Autor: T.Wiegold

Fürs Archiv: Von der Leyen in den Tagesthemen am 5. Mai 2017

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Auch das gehört ins Archiv: Das (erneute) Tagesthemen-Interview von Caren Miosga mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 5. Mai 2017, erneut zum Thema Rechtsextremisten und der Umgang der Truppe damit. Das Video dazu gibt es hier (vermutlich auch nur begrenzte Zeit), deshalb und zum Nachlesen das Transkript: Frage: Es sind nun immer mehr Details bekannt, dazu gehören die 1.000 Schuss Munition. Könnte das für Sie darauf hindeuten, dass Anschläge geplant wurden? Antwort: Das wissen wir noch nicht, das kann

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Chinesen übergeben mutmaßliche Piraten an Somalia

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Zur Piraterie vor Somalia ist zu meinem letzten Eintrag hier ein Nachtrag nötig: Die drei mutmaßlichen Piraten, die im April nach einem Angriff auf den Frachter OS35 von chinesischen Soldaten festgesetzt wurden, hat die chinesische Marine an die Behörden Somalias übergeben. Genauer: an die Behörden der autonomen Region Puntland. Aus der Reuters-Meldung vom (gestrigen) Freitag: A Chinese navy ship handed over three suspected pirates to Somali authorities on Friday, police said, underscoring the determination of international naval forces to stamp

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Fürs Archiv: Der GI im Morgenmagazin

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Fürs Archiv nachgetragen: Am (gestrigen) 4. Mai ist Generalinspekteur Volker Wieker im ARD-Morgenmagazin zu den aktuellen Vorfällen in der Bundeswehr befragt worden – und ich müsste sehr lange nachdenken, um mich zu erinnern, wann der Generalinspekteur der Bundeswehr zuletzt in Uniform bei einer Live-Sendung in einem TV-Studio saß. Das Interview ist hier als Video verfügbar, allerdings begrenzt bis zum 04. Mai 2018; deshalb (und zum Nachlesen statt -hören) das Transkript: Frage:… Sie haben das gestern (in Illkirch) gesehen, Sie haben

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Dokumentation: von der Leyens Rede vor militärischen und zivilen Führern

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am (gestrigen) