Unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine baut Deutschland seine Luftverteidigung aus. Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab die Mittel für den Beginn der Beschaffung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow frei. Außerdem billigten die Abgeordneten den Kauf von zunächst sechs in Deutschland gebauten Flugabwehrsystemen des Typs Iris-T SLM.
WeiterlesenDie neue Chefin des Beschaffungsamtes der Bundeswehr drückt wie ihr Vorgesetzter, Verteidigungsminister Boris Pistorius, aufs Tempo. Für Waffensysteme, Gerät und Ausstattung aus dem 100-Milliarden-Euro Sondervermögen sollten die nötigen Verträge bis zum ersten Quartal kommenden Jahres geschlossen werden, sagte Annette Lehnigk-Emden, seit Ende April Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) im Interview mit dem Nachrichtenportal Table.Media.
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Zum Schutz des NATO-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius im Juli will die Bundeswehr Patriot-Flugabwehrsysteme zur Verfügung stellen und zieht dafür diese Waffensysteme aus der Slowakei ab. Bereits zuvor hatte das deutsche Verteidigungsministerium den slowakischen Streitkräften das Nahbereichs-Flugabwehrsystem Mantis angeboten, das vor allem einen Reparatur-Hub für an die Ukraine gelieferte Fahrzeuge schützen soll.
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Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Nachbeschaffung von Leopard-Kampfpanzern und Panzerhaubitzen gebilligt, mit denen an die Ukraine abgegebenes Gerät ersetzt werden soll. Mit der Bestellung von zwölf weiteren Geschützen des Typs Panzerhaubitze 2000 erhöht sich die Zahl der nachbeschafften Systeme auf 22; für die 18 abgegebenen Kampfpanzer sollen Gefechtsfahrzeuge des modernsten Typs Leopard 2A8 gekauft werden. Ein Rahmenvertrag sieht insgesamt die Möglichkeit der Bestellung von bis zu 123 dieser Kampfpanzer vor, außerdem die Beteiligung von Partnernationen zu gleichen Konditionen –
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Fürs Protokoll: Das Verteidigungsministerium hat die Entscheidung getroffen, innerhalb der nächsten 15 Jahre aus der Nutzung des Kampfhubschraubers Tiger auszusteigen und damit die Weiterentwicklung im Projekt Tiger Mark III gemeinsam mit Frankreich und Spanien nicht weiter zu verfolgen. Ein Nachfolgemodell, das vermutlich kein klassischer Kampfhubschrauber sein wird, soll noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.
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Die US-Regierung hat den Verkauf von neuen schweren Transporthubschraubern an die Bundeswehr gebilligt. Die deutschen Streitkräfte sollen 60 Helikopter des Typs CH-47F Chinook samt Zubehör zum Preis von 8,5 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 7,75 Milliarden Euro) des US-Herstellers Boeing erhalten. Die Maschinen werden damit teurer als zunächst geplant. Nach Ansicht des Verteidigungsministeriums wird aber der tatsächliche Preis deutlich niedriger ausfallen (s. Nachtrag unten).
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Trotz der technischen Probleme mit dem Schützenpanzer Puma setzt die Bundeswehr unverändert auf das High-Tech-Gefechtsfahrzeug und will weitere Schützenpanzer dieses Typs bestellen. Das Verteidigungsministerium legte für die (morgige) Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses eine Beschaffungsvorlage vor, die die Bestellung eines zweiten Loses von 50 Puma vorsieht; dafür ist ein Finanzvolumen von 1,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr eingeplant. Die Vorgaben des Parlaments für diese Bestellung sieht das Wehrressort als erfüllt an.
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Angesichts der anhaltenden Kritik an schleppender Beschaffung neuer Ausrüstung für die Bundeswehr macht Verteidigungsminister Boris Pistorius Tempo. Mit neuen Regeln für das Beschaffungswesen sollen die Streitkräfte künftig schneller neue Waffen und Gerät erhalten und das Verfahren weniger als bisher von komplizierten internen Bestimmungen aus Ministerium und Bundeswehr gebremst werden. Oberste Prioriät ist für uns alle künftig der Faktor Zeit, schrieb der Minister in seinem Tagesbefehl Beschleunigung des Beschaffungswesens.
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Aus Zeitgründen zunächst nur knapp: Die Bundeswehr setzt weiter auf den Schützenpanzer Puma, auch wenn es im vergangenen Jahr mit dem Gefechtsfahrzeug massive technische Probleme gegeben hatte. Für 143 der bereits bei der Bundeswehr vorhandenen Schützenpanzer wurde nun ein Vertrag über die Nachrüstung geschlossen.
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