Autor: T.Wiegold

Wirtschaftsminister verschärft Exportbestimmungen für Kleinwaffen – Keine Gewehrfabriken mehr außerhalb von NATO und EU

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Bestimmungen für den Rüstungsexport verschärft: Für so genannte Kleinwaffen, also vor allem Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre, gelten künftig für die Genehmigung der Ausfuhr in Drittstaaten außerhalb von NATO, EU und gleichgestellte Länder (wie Australien und Japan) strengere Regeln. Unter anderem müssen sich die Empfängerländer verpflichten, die Waffen nicht ohne Genehmigung innerhalb des Landes an eine andere Behörde weiterzugeben. Gewehr- und Munitionsfabriken, wie sie zum Beispiel noch 2008 für eine G36-Produktionslinie in Saudi-Arabien genehmigt würden, dürfen

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Bis 2018 Studien für den nächsten (Leopard-)Kampfpanzer

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Nachdem die Verteidigungspolitiker der schwarz-roten Koalition im vergangenen Jahr nicht nur eine Verstärkung der Panzertruppe gefordert hatten, sondern auch den Beginn eines Entwicklungsprogramms für einen neuen Kampfpanzer, sind inzwischen Studien dafür angelaufen. In den nächsten drei Jahren soll konzeptionell entwickelt werden, welche Fähigkeiten in einem solchen neuen System verwirklicht werden sollen, ob es nun Leopard 3 heißt oder anders. Und diese Studien laufen gemeinsam mit Frankreich, wie aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Markus Grübel vom 19. Mai

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Fürs Archiv: Antipiraterie-Einsatz verlängert, neuer Bundeswehreinsatz in Liberia

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Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag den Einsatz der Deutschen Marine in der EU-Antipirateriemission Atalanta verlängert und erstmals die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission in Liberia (UNMIL) gebilligt. Die wesentlichen Details der beiden Mandate gab’s schon hier; die Abstimmungen: Für die Verlängerung des Atalanta-Einsatzes vor Somalia sprachen sich in namentlicher Abstimmung 461 Abgeordnete aus, 72 stimmten dagegen  und 49 Parlamentarier, darunter fast alle Grünen-Abgeordneten, enthielten sich der Stimme. Die neue Mission in Liberia billigten ebenfalls in namentlicher Abstimmung 522

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G36: H&K gegen Vorwurf der ‚Vetternwirtschaft‘, fordert ‚lösungsorientierten Diskurs‘

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Der Streit zwischen Heckler&Koch einerseits und der Politik (ja, ich weiß, BMVg, Koalition und Opposition sind grundverschiedene Dinge… aber dennoch) sowie Medien andererseits über das Sturmgewehr G36 geht munter weiter. Mit der Sachebene hat das nur noch recht eingeschränkt zu tun. Ich geb‘ mal kommentarlos die Stellungnahme von Heckler&Koch vom (heutigen) Donnerstag zur Kenntnis: Zu aktuellen Medienberichten, die Heckler & Koch vorwerfen, eine zu enge Nähe zum Bundesministerium der Verteidigung zu pflegen und im Wege der „Vetternwirtschaft“ Einfluss auf die

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Neuer Wehrbeauftragter startet mit Forderung nach mehr Geld und Gerät

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Am (heutigen) Donnerstagmorgen wurde der bisherige SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels (Foto oben) als neuer Wehrbeauftragter des Bundestages vereidigt; wenige Stunden später hatte er vor der Bundespressekonferenz einen sozusagen programmatischen Auftritt. Und dabei war auffällig, dass Bartels zwar zunächst die Probleme beim und fürs Personal ansprach (Pendlerarmee, Beförderungsstau, Kasernensanierung), aber sehr schnell ein grundsätzliches Problem der Streitkräfte in den Mittelpunkt stellte: die Mangelverwaltung, im Fachsprech: die fehlende Vollausstattung der Bundeswehr. Aus Bartels‘ Eingangsbemerkungen (den kompletten Mitschnitt der Pressekonferenz unten): Wenn nicht länger

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Neuer Wehrbeauftragter vereidigt (mehr später)

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Der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, der bisherige SPD-Abgeordnete und Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Hans-Peter Bartels, hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag seinen Amtseid abgelegt – siehe Video oben (Direktlink: http://dbtg.tv/fvid/5111891) Bartels will sich später am Vormittag den Fragen der Bundespressekonferenz stellen; dazu dann nach der Pressekonferenz mehr.

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Kasdorf rechnet ab

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Zwei Monate vor seinem Ruhestand hat Heeresinspekteur Bruno Kasdorf in einem Interview der Süddeutschen Zeitung , nun ja, abgerechnet. Zwar betonte der Generalleutnant, beim Personal steht das Heer ausgezeichnet da. Doch beim Material sehe es doch deutlich anders aus. Das Interview ist – bislang – nicht online, sondern nur in der Ausgabe vom 21. Mai zu lesen (jetzt schon elektronisch und am Donnerstag gedruckt). Deshalb hier ein paar Kernaussagen: • Angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage im Osten und den damit

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Nach dem A400M-Crash: Deutsche Maschine bleibt am Boden, Trall bis 2021?

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Die Ursache des Absturz eines Airbus A400M in Südspanien am 9. Mai bleibt weiter unklar – und damit bleibt auch der einzige A400M der Bundeswehr weiter am Boden. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Ralf Brauksiepe am (heutigen) Mittwoch den zuständigen Bundestagsabgeordneten in einem Brief mit. Zugleich prüft die Luftwaffe, die betagten Transall-Maschinen länger als bisher geplant im Dienst zu halten – bis zum Jahr 2021. Denn voraussichtlich hat der Crash Auswirkungen auf die Lieferung der weiteren von Deutschland

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