Autor: T.Wiegold

Taliban brechen Gespräche mit den USA ab

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Das ist recht frisch, und die Auswirkungen auf das weitere Geschehen in Afghanistan sind (mir) noch nicht ganz klar: Auf ihrer Webseite haben die Taliban heute erklärt, die Gespräche mit den USA abzubrechen: A memorandum of understanding which was agreed upon earlier was not yet fulfilled when an American representative presented a list of conditions in his latest meeting with the Islamic Emirate which were not only unacceptable but also in contradiction with the earlier agreed upon points. So it

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Pirateriebekämpfung an Land: Bundestagsmandat Ende April

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Jetzt ist es absehbar: Der Bundestag wird bald über die Ausweitung der EU-Antipirateriemission Atalanta beraten, die den Soldaten – auch den Deutschen – den Einsatz gegen Piraten auch an Land erlauben soll. Der Fahrplan steht jedenfalls schon. Am 19. März wird die Entscheidung auf EU-Ebene erwartet, das neue Mandat geht voraussichtlich am 28. März ins Bundeskabinett, so dass es dem Bundestag in den folgenden Tagen  (29. oder 30. März) zur ersten Lesung vorliegt und in die zuständigen Ausschüsse geht. Da

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Nicht schießen können andere auch

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Erinnert sich noch jemand an die Diskussion vor dem Einsatz der deutschen Tornado-Kampfflugzeuge in Afghanistan? Die wurden als Aufklärer an den Hindukusch geschickt, durften aber, so der Wille von Regierung und Parlament, nur zum Fotografieren eingesetzt werden. Als Eingreiftruppe mit Bordkanone durften die Jets noch nicht mal im Notfall eingreifen, wenn eigene Truppen in Gefahr waren. Das schien eine typisch deutsche Haltung, und die Tornados sind ja auch schon längst wieder abgezogen. Doch jetzt zeigen die Niederlande, die in der

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Tiger & NH90 für Afghanistan: Druck aus der Politik

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Die Verzögerungen beim Kampfhubschrauber Tiger und beim Transporthubschrauber NH90, die später als geplant – und dringend benötigt – in den Afghanistan-Einsatz gehen werden, haben auch die Politik aufgeschreckt. Allerdings macht mich die heutige Pressemitteilung der Abgeordneten Bernd Siebert (CDU) und Florian Hahn (CSU) ein klein wenig ratlos: Es ist absehbar, dass unsere US-Verbündeten ihre Präsenz in Nordafghanistan im nächsten Jahr deutlich ausdünnen werden. Besonders der Verlust von amerikanischen Hubschrauberkapazitäten wird die Bundeswehr beeinträchtigen, wenn bis dahin kein adäquater Ersatz zur

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Veteranenschicksal.

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Wäre er Maurer geworden, hätte sich Robert Sedlatzek-Müller besser gestanden. Mit Verblüffung musste er feststellen, wie es einem Bekannten erging, der bei der Arbeit auf der Baustelle verunglückte: Erst mal bestmögliche klinische Versorgung, und als sich herausstellte, dass das Gerüst schadhaft war, gab es Unfallentschädigung und eine Reha-Maßnahme. Doch Sedlatzek-Müller wurde nicht Bauarbeiter, sondern Soldat, Fallschirmjäger bei der Bundeswehr. Im Frühjahr 2002 wurde er schwer verletzt, als Kameraden in Kabul eine russische SA3-Rakete auseinander bauen wollten und der Sprengstoff explodierte.

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Gegen Somalias Piraten: Geht die EU an Land?

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Seit einiger Zeit läuft in Europa die Debatte, ob die EU-Antipirateriemission Atalanta künftig auch Piraten (zumindest deren Boote und Ausrüstung) auch an Land in Somalia bekämpfen darf und soll. Eine Entscheidung der beteiligten Staaten ist offensichtlich noch nicht gefallen, aber die Vorarbeiten laufen: Dem Bloggerkollegen von Bruxelles2 ist ein Blick in den Entwurf der Planung gelungen.(Die Google-Übersetzung hier.)  Eine – aus deutscher Sicht – entscheidende Änderung: Das Einsatzgebiet der Atalanta-Streitkräfte soll auf Somalia selbst und auf dessen Binnengewässer ausgeweitet werden.

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Große Koalition in NRW gegen „der Sack ist zu“

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Wie hatte Verteidigungsminister Thomas de Maiziére im vergangenen Jahr bei der Vorstellung des neuen Stationierungskonzeptes für die Bundeswehr gesagt? Der Sack ist zu. Das wollen allerdings auch seine eigenen CDU-Parteifreunde nicht immer gelten lassen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende in Nordrhein-Westfalen hat sich mit der SPD-Ministerpräsidentin verbündet, und beide wollen für den Erhalt ihres CH-53-Standortes Rheine kämpfen. Eigentlich ein Regionalthema, aber wie man auf den Seiten des CH53-Blog lesen kann, mit Bedeutung weit über die Regionalpolitik hinaus… Deshalb zur Dokumentation das Schreiben der

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Tiger? Dauert noch.

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Ein knappes Jahr ist es her, da war das Deutsche Heer noch recht optimistisch. In dem Bericht Die Tiger sind los: Kampfhubschrauberregiment 36 übt für den Einsatz auf der Webseite des Heeres wird im April 2011 der Kommandeur der Luftbeweglichen Brigade 1 zitiert: Brigadegeneral Jürgen Setzer erklärt: „Wenn es die Politik beschließt, könnten vier Tiger 2012 nach Afghanistan gebracht werden, zwei im Einsatz und zwei als technische Reserve.“ Nun scheint es, die Politik kann beschließen was sie will – im

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Die Sache mit den Links und den Zitaten

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Und noch mal ein Eintrag in eigener Sache, nach den Entwicklungen der vergangenen Tage noch mal nötiger geworden: Die aktuelle, von den deutschen Verlegern und folglich auch von der Koalition verschärfte Debatte um ein Leistungsschutzrecht für die Verleger, aber auch der Umgang mit Zitaten zwingen mich leider dazu, bei Verlinkungen und Zitaten in meinen Blogeinträgen und ebenso in den Kommentaren eine etwas andere policy zu fahren. Beim Leistungsschutzrecht ist die Debatte noch leicht verworren, einen ersten Überblick gibt es hier.

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