Die Bundeswehr hat eine geplante Evakuierungsmission für deutsche Staatsbürger im Sudan abbrechen müssen. Drei A400M-Transporter, die am (heutigen) Mittwoch in der derzeit umkämpften sudanesischen Hauptstadt Khartum deutsche Staatsbürger aufnehmen sollten, drehten auf dem Weg in das afrikanische Land um. Die anhaltenden Kämpfe erlaubten nach Einschätzung von Auswärtigem Amt und Bundeswehr keine sichere Landung.
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze sind am (heutigen) Mittwoch gemeinsam in die Sahel-Region geflogen. Die beiden Kabinettsmitglieder besuchen zunächst Niger und anschließend Mali. In Niger soll sich die Bundeswehr an einer neuen EU-Ausbildungsmission beteiligen; in Mali soll die deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA bis Mai kommenden Jahres beendet werden. Die gemeinsame Pressemitteilung der beiden Ressorts hier.
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Nachgetragen fürs Archiv: In der letzten Märzwoche hat der Bundestag, eigentlich schon routinemäßig, zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. In die NATO-geführte Überwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer und in die UN-Mission im Südsudan werden für ein weiteres Jahr Soldaten und Soldatinnen entsandt.
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Verteidigungsminister Boris Pistorius ist am (heutigen) Montagabend zu einem zweitägigen Kurzbesuch in Litauen eingetroffen. Die Visite gilt nicht nur der von der Bundeswehr geführten NATO-Battlegroup, der so genannten enhanced Forward Presence (eFP), sondern ebenso der – neuen – Kampfbrigade, die Bundeskanzler Olaf Scholz Litauen im vergangenen Jahr zugesagt hatte. Der Slogan des Ministers für diese Reise: Litauens Sicherheit ist auch unsere Sicherheit.
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Nach Jahren der Vorbereitung stehen die deutsche Luftwaffe und die britische Royal Air Force erstmals zu gemeinsamen bewaffneten Abfang-Flügen über dem Baltikum bereit. Der deutsche Einsatz im so genannten Air Policing der NATO über Estland, Lettland und Litauen wurde um ein britisches Kontingent ergänzt. Bislang hatten beide Nationen mit ihren Eurofighter-Kampfflugzeugen nur gemeinsame Trainingsflüge absolviert.
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Zum Mitplotten (scheint wieder notwendig): In Gao im Norden Malis wurden Schüsse auf Bundeswehrsoldaten abgegeben; in der Region wurden zwei Mitarbeiter des Roten Kreuzes entführt.
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Die harte Haltung Malis gegen die frühere Kolonialmacht Frankreich – und auch gegen westliche Länder insgesamt – nimmt an Schärfe zu: Die Regierung des westafrikanischen Landes forderte den UN-Sicherheitsrat auf, das ständige Mitglied Frankreich mit seinem Veto-Recht nicht mehr mit Angelegenheiten Malis und der UN-Mission MINUSMA zu befassen.
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Seit nunmehr sechs Jahren führt die Bundeswehr die NATO-Battlegroup der so genannten enhanced Forward Presence (eFP) in Litauen. Deutschland hat nicht nur die Führung des multinationalen Verbandes inne, sondern stellt auch die meisten Soldatinnen und Soldaten. Am (heutigen) Donnerstag wechselte das Kommando in der inzwischen 13. Rotation – und erstmals gab es auch einen Kommandowechsel beim deutschen Kontingentführer, der zugleich der Chef einer deutschen Verstärkungsbrigade ist, die Deutschland dem baltischen Land zugesagt hat.
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Einen Tag vor dem ersten Besuch eines russischen Außenministers in Mali ist die Regierung des westafrikanischen Landes noch härter als bisher gegen die Vereinten Nationen vorgegangen. Der Leiter der Menschenrechtsabteilung der UN-Mission MINUSMA in Mali muss das Land verlassen, weil er die aus Regierungssicht falschen Zeugen für Menschenrechtsverletzungen zu Wort kommen ließ. Am Montag wurde der russische Außenminister Sergej Lawrow in der Hauptstadt Bamako erwartet.
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