Sicherheitshalber der Podcast Folge 72: Polens ambitionierte Verteidigungsplanung | “Multipolarität” und die Rolle des globalen Südens
Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 72 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst mit Justyna Gotkowska über Polen und die hochgesteckten verteidigungspolitischen Ziele unseres Nachbarlandes. Polen will im Lichte des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben und eine erheblich größere Armee aufstellen. Entsprechende Beschaffungsvorgänge – mit Einkäufen in den USA und Südkorea – sind bereits getätigt, weitere geplant. Lassen die Staatsfinanzen und die polnische Demographie ein solches Unterfangen überhaupt zu? Rechtfertigt die zukünftige russische Bedrohung diese enorme Anstrengung? Welche Rolle spielt aus polnischer Sicht die gemeinsame Sicherheitspolitik der EU?
Im zweiten Teil wenden wir uns dem globalen Süden und den sogenannten swing states zu – Staaten, die aus der systemischen Rivalität zwischen China und den USA bzw. dem Westen pragmatisch das Beste für sich herausholen. Wie muss darauf aus europäischer und deutscher Sicht am besten reagiert werden? Ist das die bipolare Neuauflage der alten Blockkonfrontation mitsamt dem non aligned movement oder ist das vielmehr schon diese sagenumwobene Multipolarität? Und überhaupt: Was ist ein Pol – und wie viele hat die Welt davon (von Nord- und Südpol abgesehen)?
Abschließend wie immer der “Sicherheitshinweis”, der kurze Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und Entwicklungen – diesmal mit Österreichs neuer Sicherheitsstrategie, südkoreanischen Abschreckungsüberlegungen, abgeschossenen russischen Hyperschallraketen und perspektivischen Waffenlieferungen an die Ukraine.
Polen 00:01:15
Globaler Süden: 00:42:54
Fazit: 01:25:27
Sicherheitshinweise: 01:27:18
Web: https://sicherheitspod.de/
Shop: https://sicherheitshalbershop.myspreadshop.de/
Twitter: https://twitter.com/Sicherheitspod
Mastodon: mastodontech.de/@Sicherheitspod
Patreon: https://www.patreon.com/sicherheitspod
Erwähnte und weiterführende Interviews, Literatur und Dokumente:
Thema 1: Polen
Unser Gast: Justyna Gotkowska, Leiterin des Zentrums für Oststudien, Warschau
Twitter: @jgotkowska
Chels Michta, NATO’s new center of gravity, Politico, February 2023
Matthew Karnitschnig and Woijciech Kość, Meet Europe’s coming military superpower: Poland , Politico, November 2022
Augen geradeaus!, Biden gibt Polen mit Bekenntnis zur NATO-Sicherheitsgarantie auch Stationierungszusage, Februar 2022
Raphael Minder, ‘Who will pay the bill?’: Poland’s defence spending spree raises questions over funding, FT, 23 April 2023
Thema 2: Swing States/Globaler Süden
German Marshall Fund: Alliances in a Shifting Global Order: Rethinking Transatlantic Engagement with Global Swing States, 2023
MULTIPOLARITY: WHAT IS IT GOOD FOR?, War on the Rocks Net Assessment Podcast, 27. April 2023
Matias Spektor In Defense of the Fence Sitters What the West Gets Wrong About Hedging, Foreign Affairs, May/June 2023
Raquel Alberto De La Fuente, Tess Gibson, Richard Gowan, U.N. Votes Reveal a Lot About Global Opinion on the War in Ukraine, World Politics Review, 21 February 2023
Ukraine: UN General Assembly demands Russia reverse course on ‘attempted illegal annexation’, United Nations, October 2022
The west is rash to assume the world is on its side over Ukraine, Financial Times, February 2023
Stephen G. Brooks and William C. Wohlforth, The Myth of Multipolarity: American Power’s Staying Power, Foreign Affairs, May/June 2023
Sicherheitshinweise:
Carlo: Patriot fängt Kinshal ab
https://www.nytimes.com/2023/05/06/world/europe/ukraine-russia-war-patriot.html
&
https://twitter.com/einsteinradler/status/1655115321676636160?s=61&t=ED14nmw6Wjj2PFgKs7ykiQ
Thomas: Ukraine dringt auf Boxer- und Fuchs-Transportpanzer
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100171534/ukraine-krieg-botschafter-makeiev-erhebt-vorwurf-gegen-vorgaenger-melnyk.html
Frank: Die USA, Südkorea und die “Washingtoner Erklärung”
https://www.sueddeutsche.de/politik/nordkorea-suedkorea-joe-biden-yoon-suk-yeol-atomwaffen-1.5824791
Rike: Österreich bekommt eine neue nationale Sicherheitsstrategie.
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/themen/sicherheitspolitik/sicherheitsstrategie.html
Unsere Twitter- und Mastodon-Handles:
Rike
Tweet: @RikeFranke
Trööt: bagarrosphere.fr/@rikefranke
Frank
Tweet: @drfranksauer
Trööt: mastodontech.de/@drfranksauer
Carlo
Tweet: @CarloMasala1
Thomas
Tweet: @thomas_wiegold
Trööt: berlin.social/@twiegold
Danke. Erhellend, im ersten wie im zweiten Teil.
Der Behauptung von Frau Justyna Gotkowska, die NATO habe die NATO-Russland-Grundakte sistiert, hätte doch aber wohl widersprochen werden müssen, ja?
Vielen Dank wieder für die sehr gute Folge!
Ich muss aber sagen, sollten die Polen mit dem Budget alle Ziele wirklich umsetzen können(was ich skeptisch sehe), dann verstehe ich die Welt und Deutschland nicht mehr und würde gerne wissen, was mit unserem Geld passiert.
Hoch interessante Ausführungen von Frau Gotkowska zur angenommenen Fähigkeit Russlands, in 3-5 Jahren mit konventionellen Landstreitkräften die NATO- Ostflanke angreifen zu können. Das widerspricht doch massiv den aktuellen Annahmen zum Ausgang des Ukraine- Krieges.
Der Globaler Süden ist kein geografischer Unsinn…
Der nördliche Wendekreis ist eine bessere Begrenzung.
Der indische Außenminister definiert es sehr gut – similar history:
https://www.youtube.com/watch?v=YxxO0Ae1tX0
Was habe diese denn Länder gemeinsam?
Sie wurden jahrhundertelang von Europa, den USA sowie (kürzer) von Japan dominiert.
Es fiel ja auch der Begriff RoW – Rest of World. So sieht der Westen die Welt…
Die Kolonialismusdebatte wird in allen diesen Ländern heftig geführt!
Algerien gedachte vor vier Tagen wieder dem Massaker von Sétif.
https://www.algeriepatriotique.com/2023/05/09/lhistorien-ali-farid-belkadi-revient-sur-le-crime-francais-impuni-du-8-mai-1945/
Dabei wurden auch algerische Dörfer mit Schiffsartillerie beschossen.
Mexiko hat die beiden Angriffe der USA und von Frankreich nicht vergessen mit den Verlust von einem Drittel seines Staatgebietes. Die Kritik des EU-Parlamentes an der Menschenrechtslage in Mexiko wurde vom Präsidenten AMLO mit dem Worten: Das EU-Parlament ist nicht die Weltregierung und Mexiko keine Kolonie mehr!
https://www.gob.mx/presidencia/prensa/comunicado-del-gobierno-de-la-republica-al-parlamento-europeo?state=published
1956 haben Frankreich und England, beide ständige Mitglieder des Weltsicherheitsrates, Ägypten angegriffen.
1903 hat Kolumbien seine Provinz Panama durch eine US-Intervention verloren.
Benenen muß man auch Sanktionen auf der Grundlage nationaler Gesetze wie CAATSA – „Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act“ durch die USA.
