Kategorie: An der Heimatfront

Weniger Geld, mehr Zusammenarbeit in der Rüstung? In Europa kaum

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Wenn es um europäische Rüstungszusammenarbeit geht, ist man bei Alexander Weis an der richtigen Adresse. Er war unter anderem Hauptgeschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur, ist jetzt Unterabteilungsleiter Politik II im Verteidigungsministerium und erinnert daran, dass in den vergangenen fünf Jahren die Verteidigungsetats der Europäer zusammengenommen um etwa zehn Prozent schrumpften – aber das den Willen zur Kooperation in Europa nicht verstärkte. Was Weis in dieser Woche (am 16. Oktober) vor dem Forum Europäische Sicherheit in Berlin zu dem Thema sagte, lohnt

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Gloria, GI

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Die Diskussion um das umstrittene Video zu Joachim Witts Album Gloria wollte ich eigentlich nicht noch mal nach vorne zerren. Aber eine kurze Anmerkung dennoch: Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker hat sich dazu geäußert, in einem Interview mit dem Bundeswehr-internen Sender Radio Andernach. Das Video finde er, sagt der General, geschmacklos und verletzend. Das überrascht nicht; wichtiger finde ich allerdings seine Warnung: Aber Verbote machen auch neugierig und wecken häufig erst das Interesse. Damit hat er zweifellos recht – und eine Indizierung,

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Der deutsche Veteran: Ex-Soldat mit Einsatzmedaille

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Die Diskussion über den gesellschaftlichen und politischen Umgang mit Veteranen der Bundeswehr läuft ja schon eine Weile – und sowohl Verteidigungsminister Thomas de Maizière und der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus haben diese Debatte engagiert mit angeschoben. Allerdings war bislang immer offen geblieben (oder besser gesagt: von niemandem so richtig definiert worden), was in Deutschland heutzutage unter einem Veteranen zu verstehen ist. Das hat der Minister gestern mit einer Definition zu klären versucht, über die es sicherlich auch noch eine Debatte geben

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Zukunftsklarheit für alle Soldaten? Nicht so schnell

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Im Juni, nach der Vorstellung der Realisierungsplanung für den Umbau der Bundeswehr, hatte ich Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit der Aussage zitiert: Jetzt wisse jeder Soldat, wie es mit seinem beruflichen Umfeld weitergehe – wann ihn unter welchen Umständen eine Umgliederung oder Versetzung betreffe, und könne seine Entscheidungen treffen, zum Beispiel über ein vorzeitiges Ausscheiden, so die Argumentation des Ministers. Der Truppe ist allerdings schon länger bewusst: Noch lange weiß nicht jeder Soldat, wie es mit seinem beruflichen Umfeld weiter

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Bundeswehr-Presseoffiziere bei der taz: „Besser, als wenn die bei Springer vorbeischauen“

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Da musste ich doch ein wenig grinsen: Die taz, die tageszeitung, hatte den aktuellen Aufbaulehrgang für Pressestabsoffiziere der Bundeswehr-Akademie für Information und Kommunikation zu Gast in der Redaktion. Die Kollegen haben daraus auch einen Eintrag auf ihrer Facebook-Seite gemacht, und schon ging’s ab. Die Kommentare stehen derzeit bei 60, Tendenz steigend.

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Cyber-Attacke auch für Deutschland ein möglicher Angriff nach dem Völkerrecht

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Die Bundesregierung sieht Cyber-Attacken als möglichen Angriff im Sinne des Völkerrechts, der eine auch militärische Reaktion erlaubt. Damit behält sich Deutschland wie die USA vor, auf eine solche Attacke im Rahmen des Rechts zur Selbstverteidigung mit Waffengewalt zu reagieren. Das geht aus dem Bericht zum Themenkomplex Cyber-Verteidigung hervor, der vom federführenden Bundesinnenministerium gemeinsam mit Auswärtigem Amt, Kanzleramt und Verteidigungsministerium erarbeitet wurde. Die entscheidende Passage aus dem 35-seitigen Bericht, der im September den zuständigen Bundestagsausschüssen übersandt wurde und Augen geradeaus! vorliegt:

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Sag’s dem Staatssekretär

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Die Reform, pardon, die Neuausrichtung der Bundeswehr ist hier bei Augen geradeaus! schon vielfach Thema gewesen, vielfach gab es – nicht zuletzt von Betroffenen – Kritik, und vielfach richtete sich die Kritik persönlich gegen einen Mann: Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Nicht besonders überraschend, ist er doch der Verantwortliche für Administration und Ausrüstung. Nun ist es (ob berechtigt oder nicht) relativ einfach, hier in den Kommentaren verhaltene bis heftige und teilweise persönliche Kritik an Beemelmans zu üben. Der Staatssekretär macht deshalb ein

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Kein Rüstungsgigant aus Europa: Fusion von EADS und BAe abgesagt

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Den Rüstungsgiganten aus Europa wird es nicht geben. Die Luft- und Raumfahrt- und nicht zuletzt Rüstungsunternehmen EADS und British Aerospace Systems (BAe) haben ihre Fusion abgesagt. Die Gründe liegen, so heißt es bislang nicht offiziell, am Widerstand der beteiligten Regierungen – und da wird in erster Linie Deutschland genannt: Rather than being a commercial decision, the deal collapsed on the back of a lack of political will, predominantly from the German government. France owns 15% of EADS and the UK

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Bundesregierung will Joachim-Witt-Video auf den Index setzen lassen (Update: Ministerium)

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Die Bundesregierung hat am (heutigen) Dienstag beantragt, das umstrittene Muskvideo Gloria des Musikers Joachim Witt auf den Index setzen zu lassen. Der Antrag kam interessanterweise nicht vom Verteidigungsministerium, sondern vom Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, wie Augen geradeaus! von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) erfuhr. In dem Video wird unter anderem eine Vergewaltigungsszene gezeigt, die den Massenvergewaltigungen der Balkankriege nachempfunden ist. Als Täter sind eindeutig Männer in Flecktarnuniformen der Bundeswehr zu erkennen, einschließlich der deutschen Flagge als

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