Autor: T.Wiegold

DroneWatch: Niederlande bestellen Reaper

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Die Niederlande haben sich für den Reaper als künftige Drohne ihrer Streitkräfte entschieden und wollen vier Stück dieses Modells in den USA bestellen. Das teilte Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert am (heutigen) Donnerstag dem Parlament mit. Die niederländischen Drohnen werden wohl, so geht aus dem Schreiben der Ministerin hervor, zunächst nicht bewaffnet – die Bewaffnung wird aber ausdrücklich als Option vorgesehen. (Archivbild: MQ-9 Reaper – Primary function: Unmanned hunter/killer weapon system. Speed: 230 mph. Dimensions: Wingspan 66 ft.; length 36 ft.; height

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Syriens Chemiewaffen: Regierungssprecher pfeift Kanzlerin-Berater zurück

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Es kommt nicht häufig vor, dass ein Regierungssprecher öffentlich den außen- und sicherheitspolitischen Berater der Kanzlerin wegen seiner ebenso öffentlichen Äußerungen zurückpfeift. Am (heutigen) Mittwoch ist aber genau das passiert: Nachdem Kanzlerin-Berater Christoph Heusgen am Vortag die Möglichkeit ins Gespräch gebracht hatte, syrische Chemiewaffen zum Teil auch in Deutschland zu vernichten, widersprach dem Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz, dazu äußerte sich auch Außenamtssprecher Martin Schäfer: Frage: Herr Seibert, Herr Heusgen hat am Dienstag auf einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Aussagen

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Zum Nachlesen: Rüstungsexportbericht für 2012

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Es dürfte der letzte der bislang nur jährlich vorgelegten Rüstungsexportberichte der Bundesregierung sein: Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch diesen Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums für das Jahr 2012. Wenn es zu einer großen Koalition von Union und SPD kommt, soll es künftig nicht nur halbjährlich solche Berichte geben – sondern zusätzlich kurzfristige Unterrichtungen des Bundestages nach einer Ausfuhrgenehmigung. Und vermutlich dann auch einen Sozialdemokraten als Wirtschaftsminister, der für Rüstungsexporte zuständig ist… Aus Zeitgründen diesmal keine Auswertung des Berichts hier, das komplette

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Kabinett verlängert unstrittige Bundeswehreinsätze – Die schwierigen kommen erst noch

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Deutschland hat zwar derzeit nur eine geschäftsführende Regierung, und der Bundestag ist – mangels neu eingerichteter Ausschüsse – auch nicht so recht arbeitsfähig. Das hindert (formal) aber nicht an Kabinettsbeschlüssen über Bundeswehreinsätze, die noch die Zustimmung des Parlaments brauchen – und so hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung der Mandate für zwei Missionen beschlossen:Auch künftig sollen deutsche Soldaten als UN-Militärbeobachter in der sudanesischen Unruheprovinz Darfur (UNAMID) und im Südsudan (UNMISS) tätig bleiben können. Wann und wie der Bundestag

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Deutschland gründet mit anderen Europäern Drohnen-Community

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Wie in der vergangenen Woche schon angekündigt, haben Deutschland und sechs andere europäische Länder eine Nutzergemeinschaft für mittelgroße Drohnen der MALE-Klasse (Medium Altitude Long Endurance) gegründet. Neben Deutschland unterzeichneten bei einem Treffen unter Ägide der Europäischen Verteidigungsagentur Frankreich, Italien, Spanien, Polen, Griechenland und  Niederlande eine entsprechende Absichtserklärung (ich muss gestehen: mit dem Ländercode EL kann ich nichts anfangen – das ist weder Estland (EE) noch England (UK)…).  Außerdem legten die Vertreter der an der EDA beteiligten Länder den Grundstein für

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Deutschland zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen bereit (Nachtrag: O-Ton)

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Die Bundesregierung hält eine Vernichtung syrischer Chemiewaffen auch in Deutschland für möglich. „Es ist gar nicht ausgeschlossen, dass auch Deutschland einen Beitrag leistet“, sagte der Sicherheitsberater der Bundesregierung, Christoph Heusgen, am Dienstag bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Niemand sage, dass „in Deutschland nicht auch nachgedacht wird über bestimmte Produkte, die wir hier vernichten können“. Heusgen, Abteilungsleiter für Außen- und Sicherheitspolitik im Kanzleramt, verwies zugleich darauf, dass eine solche Vernichtung in einem dicht besiedelten Land wie der Bundesrepublik problematisch

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Koalitions-Einigung: Das Außen- und Verteidigungs-Papier

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In den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gilt natürlich, wie immer: Nichts ist beschlossen, ehe nicht alles beschlossen ist – und auch Einigungen in der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung stehen unter dem so genannten Finanzierungsvorbehalt, also (mehr) Geld gibt’s nur, wenn alle einschließlich Finanzminister einverstanden sind. Mit dieser Einschränkung: Die Einigungen der Fachleute für Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik stehen seit dem (gestrigen) Montagabend. In der Sache war das meiste bereits bekannt, in Details wurden Formulierungen ein wenig geändert (so

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Der AGA-Thread: „Die Augen links!“

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Hm, ich ahne zwar, dass das Thema ähnlich hitzig wird wie Anzugsordnung. Aber das Bedürfnis, darüber zu diskutieren, scheint ja da zu sein: Nach dem Spiegel-TV-Beitrag „Die Augen links! – Rekruten bei der Bundeswehr“, der am vergangenen Wochenende lief und hier komplett online,  hier gekürzt online anzuschauen ist, geht’s schon gut ab mit den Meinungen zur Allgemeinen Grundausbildung (AGA). Klar ist allerdings, dass so etwas wie diese Grundausbildung zunehmend in Gesellschaft und Medien als exotisch angesehen werden wird – weil

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