Die Sanktionen gegen Cuba und Venezuela bestehen weiter, auch wenn die UN-GA für deren Aufhebung votiert hat. Es sind übriges 6 Millionen Venezolaner auf der Flucht…
Nennen wir noch den Irak, Syrien und Libyen sowie Vietnam.
So viel zur Kolonialismusdebatte.
Die Digitalisierung und die Möglichkeiten der Online-Ausbildung hat übrigens im Globalen Süden zur Entstehung einer neuen Bildungselite in diesen Länder geführt.
Das übersehen wir hier im Westen immer geflissentlich.
Polarität.
Indien ist nach den USA und China eindeutig der dritte Platz zuzuweisen, jedenfalls hat PM Modi mit seinem 25 Jahresplan dieses Ziel formuliert.
Natürlich wird die Zeit zeigen, ob das Land seinen selbstgesteckten Zielen gerecht wird, genauso wie China mit seinem Ziel 2049 führende Weltmach zu sein.
EU
Der globale Süden nimmt Europa nicht so sehr als eigenständigen Akteur auf der Weltbühne wahr, sondern eher als Teil der NATO – einer Allianz der weißen, ehemaligen Kolonialmächte. Die NATO wird in diesem Teil der Welt durchaus als Bedrohung wahrgenommen. Natürlich sehen wir das anders…
Um noch ein Zitat aus dem Podcast aufzunehmen: „Ja, es bildet sich etwas Neues heraus!“
Danke für den Podcast und besonders die aktuelle Folge. Wir sollten uns wirklich mehr für unsere Nachbarn interessieren!
Hallo tolle Folge.
Von Polen und Polen wäre ein toller Titel für die Folge gewesen.
Das Polen ping-pong habe ich gefeiert.
Diskriptiv musste ich googeln.
Man kann doch die EU dem USA-Pol zuordnen, oder nicht? Die EU will doch gar kein Pol sein, obwohl ja Polen dabei sind. ;o)
Gruß
Nachtrag: Der MYTimes Artikel zur Patriot Kingschall ist hinter Paywall.
Gibts ein frei lesbares equivalent?
Zitat:“Polen will im Lichte des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben und eine erheblich größere Armee aufstellen.“
Was die polnische Regierung will und was sie kann, das sind immer noch zwei verschiedene Dinge. Die polnische Regierung wird diese Aufrüstung ja auch bezahlen müssen und sie wird, so wie wir, keine Vorzugspreise bei der Industrie bekommen.
Die Bundesregierung hat vor kurzem die Steuerschätzung für das nächste Jahr erhalten und das Ergebnis fällt um rund 17 Milliarden Euro magerer aus, als in diesem Jahr. Bis 2027 wird ein Rückgang von 70 Milliarden erwartet. Zwar betont man in der Regierung, dass bei der Bundeswehr nicht gespart werden soll aber das wird allenfalls noch für das nächste Jahr gelten. Die Zeiten, in denen man auf dicke Hose gemacht hat, auch bei der Unterstützung der Ukraine, gehen dem Ende zu. Die Bundesregierung hat auch noch andere teure Projekte in der Pipeline und sie kämpft mit einem rapiden Ansehensverlust. Flüchtlingsunterbringung, Kindergrundsicherung, die steigenden Kosten der Grundsicherung für Rentner, die Energie und Verkehrswende und die Klimawandel bedingten Schäden durch Umweltkatastrophen.
Der Krieg in der Ukraine wird noch sehr lange dauern und egal wie die Reden der Politiker auch ausfallen, die normative Kraft des Faktischen wird sich durchsetzen.
@AlterOT:
wohin flüchten die VenezulanerInnen vorzugsweise?
(gilt auch für Mexikaner usw. usf.)
schon komisch, dass die Menschen alle zu den bösen Ex Kolonialherren wollen, während die Diktatoren zu Hause doch die Freiheit bringen (und ihr Volk auch selbst sehr gut selbst oder mit russischer Hilfe massakrieren können).
Finde den Fehler….
