-Mission UNMIS mit Militärbeobachtern. Nach dem Übergang auf die Hybridmission von Afrikanischer Union und Vereinten Nationen beteiligte sich die Bundeswehr seit dem Bundestagsmandat vom November 2007  mit Personal an UNAMID.

In der Regel waren die deutschen Soldaten bei UNAMID im Stab des Hauptquartiers in der Provinzhauptstadt Al Fasher eingesetzt, zeitweise waren es ausschließlich technische Experten, die die Mission unterstützten. Zuletzt gehörte der Mission noch ein Bundeswehrsoldat an, der nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Berlin das Land in der Nacht zum (heutigen) Freitag verließ.

Mit den internationalen Missionen sollte der politische wie ethnische Konflikt zwischen den Einwohnern der Region und der sudanesischen Zentralregierung in Khartum eingedämmt werden, was allerdings nur unzureichend gelang. Nach dem Sturz des sudanesischen Präsidenten Umar al-Baschir im April 2019 wurde eine friedliche Eindämmung des Konflikts und im August dieses Jahres ein Friedensvertrag möglich.

Das Mandat der Bundeswehr für den UNAMID-Einsatz (Bundestagsdrucksache 19/17033) war im Hinblick auf diese Entwicklung bereits bei der letzten Beschlussfassung im Bundestag bis zum Jahresende befristet worden. Auch das UN-Mandat für diese Mission läuft am 31. Dezember aus. Für die zivile Folgemission hat das Bundeskabinett nach Angaben des Verteidigungsministeriums die Entsendung von Polizisten beschlossen, die nicht vom Bundestag mandatiert werden muss:

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 3. Juni 2020 mit Resolution 2524 (2020) die Einrichtung der „United Nations Integrated Transition Assistance Mission in Sudan“ (UNITAMS) beschlossen.
UNITAMS ist eine zivile Mission mit dem breiten Mandat, die politische Transition im gesamten Sudan zu begleiten. Die Mission soll zum 1. Januar 2021 mit der Umsetzung ihrer Aufgaben beginnen.
Die Bundesregierung hat am 2. Dezember 2020 beschlossen, dass sich Deutschland künftig mit bis zu zehn Polizistinnen und Polizisten an UNITAMS beteiligen wird.
Mit der Beteiligung an UNITAMS wird Deutschland beim Übergang von militärischem Peacekeeping zu rein ziviler Friedenskonsolidierung – einem bedeutenden Zukunftsthema der UN-Friedensarbeit – weiterhin an wichtiger Stelle mitwirken.
Der Polizeikomponente der neuen Mission kommt eine wichtige Rolle bei der Beratung der sudanesischen Polizei und bei der Stärkung rechtstaatlicher Strukturen zu.
UNITAMS wird der bestehenden „Hybriden Mission der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur“ (UNAMID) folgen, an der sich Deutschland seit 13. Februar 2008 durchgängig mit im Schnitt etwa zehn Soldatinnen und Soldaten beteiligt hat. (…)
Ab Januar 2021 werden nach derzeitiger Planung der Vereinten Nationen der Abbau von UNAMID und die Übergabe ziviler Funktionen an UNITAMS beginnen. Dieser Transitionsprozess soll Mitte 2021 abgeschlossen sein.

Um Verwirrung vorzubeugen: Es geht dabei nur um den Sudan, nicht um den Südsudan – die dortige Mission UNMISS (United Nations Mission in the Republic of South Sudan) und die Bundeswehrbeteiligung daran bleiben von dieser Entwicklung unberührt.

(Archivbild 2014: Tanzanian peacekeepers serving with the African Union-United Nations Hybrid Operation in Darfur (UNAMID) conduct a routine patrol  – Albert González Farran/United Nations Photo)