Kategorie: An der Heimatfront

Mehr Export wagen

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Über Rüstungsexporte wird in Deutschland mit einer bisweilen merkwürdigen Mischung aus Emotion und Fakten diskutiert. Wie die heutige, nur scheinbar neue (und dennoch eifrig weiter verbreitete) Meldung der Bild-Zeitung zeigt: Über den geplanten Verkauf deutscher Fregatten an Algerien für 400 Millionen Euro war schon Anfang April in internationalen Medien und in Deutschland zu lesen. Und gerne vertrete ich bei der Debatte über die Rangfolge der weltgrößten Rüstungsexporteure die Meinung, dass es ein qualitativer Unterschied ist, ob man einem NATO-Partner und

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Geöffnete Feldpost: Die Sortiermaschine war’s. Möglicherweise

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Das hatte damals für mächtigen Wirbel gesorgt: Einzelne Briefe von Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz kamen geöffnet in der Heimat an. Und es fehlten ausgerechnet USB-Sticks und Speicherkarten aus Kameras – aus Briefen von Soldaten, die im OP North südlich von Kundus eingesetzt waren. Schon im vergangenen Jahr hatte die Bundeswehr gezielte Manipulation für unwahrscheinlich gehalten, der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus sah dennoch Ungereimtheiten. Archivbild vom August 2010: Die deutsche Feldpost in Faisabad, direkt neben Uschi’s Friseursalon Nun scheint die Angelegenheit endgültig amtlich

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Hinweis: Ministerrede zur Kommunikation der Bundeswehr

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Erfahrungsgemäß schauen am Wochenende weniger Leser auf diese Seite – der Bürorechner ist ja aus ;-) Und wenn ein Eintrag vom Wochenende nicht mehr auf der Startseite steht, wird er oft nicht mehr wahrgenommen. Deshalb noch mal der Hinweis: Die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zur Kommunikation der Bundeswehr am vergangenen Freitag in Dresden steht hier zum Anhören bereit. (Eine Abschrift gibt es leider auf den BMVg-Seiten – noch? – nicht.) Nachtrag: bei bmvg.de gibt es jetzt einen Bericht

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Bootleg: de Maiziere zur Kommunikation der Bundeswehr

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Am (gestrigen) Freitagabend hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Militärhistorischen Museum in Dresden einen Vortrag zur Kommunikation der Bundeswehr gehalten. Vermutlich wird ein Mitschnitt und/oder eine Abschrift dieses Vortrags auch noch auf den Webseiten des Ministeriums auftauchen; aber da Wochenende ist und da vielleicht der eine oder andere mehr Zeit hat, sich den 40 Minuten langen Vortrag mal anzuhören – stelle ich hier mal sozusagen ein Bootleg ein. (Deswegen auch die zwischendurch nicht ganz so berauschende Tonqualität, für die ich

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Das neue Meldegesetz: Noch eine Chance?

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Das vom Bundestag beschlossene neue Meldegesetz hat unter Soldaten wütende Proteste hervorgerufen – weil (unverheiratete) Soldaten entgegen der ursprünglichen Absicht im Gesetzentwurf nun auch künftig ihren Hauptwohnsitz an den Standort verlegen müssen. Das hatte die Koalition, vor allem auf Druck von Kommunen, im Gesetzgebungsverfahren geändert. Nun hat die SPD, die dem Gesetz nicht zugestimmt hatte, ihren Widerstand gegen das neue Melderecht im Bundesrat angekündigt: nicht wegen der Soldaten-Regelung, sondern wegen höchst problematischer neuer Bestimmungen beim Datenschutz. Den Hintergrund hat der

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Leseempfehlung: Wochendbeilage der Süddeutschen Zeitung

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Eine (verspätete) Leseempfehlung: Die Süddeutsche Zeitung hat an diesem Wochenende ihre ganze Wochenendbeilage den eigenen Volontären für das Thema Deutschland und seine Waffen freigeräumt. Absolut lesenswert – nicht zuletzt das Gespräch mit einem Entwickler von Diehl Defence, der sich (wie es im Text heißt) als einziger aus der Rüstungsindustrie dazu bereit erklärt hat. Leider gilt hier: Print würgt – online scheint davon nichts/nicht mehr/noch nicht verfügbar (ein gestern von der SZ noch selber via Twitter verbreiteter Link führt heute ins

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Erstmals weniger als 200 Generale

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In den gut 20 Jahren seit deutscher Einheit und Ende des Kalten Krieges ist die Bundeswehr zwar von rund einer halben Million Soldaten (und zeitweise mit NVA-Eingliederung noch mehr) auf mittlerweile rund 200.000 und künftig 175.000+ Männer und Frauen geschrumpft. Die Zahl der Generale und Admirale blieb allerdings trotz aller Reduzierungen über der 200er-Marke – bis jetzt: Das neue Personalstrukturmodell 185 (benannt nach der künftigen Maximalgröße von 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und mindestens 5.000, bis zu theoretisch möglichen 15.000 freiwilligen

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Melden macht frei?

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Die ärgerlichen bis wütenden Reaktionen, die das neue Meldegesetz mit seiner nun doch nicht vorgesehenen Neuregelung für Soldaten hervorgerufen hat, haben vermutlich die Innenpolitiker nicht erwartet und die Verteidigungspolitiker verpennt… (nur als Anhaltspunkt: der Eintrag hier im Blog hat inzwischen mehr als 60 Kommentare, bei tagesschau.de sieht es ähnlich aus.) Kurz eine Zusammenfassung der Lage: Schon bislang galt die Regelung, dass – unverheiratete – Soldaten ihren Lebensmittelpunkt und damit ihren Hauptwohnsitz am Dienstort haben. Das sollte mit der Neufassung des

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