@Dominik
Man sollte schon unterscheiden können, zwischen Individuen und ihren Regierungen. Die Venezolaner, die ihr Heimatland verlassen haben, sind eine Minderheit. Gleiches gilt für die Flüchtlinge aus anderen Staaten.
AlterOT spricht von Regierungen, Machteliten und jenen Bevölkerungsmehrheiten, die eben nicht ihre Heimat verlassen.
Die Afghanen, Syrer oder Iraner, die, bei dem Versuch zu uns zu kommen, nicht selten an der EU-Aussengrenze im Mittelmeer ersaufen, sind ja nicht jene, die sich in der UN Vollversammlung gegen den Westen stellen oder sich enthalten. Es sind auch nicht jene, die bei den Handelsanktionen gegen Russland nicht mitmachen wollen.
Die BRICS Staaten wie die Regierungen des globalen Südens und die sie stützenden Eliten wollen keine unipolare Weltordnung unter einer Führungsnation USA. Schon allein deshalb nicht, weil sie nicht einsehen, warum sie sich in ihrer Handlungsfreiheit einschränken lassen sollten.
Dabei ist auch eher von Nachteil, dass die USA und ihre Verbündeten die Regeln ihrer „regelbasierten Ordnung“ (schöne Floskel) in den vergangenen Jahrzehnten wiederholt gebrochen haben und ungestraft damit davon gekommen sind.
@Dominik
Die Antwort gebe ich Ihnen gerne:
Los Venezolanos se huyen a Colombia!
https://www.r4v.info/es/document/r4v-america-latina-y-el-caribe-refugiados-y-migrantes-venezolanos-en-la-region-mar-2023-0
Hier haben Sie die Zahlen (Auszug) für Lateinamerika:
Kolumbien: 2,480 000
Peru: 1,150 000
Ecuador: 502 200
Chile: 444 400
Brasilien: 426 000
Argentina: 220 000
Panama 147 ooo
Dom. Rep 115 000
Mexico: 87 200
Zu den USA:
Gringolandia: 445 000
https://www.vozdeamerica.com/a/los-migrantes-venezolanos-en-eeuu-se-triplican-en-la-ultima-d%C3%A9cada/6982471.html
Zu dem Sanktionen gegen Cuba, da gab es am 03.11. 2022 eine Abstimmung in der UN GA:
https://www.eeas.europa.eu/delegations/un-new-york/eu-explanation-vote-un-general-assembly-resolution-embargo-imposed-usa_en?s=63
Das Ergebniss ist bezeichnend, zwei Länder sind dagegen (USA und Israel), zwei weitere Länder haben sich enthalten (Ukraine (!) und Brasilien). Der Rest der Welt, 185 Länder, ist für die Aufhebung. Das ist doch mal eine
klare und eindeutige Mehrheit in der UN GA!
Die Sanktionen der USA gegen Cuba bestehen übrigens weiter…
Die Interventionen der USA südlich des Rio Bravos sind leider keine Angelegenheit der Vergangenheit.
Jedenfalls gab es unter Trump Pläne Drogenlabore in México mit militärischen Mitteln anzugreifen. So steht es jedenfalls in den Memoiren „A Sacred Oath“ von Mark Esper, vormals US-Verteidigungsminister.
https://nymag.com/intelligencer/2023/03/trump-still-plotting-not-so-secret-attack-on-mexico.html
Auch für Venezuela gab es Invasionspläne, die unter Beteiligung von Kolumbien und Argentinen, damals unter den Konservativen Präsidenten Duque und Macri, erfolgen sollten
Die argentinischen Streitkräfte unter General Juan Martín Paleo haben dies sogar in zwei Manövern geübt – Ejercicio Puma.
Hier die Quellen (Politisch eher linksstehend):
https://www.elcohetealaluna.com/un-general-paleolitico-barbecho/
https://www.laizquierdadiario.com/Denuncian-al-jefe-de-las-Fuerzas-Armadas-por-ejercicios-golpistas-contra-Venezuela
Eine Beurteilung überlasse ich den interessierten Leser.
