Autor: T.Wiegold

Keine deutschen Soldaten für Libyen

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Klare Ansage des deutschen Außenministers: Selbst wenn es zu einer Flugverbotszone über Libyen kommen sollte, werden sich deutsche Soldaten an deren Durchsetzung nicht beteiligen. Sagte Guido Westerwelle heute morgen im Deutschlandfunk: Die Frage ist aber, ob wir Deutschland in einen Krieg führen, der dann in Libyen stattfinden würde, auch mit internationaler Beteiligung, und dagegen habe ich mich gewendet. Ich möchte nicht, dass deutsche Soldaten in einen libyschen Krieg hineingezogen werden, und ich werde mich auch nicht daran beteiligen, dass mit

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Der Zeitplan rutscht

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For the record: Der Zeitplan für den Umbau der Bundeswehr verschiebt sich nach hinten. Nicht überraschend, weil der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière angekündigt hatte, sich die Zeit zu nehmen, die er brauche. Gestern kündigte der Minister im Verteidigungsausschuss an, dass die Entscheidung über die künftigen Standorte der Bundeswehr im Herbst und nicht wie bislang geplant im Sommer fallen werde. Das ging angesichts des Hickhacks um den Gorch-Fock-Untersuchungsbericht ein bisschen unter. Heute ist das dafür ein Thema…. Und andere Entscheidungen,

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„Die Munitionsansätze machen mich sprachlos“

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Dem Bendler-Blogger verdanke ich den Hinweis auf ein sehr interessantes Interview auf luftwaffe.de: Ein Major an der Infanterieschule in Hammelburg, der für die infanteristische Ausbildung der Spezialisierten Infanteristischen Objektschutzkräfte der Luftwaffe zuständig ist, spricht recht offen und ungeschönt über Probleme bei der Ausbildung. Zum Beispiel: Die geplanten zur Verfügung stehenden Munitionsansätze für die Ausbildung im Jahre 2011 machen mich sprachlos, sagt Major Josip Sever. Der ansonsten seine Arbeit ganz offensichtlich der Devise Den Mangel verwalten unterordnen muss. Statt vom Einsatz

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Die Piraten kommen in Massen

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Und wieder eine neue, besorgniserregende Entwicklung in der Piraterie am Horn von Afrika: Heute morgen wurde der indonesische Frachter Sinar Kudus vor der Küste Omans gekapert – und offensichtlich unmittelbar als Mutterschiff für einen weiteren, allerdings erfolglosen Angriff genutzt: Das bewaffnete Sicherheitsteam der MV Emperor schlug die Piraten zurück. Zum einen agieren die Piraten immer schneller und professioneller: bislang haben sie meist die gekaperten Schiffe zunächst vor die somalische Küste gebracht. Aber schlimmer ist in diesem Fall: Die Sinar Kudus

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Und dann war da noch… der Verteidigungshaushalt

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Wie so vieles in diesen Tagen wäre auch das unter normalen Umständen für eine große eigene Berichterstattung gut: Das Bundeskabinett hat heute die Eckwerte für den Bundeshaushalt der kommenden Jahre beschlossen. Für den Verteidigungshaushalt entscheidend: Der Einzeplan 14 muss danach weiterhin, wie im Sommer vergangenen Jahres beschlossen, den Einsparbeitrag von 8,3 Milliarden Euro bringen – auch wenn es sicher scheint, dass damit die Bundeswehr, selbst verkleinert, nicht auf eine tragfähige finanzielle Grundlage gestellt wird. Aus dem Eckwertebeschluss: Die Bundesregierung hat

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Bundeswehr nach Japan? Nicht ohne Anfrage

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Die Bundesregierung reagiert erst mal zurückhaltend auf den Vorschlag des Grünen-Verteidigungsexperten Omid Nouripour, Spezialisten der Bundeswehr zur Bekämpfung der Atomkatastrophe nach Japan zu schicken. Deutschland werde auf Hilfeersuchen der japanischen Regierung reagieren, aber keine Hilfe aufdrängen, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, heute in Berlin. Es ist nicht die Zeit, dass wir uns überschlagen mit Angeboten. Aber natürlich, das sagte Paris auch, prüft die Bundeswehr schon längst intern, ob und wie sie auf eine eventuelle Anfrage aus Tokio reagieren

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Sicherheitslage im RC North? Die ist besser, sagt der Ex-Kommandeur

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Generalmajor Hans-Werner Fritz, bis vor kurzem ISAF-Regionalkommandeur im Norden Afghanistans, hat heute eine Bilanz der Arbeit im RC North in den vergangenen Monaten gezogen. Sein Fazit unterm Strich: die Sicherheitslage hat sich deutlich verbesser – nicht nur als Ergebnis der Arbeit von ISAF, sondern im Zusammenwirken des Combined Team North mit den Afghanen. Natürlich habe dazu auch beigetragen, sagt der deutsche General, dass er im Vergleich zu seinen Vorgängern auf deutlich mehr Truppen und Material zurückgreifen konnte – allein die

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Zwei Kommissionen, zwei Meinungen

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Der Verteidigungsausschuss dürfte heute auch intensiv auf die Gorch Fock und die Vorwürfe und Folgerungen der vergangenen Wochen gucken: Den Abgeordneten liegt seit dem Wochenende der Bericht der Marine-Untersuchungskommission vor, der im Wesentlichen die Vorwürfe gegen die Schiffsführung als nicht haltbar ansieht. Da ist es spannend, dass auch die Mitarbeiter des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus den Marine-Bericht gelesen haben: Eine 1. vorläufige Auswertung (Hervorhebung im Original) des Referats Menschenführung in der Bundeswehr beim Wehrbeauftragten lässt erkennen, dass die Sicht der Marine

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Ein Blick auf die Piratenschiffe

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Die Fregatte Hamburg der Deutschen Marine beendet heute ihren Dienst in der EU-Anti-Piraterie-Mission Atalanta und übergibt an die Niedersachsen. Von der Fahrt der Hamburg entlang der somalischen Küste hat die Bundeswehr heute ein Video veröffentlicht – mit Blick auf einige der gekaperten Handelsschiffe, die dort liegen oder – als Piraten-Mutterschiffe – auslaufen… Dazu die heutige Meldung aus den Niederlanden: Bewaffnete Sicherungsteams der Marine sollen Handelsschiffe schützen.

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