Kategorie: An der Heimatfront

Bundesregierung will keine Kriegsschiffe für US-Schutzmission in den Golf schicken

Veröffentlicht am von

In eine US-Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz will die Bundesregierung keine Schiffe der Deutschen Marine entsenden. Eine entsprechende Anfrage der USA habe Berlin zwar zur Kenntnis genommen, aber keinen Beitrag in Aussicht gestellt, hieß es am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt. Zuvor hatte die US-Botschaft in Berlin mitgeteilt, dass Deutschland förmlich um eine Beteiligung gebeten worden sei.

Weiterlesen

Afghanistan-Papiere: Nächste Runde für die Literaten im Verteidigungsministerium

Veröffentlicht am von

Die juristische Auseinandersetzung um die Veröffentlichung als Verschlusssache eingestufter Lageberichte des Verteidigungsministeriums geht in eine weitere Runde: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Recht des deutschen Verteidigungsministeriums bestätigt, die Veröffentlichung unter Berufung auf das Urheberrecht zu untersagen – aber nur, falls diese Lageberichte auch tatsächlich unter das Urheberrecht fallen sollten. Das soll nun der Bundesgerichtshof prüfen.

Weiterlesen

Neue Verteidigungsministerin wirbt um parteiübergreifende Unterstützung für die Bundeswehr

Veröffentlicht am von

Nach ihrer Vereidigung im Bundestag hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine parteiübergreifende Unterstützung der Bundeswehr und ihrer Einsätze geworben. In Zeiten erheblicher Risiken sei unsere Bundeswehr eines der zentralen Instrumente unserer Sicherheit, sagte die Ministerin in ihrer ersten Regierungserklärung. Zugleich bekräftigte sie ihre Forderung nach einem höheren Verteidigungsetat, um den Aufbau der Streitkräfte nach Jahren des Sparens fortsetzen zu können.

Weiterlesen

AKK-Marschrichtung: Ja zu zwei Prozent, mehr NATO statt Europa

Veröffentlicht am von

Die öffentlichen Aussagen der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer waren seit Amtsantritt vor allem an die eigene Truppe gerichtet. In einem Zeitungsinterview zeichnet sich jetzt die politische Marschrichtung der neuen Ressortchefin ab: Ja zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO und einem höheren Verteidigungsetat, mehr transatlantische Lastenteilung und weniger Gewicht auf europäische Verteidigung.

Weiterlesen

Merkel-Pressekonferenz: Bisschen Kramp-Karrenbauer, wenig Sicherheitspolitik

Veröffentlicht am von

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in ihrer schon traditionellen Pressekonferenz zur Sommerpause – wenig überraschend – kaum zu sicherheitspolitischen Themen geäußert: Im Mittelpunkt der Journalisten-Fragen standen andere Probleme. Allerdings gab es auch einiges an Nachfragen zur Neubesetzung des Verteidigungsministeriums.

Weiterlesen

AKKs erster Tagesbefehl: Bundeswehr ‚verdient höchste politische Priorität‘

Veröffentlicht am von

In ihrem ersten Tagesbefehl hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer den Angehörigen der Bundeswehr zugesichert, sich für ihren Rückhalt in der Gesellschaft einzusetzen. Weil der Dienst mit besonderen Gefahren für Leib und Leben verbunden sei, verdiene die Bundeswehr höchste politische Priorität.

Weiterlesen