Gibt es eigentlich einen UN Artikel, der Santionen verbietet?
Besonders „nett“ auch wenn man in diktatorischen Regimen eine Bevölkerungsmehrheit für das Regime, die Junta, den Diktator postuliert, weil nicht die Mehrheit flieht.
Absurdistan deluxe…
@Dominik: Und welchen Nerv teffen die Diktatoren per Populismus und legitimieren so ihre Macht: Das Kolonialtrauma? Unterschätzen sie das bitte nicht. Es geht um ein Trauma, welches die bizarrsten Narrative befördert und transportiert, fas katalysatorisch strukturiert. Vom crowny-capitalist Socialist über Islamismus bis hin zu Arabisus und neo-Hinduismus.
@Dominik
Sie stellen immer Fragen, nutzen Sie doch das Internet zur Recherche:
https://www.bundestag.de/resource/blob/657444/ae4d7f74e93145b7ca5e8aa8c8042bdf/WD-2-071-19-pdf-data.pdf
Habe Sie Ihren Fehler bei den venezolanischen Flüchtlingszahlen erkannt?
[Mir scheint, das Spezialthema Südamerika/Lateinamerika/Venezuela wird jetzt zu einem Dialog von einigen wenigen; ich bin beim Austausch der Mailadressen ggf. gerne behilflich. T.W.]
@Schlammstapfer:
Zustimmung was ihre Einschätzung zum erwartbaren Budget und dessen Entwicklung angeht.
Es werden also entweder Abstriche gemacht – wo auch immer – oder uns stehen neue Steuern und Steuerreformen ins Haus. Möglichkeiten hierfür gäbe es genug (eine wirkliche Reichensteuer, Erbschaftssteuerreform (insbesondere bei Unternehmen) etc.pp.).
Allerdings ist die Frage wie wahrscheinlich irgendetwas davon mit einem FDP-Finanzminister ist.
Am Ende wird es darauf hinaus laufen wir lange dieser Krieg dauert und wie hart er noch geführt wird. Sprich ob man die unmittelbare Notwendigkeit des Rüstens weiterhin sieht.
B2T: das gilt natürlich auch genau so für Polen. Der massive Finanzeinsatz nebst Ziel einer 300.000 Mann Armee lassen sich auch dort nur verwirklichen wenn die gefühlte Bedrohung bleibt. Wie realistisch ist denn, dass in 3-5 Jahren noch große Teile des Staatshaushalts in die Armee fließen, wenn sich die politische Lage massiv ändert? (z.B.: Putin stirbt, Nachfolger beendet Krieg / Russische Front bricht und Russland ist mit massiven inneren Verwerfungen beschäftigt…)
Warten wir es ab – generell finde ich den Weg der Polen (Erstbeschaffungen mit Option auf deutlich mehr) gar nicht schlecht. Tragfähige Finanzen vorausgesetzt.
Schöner Podcast, insbesondere die Erläuterungen zur Sichtweise Polens. Natürlich sind die Aufrüstungspläne Polens sehr ambitioniert und sehr heereslastig. Es wird im Podcast ausschließlich von Kampfpanzern und Artillerie gesprochen. Tatsächlich scheint es auch so, als würde Polen die Luftwaffe in der 2. Reihe sehen und die Marine völlig außen vor lassen.
Das demografische Problem Polens ist mir persönlich etwas zu kurz gekommen. Die Streitkräfte Polens haben in der Personalwerbung die gleichen Probleme wie die Bundeswehr auch, bei halb so vielen Einwohnern. Und auch dort hat es durch den Ukraine-Krieg keinen Run auf die Streitkräfte gegeben.
Ich lasse mich gerne durch Ergebnisse eines Besseren belehren, bin da aber skeptisch, was den Aufwuchs der polnischen Streitkräfte angeht.
Wieder ein sehr informativer Podcast !