Autor: T.Wiegold

Jetzt offiziell: (Langes) Ende für den Kampfhubschrauber Tiger, Nachfolgeentscheidung dieses Jahr

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Fürs Protokoll: Das Verteidigungsministerium hat die Entscheidung getroffen, innerhalb der nächsten 15 Jahre aus der Nutzung des Kampfhubschraubers Tiger auszusteigen und damit die Weiterentwicklung im Projekt Tiger Mark III gemeinsam mit Frankreich und Spanien nicht weiter zu verfolgen. Ein Nachfolgemodell, das vermutlich kein klassischer Kampfhubschrauber sein wird, soll noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.

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Bundesregierung kündigt bislang größtes Waffenpaket für die Ukraine an (Nachtrag: Gepard)

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Kurz vor einem erwarteten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Deutschland hat die Bundesregierung ihr bislang größtes Waffenpaket für die Ukraine angekündigt. Die Systeme, vom Kampfpanzer Leopard 1 bis zu weiteren Flugabwehrbatterien, sollen von der Industrie geliefert werden und einen Wert von gut 2,7 Milliarden Euro umfassen. Zum Zeitpunkt der Lieferungen gab es zunächst ebensowenig Informationen wie zu allen Details der geplanten Unterstützung.

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Neuer schwerer Transporthubschrauber für die Bundeswehr: US-Regierung billigt Chinook-Verkauf für 8,5 Mrd. US-Dollar (Nachtrag)

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Die US-Regierung hat den Verkauf von neuen schweren Transporthubschraubern an die Bundeswehr gebilligt. Die deutschen Streitkräfte sollen 60 Helikopter des Typs CH-47F Chinook samt Zubehör zum Preis von 8,5 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 7,75 Milliarden Euro) des US-Herstellers Boeing erhalten. Die Maschinen werden damit teurer als zunächst geplant. Nach Ansicht des Verteidigungsministeriums wird aber der tatsächliche Preis deutlich niedriger ausfallen (s. Nachtrag unten).

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Sicherheitshalber der Podcast Folge 72: Polens ambitionierte Verteidigungsplanung | “Multipolarität” und die Rolle des globalen Südens

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 72 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst mit Justyna Gotkowska über Polen und die hochgesteckten verteidigungspolitischen Ziele unseres Nachbarlandes. Polen will im Lichte des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben und eine erheblich größere Armee aufstellen.

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Großbritannien liefert Storm Shadow-Marschflugkörper an die Ukraine

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Großbritannien wird der Ukraine Marschflugkörper des Typs Storm Shadow liefern. Die Ukraine werde damit in die Lage versetzt, sich besser gegen die russischen Angriffe zu wehren, sagte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace vor dem Unterhaus in London. Die Marschflugkörper sind bislang die Waffensysteme mit der größten Reichweite, die von westlichen Nationen geliefert werden.

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Abgeordnete billigen Beschaffung von 2. Los Puma-Schützenpanzer – mit Auflagen

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Beschaffung weiterer 50 Schützenpanzer des Typs Puma gebilligt. Die Abgeordneten stimmten der Bestellung mit einem Finanzvolumen von 1,5 Milliarden Euro zu, verbanden das angesichts der technischen Probleme mit dem Gefechtsfahrzeug in der Vergangenheit und der Bedenken von Bundesrechnungshof (BRH) und Bundesfinanzministerium aber mit Auflagen. Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigte sich nach der Abstimmung zufrieden.

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Personalstärke März 2023: Bundeswehr schrumpft weiter, mehr Berufs- und weniger Zeitsoldaten (Nachtrag)

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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im März dieses Jahres weiter zurückgegangen und lag bei 182.570. Auch ein anderer Trend der vergangenen Monate setzte sich fort: Während die Zahl der Zeitsoldaten kontinuierlich abnimmt, steigt die Zahl der Berufssoldaten weiter an. Die Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) bleibt dagegen trotz leichten Rückgangs auf hohem Niveau stabil.

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Verteidigungsministerium will Bundestags-Zustimmung zum zweiten Los Schützenpanzer Puma (m. Ergänzung)

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Trotz der technischen Probleme mit dem Schützenpanzer Puma setzt die Bundeswehr unverändert auf das High-Tech-Gefechtsfahrzeug und will weitere Schützenpanzer dieses Typs bestellen. Das Verteidigungsministerium legte für die (morgige) Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses eine Beschaffungsvorlage vor, die die Bestellung eines zweiten Loses von 50 Puma vorsieht; dafür ist ein Finanzvolumen von 1,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr eingeplant. Die Vorgaben des Parlaments für diese Bestellung sieht das Wehrressort als erfüllt an.

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Kabinett legt Abzugsmandat für MINUSMA-Einsatz in Mali vor

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Der vor rund zehn Jahren begonnene Einsatz der Bundeswehr in Mali steuert offiziell auf sein Ende zu. Das Bundeskabinett beschloss eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA in dem westafrikanischen Land, die schon im Titel als letztmalig bezeichnet wird. Das formal noch aktive, aber schon länger nicht mehr genutzte Mandat für die Bundeswehrbeteiligung an der EU-Trainingsmission EUTM Mali wurde gar nicht erst zur Verlängerung vorgelegt, diese Mission läuft damit Ende Mai aus.

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