Auslandsmissionen der Bundeswehr, Januar 2022: Überwachungsmission in der Ägäis

In der Ägäis, in den Gewässern der beiden NATO-Mitglieder Griechenland und Türkei, patrouilliert ein deutsches Kriegsschiff zur Überwachung von Migrationsströmen und Schleuseraktivitäten im engen Seeraum zwischen dem türkischen Festland und den griechischen Inseln Lesbos und Chios. Die Mission wurde unter anderem von Deutschland zur Eingrenzung der Flüchtlingsrouten über diesen Seeweg initiiert, ist aber formal Teil der Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG2), einem ständigen Flottenverband des Bündnisses.

Derzeit ist die deutsche Fregatte Schleswig-Holstein in dieser so genannten einsatzgleichen Verpflichtung eingesetzt, die nicht der Zustimmung des Bundestages bedarf. (Das Schiff ist, sozusagen in Nebenrolle, Teil der maritimen NATO-Überwachungsmission Sea Guardian).

Die Mission war im Februar 2016 von der NATO eingesetzt worden.  Die Verteidigungsminister der Allianz hatten einem gemeinsamen deutsch-türkisch-griechischen Vorschlag zugestimmt, nachdem die Überwachung der Schleusertätigkeit und der Flüchtlingsbewegungen in dieser Region erst wenige Tage zuvor von der damaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem damaligen türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu vorgeschlagen worden war.

Formal ist das jeweilige deutsche Schiff in dieser Mission zwar Teil der SNMG2, hat aber als so genannte Task Unit 01 zusammen mit griechischen und türkischen Booten die Überwachungsaufgabe in der Ägäis. Die anderen Schiffe des Einsatzverbandes nehmen andere Aufgaben bis hin zu Übungen im Schwarzen Meer wahr.

Im Falle einer Zuspitzung der Lage in der Ukraine könnte dabei allerdings bedeutsam werden, ob die NATO ihren Einsatzverband stärker für Präsenzaufgaben an der Südostflanke der Allianz heranzieht und damit möglicherweise das deutsche Schiff aus der Ägäis-Überwachung abzieht (und wie das mit der Bundesregierung abgestimmt wird).

(Archivbild März 2016: Soldaten bei der Seeraumüberwachung an Bord des Einsatzgruppenversorgers Bonn in der Ägäis – Tom Twardy/Bundeswehr)