Kategorie: Einsatz in aller Welt

Mali: Weiter nur eingeschränkter Flugbetrieb der Bundeswehr; Dänemark will Spezialkräfte abziehen (Neufassung, m. Nachtrag)

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Das gespannte Verhältnis zwischen der Übergangsregierung in Mali und den – auch auf eigenen Wunsch des Landes dort stationierten – internationalen Truppen wird nicht besser: Auch nach der grundsätzlichen Aufhebung des Flugverbots für Flüge der UN-Mission MINUSMA durch die malische Regierung kann die Bundeswehr ihre Hubschrauber und vor allem die Aufklärungsdrohnen nur sehr beschränkt in die Luft bringen. Dänemark kündigte an, nach einem Streit über den rechtlichen Status seiner Spezialkräfte diese Soldaten aus dem westafrikanischen Land abzuziehen.

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Weiterhin eingeschränkter Flugbetrieb für Bundeswehr in Mali – Aufklärung nur am Boden

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Auch nach der grundsätzlichen Aufhebung des Flugverbots für Flüge der UN-Mission MINUSMA durch die malische Regierung kann die Bundeswehr ihre Hubschrauber und vor allem die Aufklärungsdrohnen nur sehr beschränkt in die Luft bringen. Als Konsequenz findet derzeit Aufklärung nur rund um den Stationierungsort Gao statt. Unterdessen schloss sich auch Deutschland der Kritik am Vorgehen der Regierung Malis an, dänische Spezialkräfte aus dem Land werfen zu wollen.

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Merkposten: Mali schmeißt die Dänen raus (die Franzosen noch nicht) (Nachtrag)

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Der Ton zwischen der Übergangsregierung in Mali und den internationalen Truppen, ohnehin in den vergangenen Tagen immer angespannter, ist nun noch ein bisschen schärfer geworden: Die Regierung in der Hauptstadt Bamako forderte Dänemark auf, seine Truppen aus der Spezialkräftemission Takuba im Land abzuziehen. Eine angebliche Mitteilung über einen Bruch der diplomatischen Beziehungen zu Frankreich erwies sich dagegen als Fälschung.

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Luftwaffe plant erneut Kampfjets fürs NATO Air Policing an der Südostflanke

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Die deutsche Luftwaffe will ab Februar erneut, wie schon im vergangenen Jahr, die Luftraumüberwachung an der Südostflanke der NATO zeitweise unterstützen. Der begrenzte Einsatz beim enhanced Air Policing South war allerdings schon länger geplant und soll keine Reaktion auf die aktuelle Lage darstellen.

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Mali-Sammler: (Politische) Front gegen Frankreich und den Westen (m. Nachträgen)

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Während die Auseinandersetzungen mit Jihadisten in Mali anhalten, hat sich in den vergangenen Wochen eine neue politische Front eröffnet – zwischen der malischen Regierung einerseits und der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS, aber auch internationalen Truppen und vor allem Frankreich andererseits. Mehr als tatsächliche militärische Auseinandersetzungen scheint diese Konfrontation das internationale Engagement in dem westafrikanischen Land infrage zu stellen. Ein Sammler zur Übersicht:

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Neues Bundeswehr-Mandat für die Anti-IS-Koalition: Unterstützung Iraks im Vordergrund (Nachtrag: Lambrecht)

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Das Bundeskabinett hat ein neues Mandat für die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der internationalen Koalition im Kampf gegen den Islamischen Staat auf den Weg gebracht. Im Vordergrund des Einsatzes soll jetzt die Ausbildung und Beratung der Streitkräfte des Irak stehen; bei der völker- und verfassungsrechtlichen Begründung rückt der eigentliche Einsatz gegen den IS in den Hintergrund. Damit soll offensichtlich den Grünen als neue Regierungspartei die Zustimmung ermöglicht werden; bislang hatten sie gegen diesen Einsatz gestimmt.

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Bundeswehr soll Anti-IS-Einsatz fortsetzen – Syrien formal nicht mehr Einsatzgebiet

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Die Bundeswehr soll sich auch weiterhin an der internationalen Koalition für den Kampf gegen den Islamischen Staat beteiligen. Die Regierungsparteien der neuen Ampelkoalition verständigten sich auf ein neues Mandat für diesen Auslandseinsatz, das in Details verändert wird. So soll künftig Syrien formal nicht mehr Einsatzgebiet der deutschen Streitkräfte sein. Das Bundeskabinett will den Entwurf des neuen Mandats am (morgigen) Mittwoch beschließen.

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Auslandsmissionen der Bundeswehr, Januar 2022: Überwachungsmission in der Ägäis

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In der Ägäis, in den Gewässern der beiden NATO-Mitglieder Griechenland und Türkei, patrouilliert ein deutsches Kriegsschiff zur Überwachung von Migrationsströmen und Schleuseraktivitäten im engen Seeraum zwischen dem türkischen Festland und den griechischen Inseln Lesbos und Chios. Die Mission wurde unter anderem von Deutschland zur Eingrenzung der Flüchtlingsrouten über diesen Seeweg initiiert, ist aber formal Teil der Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG2), einem ständigen Flottenverband des Bündnisses.

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Auslandsmissionen der Bundeswehr, Januar 2022: NATO-Battlegroup Litauen

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Als Reaktion auf das russische Vorgehen in der Ost-Ukraine und die Annexion der Krim beschloss die NATO 2016 die Einrichtung von vier verstärkten Bataillonen an der Nordostflanke der Allianz, die enhanced Forward Presence (eFP). In den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen sollen die rotierend von anderen Staaten der Allianz beschickten Battlegroups den östlichen Bündnismitgliedern den Rückhalt der anderen NATO-Staaten signalisieren – und faktisch als Stolperdraht ein vor allem von den Balten befürchtetes russisches Übergreifen auf diese

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