Autor: T.Wiegold

Dokumentation: Bundespressekonferenz 12. September 2014 zu ISIS

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Aus technischen Gründen nehme ich die Dokumentation der Bundespressekonferenz vom (heutigen) Freitag zum Thema ISIS aus dem Nachrichten-Thread mal raus (der wird sonst zu lang und unlesbar) und stelle das hier ein. Kommentare aber bitte unter dem anderen Eintrag. Die Fragen und Antworten zum Thema Irak; neben Wirtz äußern sich der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, und der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff:

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Kampf gegen ISIS: Keine deutschen Luftschläge; Fallschirmjäger zur Einweisung nach Kurdistan

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Für das internationale Vorgehen gegen die islamistischen ISIS-Terrorgruppen im Nordirak hat die Bundesregierung eine deutsche Beteiligung an Luftangriffen kategorisch ausgeschlossen. Für die Waffen und die militärische Ausrüstung, die an die kurdischen Milizen für ihren Kampf gegen ISIS geliefert werden, sollen aber Fallschirmjäger der Bundeswehr in den Nordirak reisen, um dort kurdische Kämpfer in den Gebrauch einzuweisen. Auf die Frage nach einer deutschen militärischen Beteiligung äußerte sich die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am (heutigen) Freitag eindeutig: Die Stabilisierung der Region ist

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Exercise Watch: Drei Bundeswehr-Soldaten zur Übung in die Ukraine

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An der multinationalen Übung Rapid Trident in der Ukraine, bei der unter US-Führung zahlreiche NATO-Mitglieder, die Ukraine und andere Partnernationen ihre Zusammenarbeit trainieren werden sich drei Bundeswehrsoldaten beteiligen. Am (heutigen) Freitag sei auf Basis der aktuellen Bedrohungslage und der politischen Situation die Entscheidung getroffen worden, die Stabsoffiziere für Übungsauswertung und Logistik zu entsenden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Die drei Deutschen sollen am (morgigen) Samstag nach Yavoriv in die West-Ukraine reisen; Übungsbeginn ist am kommenden Montag.

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Lagebeobachtung Ukraine, 12. September – Ermittler nehmen MH17-Abschuss vom Boden an

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Zum Thema Ukraine und der Lageentwicklung dort ein neuer Thread – wegen der Übersichtlichkeit und wegen neuer Angaben des niederländischen Untersuchungsteams zum Absturz der malaysischen Passagiermaschine über der Ukraine: Die Ermittler der Absturzursache des Flugs MH17 über der Ost-Ukraine am 17. Juli nehmen inzwischen einen Abschuss mit einer Boden-Luft-Rakete als wahrscheinlichste Ursache des Unglücks an. Das sagte der niederländische Staatsanwalt Fred Westerbeke am (heutigen) Freitag bei einer Pressekonferenz, wie AP berichtet: The possibility that Malaysia Airlines flight MH17 was shot

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Insgesamt 40 deutsche Fallschirmjäger zur Ausbildung in den Nord-Irak (Update)

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Insgesamt 40 Bundeswehr-Soldaten des Fallschirmjägerbataillons 261 sollen noch im September im Nord-Irak mit der Kurzausbildung kurdischer Kämpfer an deutschen Waffen und anderer militärischer Ausrüstung beginnen. Fallschirmjäger aus Lebach werden noch in diesem Monat in den Irak entsandt. Dort weisen sie, gemeinsam mit anderen Soldaten der Brigade, kurdische Ausbilder in Waffen und Gerät ein. teilte die Luftlandebrigade 26 Saarland in einer Pressemitteilung zum Tag der offenen Tür bei den Lebacher Fallschirmjägern am kommenden Wochenende mit. Update: Nach Angaben der Brigade ist

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Obama will den weltweiten Kampf gegen ISIS

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US-Präsident Barack Obama hat in der vergangenen Nacht nicht nur die USA, sondern darüber hinaus möglichst viele Länder zu einem gemeinsamen Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen im Irak – und auch in Syrien – aufgerufen. Neben dem Vorgehen der USA wird natürlich interessant, wie und in welcher Form sich andere Länder einbringen. Zum Beispiel Deutschland – bislang hat sich die Bundesregierung zu diesem Thema recht gewunden geäußert, ist allerdings bereits mit der Zusage von Waffenlieferungen an die Kurden im Nord-Irak unmittelbar

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Baltic Air Policing: Friedensflugbetrieb an der russischen Grenze

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Deutsche Abfangjäger über dem Baltikum sind eigentlich nichts Ungewöhnliches. Seit mehr als zehn Jahren sichern Kampfjets der NATO-Staaten im Wechsel den Luftraum über den Bündnismitgliedern Estland, Lettland und Litauen, die über keine nennenswerte eigene Luftwaffe verfügen. Auch die Bundeswehr hatte bereits fünfmal mit Phantom- und Eurofighter-Kampfjets zu diesem Baltic Air Policing beigetragen. In diesem Jahr der Ukraine-Krise ist jedoch alles anders. Bereits im Frühjahr hatte die NATO beschlossen, als Reaktion auf das russische Vorgehen auf der Krim die Zahl der

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USA im Kampf gegen ISIS: 25 Mio $ Militärhilfe, Obama-Rede zu weiteren Schritten

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Bevor US-Präsident Barack Obama in der kommenden Nacht (0300 MESZ am 11. September) in einer Rede zum weiteren Vorgehen der USA gegen die islamistischen ISIS-Terrorgruppen Stellung nimmt, hat er schon mal 25 Millionen US-Dollar für die entsprechende Militärhilfe freigegeben. Von der Webseite des Weißen Hauses: By the authority vested in me as President by the Constitution and the laws of the United States of America, including section 301 of title 3, United States Code, I hereby delegate to the Secretary

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(Was ich heute so mache)

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Nur zur Info: Auf dem Rückweg vom deutschen Kontingent Air Policing Baltikum. Bilder und Infos aus div. Gründen erst morgen. pic.twitter.com/v0YxDMbsD9 — thomas_wiegold (@thomas_wiegold) September 10, 2014   Um 19.15 im @DLF: Wehretat und Bündnistreue – Die Aufgaben und Kosten der Bundeswehr http://t.co/80xdz3MNgA – ich diskutiere mit — thomas_wiegold (@thomas_wiegold) September 10, 2014   Nachtrag: Kurz vor der Deutschlandfunk-Debatte erreichte mich dieses Foto von Mitdiskutierer Hellmut Königshaus: Aufziehendes Gewitter über dem Parlament, während der Debatte über den Verteidigungsetat

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