Autor: T.Wiegold

Gabriels Rüstungsexporte: Details zur Genehmigung – durch die Vorgänger

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Am Wochenende hatte das für ein bisschen Aufruhr gesorgt:  Zwischen Januar und April dieses Jahres habe der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Gesamtwert von knapp 1,2 Milliarden Euro erteilt, berichtete der Spiegel unter Berufung auf eine Anfrage des Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken. Der stellte das Schreiben des Wirtschaftsministeriums im Original auf seiner Webseite ein. Dass in dem Brief auf die Entscheidungen der früheren schwarz-gelben Bundesregierung verwiesen wurde, mochte van Aken nicht akezptieren. Am (heutigen) Montag

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Die NATO und Russland: Abwehrfähig, abwehrwillig, Abwehr nötig?

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In Estland läuft die Übung Steadfast Javelin (Foto oben) unter dem Kommando des deutschen Generals Hans-Lothar Domröse, Chef des NATO Joint Forces Command Brunssum. Die USA und andere NATO-Länder haben zusätzliche Kampfflugzeuge in die osteuropäischen Mitgliedsländer des Bündnisses geschickt, um die Luftraumüberwachung zu verstärken. Hunderte von US-Soldaten beteiligen sich rotierend an Übungen in Polen und im Baltikum – alles Folgen der Ukraine-Krise. Und gleichzeitig macht sich die NATO Sorgen um eine bedingte Abwehrbereitschaft gegenüber Russland, wie der Spiegel berichtet? „Russlands

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Nach Gewaltausbruch stoppt Bundeswehr erneut Flüge nach Kidal

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Angesichts der erneut ausgebrochenen Gewalt in der nord-malischen Stadt Kidal hat die Bundeswehr ihre Flüge für die UN-Mission in Mali (MINUSMA) am erneut gestoppt. Das sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos am (heutigen) Samstag auf Anfrage von Augen geradeaus! Am Vortag war eine Transall der deutschen Luftwaffe auf dem Flughafen von Kidal mit Steinen beworfen worden, Verletzte hatte es nach Bundeswehrangaben nicht gegeben: Am 16.05.2014, gegen 14:15 Uhr mitteleuropäischer Zeit, wurde ein deutsches Militärflugzeug vom Typ Transall während des Starts auf

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Deutschland ab 26. Mai bei ‚Re-Assurance‘ für östliche NATO-Verbündete dabei

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Deutschland wird sich ab dem 26. Mai erstmals aktiv an den Einsätzen der NATO beteiligen, die der Unterstützung der osteuropäischen Mitgliedsländer des Bündnisses angesichts der Ukraine-Krise dienen. Die Deutsche Marine wird nach Informationen von Augen geradeaus! in zehn Tagen das Kommando über die Standing NATO Mine Counter Measures Group 1 (SNMCMG1, ständiger Minenabwehrverband der NATO) übernehmen. Flaggschiff des Verbandes wird dann der deutsche Tender Elbe (NATO-Kennzeichnung A511), der bereits seit einer Woche im lettischen Hafen Ventispils liegt – wie auf

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Rüstungsindustrie mobilisiert gegen Gabriel

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Die Rüstungsindustrie wehrt sich jetzt auch öffentlich gegen eine von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vertretene restriktivere Politik der Rüstungsexporte aus Deutschland. Bernhard Gerwert, der Chef von Airbus Defense and Space, der Militärsparte Airbus-Konzerns, wandte sich in einem Reuters-Interview gegen Exportbeschränkungen, die sich entweder gegen ganze Kunden-Regionen richteten oder europäische Zusammenarbeit für deutsche Zulieferer unmöglich machen würden: Abgesehen von den unmittelbaren Auswirkungen würden deutsche Konzerne auch als Partner bei multinationalen Projekten ins Aus geraten. Französische oder britische Unternehmen würden kaum eine

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Lagebeobachtung Ukraine, Russland, NATO – 15. Mai

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Eine anständige Lagebeobachtung der aktuellen Entwicklung in der Ukraine, der Reaktionen in Russland und in der NATO abzuliefern, wie ich es in den vergangenen Tagen mehrfach versucht habe, ist eine Vollzeitaufgabe – deshalb machen das vermutlich auch die großen Medien nicht mehr täglich. Und ich kann das ebenfalls nicht jeden Tag leisten. Mit Hilfe der Leser/innen (vielen Dank!) kommt allerdings meist dennoch eine gewisse Übersicht zu Stande. Deshalb auch ein neuer Thread für den 15. Mai: NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen

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Museumsempfehlung: Targets

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Museumsempfehlungen sind so eine Sache: Das Museum ist ja nicht unbedingt dort, wo die Leser sind. Da aber die Chance da ist, dass bis zum 5. Oktober der eine oder die andere mal den Weg nach Berlin findet… der Hinweis auf die Ausstellung Targets der Fotografin Herlinde Koelbl im Deutschen Historischen Museum. Die Bilder, die Koelbl in fast 30 Ländern rund um den Globus gemacht hat, dürften bei manchen hier ein Wiedererkennen auslösen: Sie hat sich die Schießscheiben, Pappkameraden, Übungsziele

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