Unter dem Eindruck von Ukraine-Krieg und der Amtshilfe der Bundeswehr bei Corona-Pandemie und Katastrophen im Inland bekommen die Streitkräfte ein neues Führungskommando. An der Spitze steht ein alter Bekannter aus der Pandemiebekämpfung.
WeiterlesenFürs Protokoll: Die formalen Voraussetzungen für das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen der Bundeswehr sind einen Schritt weitergekommen. Der Bundestag setzte ein (Beratungs)Gremium mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses dafür ein. Allerdings wurden die Kandidaten von AfD und Linkspartei nicht gewählt.
WeiterlesenIn den vergangenen Tagen sorgte die Meldung für Aufsehen, dass nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Zahl der Kriegsdienstverweigerer deutlich gestiegen sei – und das wurde oft als angebliche Zahl der Kriegsdienstverweigerer innerhalb der Bundeswehr verbreitet. Tatsächlich stellten aktive Soldat*innen weniger als ein Fünftel der Anträge in diesem Jahr.
WeiterlesenBundeskanzler Olaf Scholz hat auf der Bundeswehrtagung am (heutigen) Freitag in Berlin dauerhafte Verteidigungsausgaben in Höhe des NATO-Ziels zugesagt. Zugleich betonte der Regierungschef, die Zeitenwende durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bedeute nicht nur ein höheres finanzielles Engagement. Konkrete Aussagen zu weiteren Waffenlieferungen machte Scholz nicht. Zur Dokumentation:
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Bei der Bundeswehrtagung in Berlin hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die Lieferung weiterer Mehrfachraketenwerfer und erstmals von Dingo-Transportfahrzeugen an die Ukraine angekündigt; Generalinspekteur Eberhard Zorn erläuterte seine – bereits öffentlich heftig debattierte – Einschätzung der Lage im Ukraine-Krieg. Zur Dokumentation:
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In die deutschen Planungen für die Beschaffung eines Raketenabwehrsystems für Deutschland kommt offensichtlich weiter Bewegung – ein möglicher Kauf des israelischen Systems Arrow 3 war offensichtlich Thema beim Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid in Berlin.
WeiterlesenVerteidigungsministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, bei Rüstungsexportregeln auf europäischer Ebene eine gemeinsame Linie zu finden und dafür auch deutsche, wie sie es nannte, Sonderregeln aufzugeben. Damit werde die Rüstungskooperation innerhalb der EU einfacher und günstiger, argumentierte die Ministerin.
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Der frühere deutsche NATO-General Erhard Bühler hat vor Gericht einen Erfolg gegen das Verteidigungsministerium errungen – und damit auch gegen seine früheren Chefinnen Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer: Das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass die Ministerinnen den Offizier nach einer verkürzten Abordnung auf ein NATO-Kommando nicht vom Vier- zum Drei-Sterne-General wieder herabstufen durften.
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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist im Juli wieder auf mehr als 183.000 gestiegen. Der Anstieg ist fast ausschließlich auf die im Vergleich zum Juni um knapp 1.000 höherere Zahl der Zeitsoldat*innen zurückzuführen; die Zahl der Berufsoldat*innen und der Freiwillig Wehrdienst Leistenden veränderte sich kaum.
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