Extremist beim KSK enttarnt – aus dem islamistischen Spektrum (Nachtrag: AKK zu KSK)

Angesichts der Debatte der vergangenen Wochen über enttarnte Rechtsextremisten beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr klingt das erstmal überraschend: In dem Eliteverband wurde ein Extremist enttarnt, der dem islamistischen Spektrum zugerechnet wird. Der Mann wurde bereits Anfang des Jahres aus der Bundeswehr entlassen.

Nach einem Bericht von WDR und Süddeutscher Zeitung vom   (heutigen) Mittwoch fiel der Soldat im vergangenen Jahr wegen seiner Äußerungen und seines Verhaltens auf und wurde gemeldet. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) habe ihn nach Überprüfung in die Kategorie erkannter Extremist eingeordnet, was zu der Entlassung geführt habe, berichten beide Medien.

Verteidigungsministerium und MAD wollten das nicht bestätigen, da es zu Personalangelegenheiten einzelner Soldaten keine Stellungnahme gebe. Ein Ministeriumssprecher wiederholte nur die in diesen Fällen übliche Aussage, Extremisten jeglicher Art hätten in der Bundeswehr keinen Platz.

Der Entlassung ging ein gerichtliches Disziplinarverfahren voraus. Der Fall ist einer von lediglich vier erkannten islamistischen Extremisten in der Bundeswehr, die der MAD in seinem jüngsten Jahresbericht für 2019 aufgezählt hatte. Insgesamt waren im vergangenen Jahr 77 solcher Verdachtsfälle neu hinzugekommen. Das hatte der Abschirmdienst allerdings auf mehr Erkenntnisse bei der Einstellungsüberprüfung zurückführte – was aber auf einen KSK-Soldaten kaum zutreffen dürfte.

Der Verband in Calw steht derzeit vor allem wegen rechtsextremistischer Vorfälle und Vorwürfe im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Eine hochrangige Arbeitsgruppe des Verteidigungsministeriums soll bis Anfang Juli Vorschläge für mögliche strukturelle Reformen der Eliteeinheit vorlegen.

Nachtrag: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich nach der Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses zum Thema KSK, ging aber nicht auf diesen – oder andere – einzelne Fälle ein. Sie kündigte an, den Bericht mit den Vorschlägen der Arbeitsgruppe am 1. Juli im Ausschuss vorzulegen:

20200617_AKK_KSK_Verteidigungsausschuss     

 

(Audio aus Twitter-Veröffentlichung des BMVg; an der Nahstelle der beiden Dateien gibt’s eine kleine Unterbrechung)

(Archivbild Juni 2019: Ein Soldat des Kommandos Spezialkräfte sichert die Landung eines Unterstützungshubschraubers beim Vorüben für den Tag der Bundeswehr 2019 in Pfullendorf – Jana Neumann/Bundeswehr)