Kategorie: An der Heimatfront

Dokumentation: MAD-Präsident spricht erstmals von rechtsextremen Netzwerken in der Bundeswehr

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Der Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (MAD), Christof Gramm, sieht in der Bundeswehr und insbesondere im Kommando Spezialkräfte Hinweise auf rechtsextreme Netzwerke – wenn ich nicht was übersehen habe, verwendete der MAD-Präsident erstmals eine solche Formulierung. Die Aussage fiel bei der jährlichen Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste – Bundesnachrichtendienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und MAD – im Bundestag.

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Reservistenverband will Extremisten loswerden, AfD-Politiker Kalbitz ausgeschlossen

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Der Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) will künftig Extremisten in den eigenen Reihen aufspüren und ausschließen, plant aber keine Reihenüberprüfung aller seiner 115.000 Mitglieder. Das wäre auch rechtlich gar nicht möglich, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg im Gespräch mit Augen geradeaus!. Sensburg bestätigte, dass der Verband den Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz ausgeschlossen habe.

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Untersuchungsausschuss Berater: Einig bei den Fehlern, uneins bei der Verantwortung (Nachtrag: AfD)

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Mehr als ein Jahr nach Arbeitsbeginn des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium liegen die Bewertungen von Regierungskoalition und Opposition vor. Die getrennten Voten benennen recht einhellig Verstöße gegen Vergaberichtlinien – unterscheiden sich aber in der Frage, wer dafür verantwortlich war.

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Personalstärke Mai 2020: Wieder leicht zurückgegangen

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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist im Mai wieder leicht zurückgegangen. Im Vergleich zum Vormonat sank die Personalstärke von 184.489 um 266 auf 184.223. Der Rückgang ist auf leicht sinkende Zahlen bei Zeitsoldaten und Freiwillig Wehrdienstleistenden (FWDL) zurückzuführen, während die Zahl der Berufssoldaten leicht anstieg.

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US-Sicherheitsberater erläutert Truppenabzug: Stationierung wie im Kalten Krieg sinnlos (Nachtrag)

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US-Sicherheitsberater Robert O’Brien hat die Pläne seiner Regierung für den Truppenabzug aus Deutschland erläutert. Im Gegensatz zu Präsident Donald Trump stellte er dabei nicht die Bestrafung Deutschlands in den Vordergrund: Eine Stationierung wie im Kalten Krieg sei überholt.

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Neue Datenlecks: KSK-Soldaten sollen regelmäßig aus dem MAD über Ermittlungen informiert worden sein

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In die Ermittlungen wegen rechtsextremistischer Vorfälle beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr kommt jetzt eine neue merkwürdige Wendung: Ausgerechnet aus dem Militärischen Abschirmdienst (MAD), der wegen dieser Vorfälle bei dem Eliteverband ermittelt, sollen Soldaten regelmäßig über die Ermittlungen informiert worden sein.

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Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr: Maimaneh in Isolation

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Mit dem weltweit grassierenden Coronavirus sind zwar derzeit keine deutschen Soldaten in Auslandseinsätzen infiziert. Die zunehmende Ausbreitung in Ländern mit schlechter öffentlicher Gesundheitsversorgung wie Afghanistan schafft jedoch zunehmend Probleme: Ein Außenposten der Resolute Support Mission mit deutschen Soldaten in Maimaneh wurde jetzt unter Quarantäne gestellt.

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Extremist beim KSK enttarnt – aus dem islamistischen Spektrum (Nachtrag: AKK zu KSK)

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Angesichts der Debatte der vergangenen Wochen über enttarnte Rechtsextremisten beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr klingt das erstmal überraschend: In dem Eliteverband wurde ein Extremist enttarnt, der dem islamistischen Spektrum zugerechnet wird. Der Mann wurde bereits Anfang des Jahres aus der Bundeswehr entlassen.

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