Pistorius an der NATO-Nordostflanke: „Litauens Sicherheit ist auch unsere Sicherheit“

Verteidigungsminister Boris Pistorius ist am (heutigen) Montagabend zu einem zweitägigen Kurzbesuch in Litauen eingetroffen. Die Visite gilt nicht nur der von der Bundeswehr geführten NATO-Battlegroup, der so genannten enhanced Forward Presence (eFP), sondern ebenso der – neuen – Kampfbrigade, die Bundeskanzler Olaf Scholz Litauen im vergangenen Jahr zugesagt hatte. Der Slogan des Ministers für diese Reise: Litauens Sicherheit ist auch unsere Sicherheit.

Der Besuch findet vor dem Hintergrund der Übung Griffin Lightning statt: Das Jägerbataillon 413 aus Torgelow, Teil der Panzergrenadierbrigade 41 Vorpommern, hat als Teil der Litauen zugesagten Brigade rund 600 Soldatinnen und Soldaten nach Litauen verlegt. Damit soll auch demonstrativ klargemacht werden, dass Deutschland zur Zusage mit der Unterstützung durch eine Brigade steht – auch wenn mit Ausnahme eines vorgeschobenen Gefechtsstandes keine Kampftruppen aus dieser Brigade dauerhaft in das baltische Land verlegt werden.

In den vergangenen Monaten hatte diese Vorgehen, auch wenn es mit der NATO abgestimmt ist, in Litauen teilweise für Verstimmung gesorgt: Die Regierung in Vilnius hatte gehofft, dass die Bundeswehr wenn auch nicht mit der ganzen Brigade, so doch mit wesentlichen Teilen dauerhaft präsent wäre. Dabei ging es zwar auch um die Frage, ob und wie schnell für hunderte deutsche Solaten Unterkünfte in Litauen geschaffen werden könnten – aber ebenso um das Bestreben der Bundeswehr wie der NATO, nicht umfangreiche Truppen im Baltikum zu binden, sondern sie bei Bedarf flexibel einsetzen zu können.

Das Thema wird vermutlich auch bei den Gesprächen Pistorius‘ mit der litauischen Regierung am (morgigen) Dienstag eine Rolle spielen.

Zum Nachhören ein kurzes Statement des Ministers bei der Ankunft bei der eFP-Battlegroup in Rukla, die Aussage zu Litauens Sicherheit am Schluss (Update mit einer anderen Audiodatei):

Pistorius_Litauen_06mar2023     

 

(Mehr dazu am morgigen Dienstag)

(Foto: v.l. der deutsche Kontingentführer in Litauen, Oberst Wolfgang Schmidt, der Kommandeur der eFP-Battlegroup Oberstleutnant Lars Neitzel und der Minister in Rukla)