Die Zahl der bestätigten Infektionen mit Covid-19 unter den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, darauf hatte ich schon mehrfach hingewiesen, ist zwar nicht repräsentativ für die Gesamtbevölkerung. Dennoch ist sie ein Indikator für die Entwicklung insgesamt – und in den vergangenen Tagen ist diese Zahl deutlich gestiegen.
Weiterlesen
Mehr als elf Jahre nach dem Luftangriff bei Kunduz in Afghanistan im September 2009, den ein Bundeswehr-Oberst angeordnet hatte, hat das Bundesverfassungsgericht als letzte deutsche Instanz den Schadenersatzanspruch von Angehörigen der Opfer des Angriffs gegen die Bundesrepublik Deutschland abgelehnt. Allerdings ließ das Karlsruher Gericht offen, ob es grundsätzlich in solchen Fällen einen Anspruch geben kann. Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ist allerdings noch ein weiteres Verfahren dazu anhängig.
Weiterlesen
Wenn der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sein Amt niederlegt, ist das üblicherweise nur für einen überschaubaren Kreis von Interesse. Dass der Abgeordnete Fritz Felgentreu diesen Sprecherposten aufgab, nachdem es in der Fraktion eine Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gab, zeigt die Spaltung – und auch die Verschiebung – der Sozialdemokraten in dieser Frage. Die eigentlich geplante Beschaffungsentscheidung in diesem Jahr wird es, so wie es aussieht, ohnehin nicht mehr geben.
Weiterlesen
Die Bundeswehr wird die Länder bei den geplanten Impfungen gegen Covid-19 unterstützen. Die Lagerung und den Transport von Impfstoffen wollen die Streitkräfte aber erst dann beginnen, wenn weitere Impfstoffe für die übliche Kühlkette ohne extreme Tiefkühlung bereitstehen. Wie bereits angekündigt bietet die Bundeswehr den zivilen Behörden zudem den Betrieb von 26 stationären Impfzentren und 13 mobilen Impfteams mit eigenem Fachpersonal an.
Weiterlesen
Wer an diesem Advents- (und Lockdown)Wochenende mal was in Ruhe nachlesen möchte: Der Verteidigungsausschuss hat seine für den kommenden Montag, 14. Dezember, geplante Anhörung zum Wirken im militärischen Cyberraum kurzfristig verschoben. Aber die meisten der geladenen Sachverständigen haben ihre Stellungnahmen schon schriftlich eingereicht.
Weiterlesen
Die Geheimdienstaufseher des Bundestages sehen bei Rechtsextremisten in der Bundeswehr und in den Sicherheitsbehörden eine besorgniserregende reale und digitale Vernetzung. Zwar gebe es bislang keine Beweise für eine Schattenarmee, die einen realen Umsturz plant, heißt es in einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr). Es gebe aber rechtsextreme Netzwerke, die die Nachrichtendienste, aber auch die Strafverfolgungsbehörden stärker beobachten und analysieren müssten.
Weiterlesen
Wenige Tage vor einer geplanten möglichen Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr rücken die Sozialdemokraten von einer Entscheidung wieder ab. Die Debatte über dieses Waffensystem sei noch nicht ausreichend geführt worden, sagte der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans. Die Beschaffungsvorlage des Verteidigungsministeriums liegt seit November beim SPD-geführten Finanzministerium, eine Abstimmung im Haushaltsausschuss des Bundestages war für kommende Woche erwartet worden.
Weiterlesen
Der US-Kongress will den vom noch amtierenden Präsidenten Donald Trump angeordneten Abzug von US-Truppen aus Deutschland bremsen. Eine entsprechende Klausel ist im National Defense Authorization Act (NDAA) enthalten, auf den sich beide Kammern des Parlaments parteiübergreifend verständigten. Allerdings kann Trump – wenn auch voraussichtlich aus anderen Gründen – gegen dieses Genehmigungsgesetz für den Verteidigungshaushalt sein Veto einlegen.
Weiterlesen
Die Coronavirus-Infektionen in den Auslandseinsätzen der Bundeswehr sind noch auf vergleichsweise niedrigem Niveau – aber sie weiten sich (wieder) aus. Im Inland werden Soldatinnen und Soldaten zunehmend zur Unterstützung auch in Krankenhäusern und Altenheimen angefordert – und sind dort bisweilen auch vermeidbaren Infektionsrisiken ausgesetzt. Der Überblick am 3. Dezember:
Weiterlesen
Letzte Kommentare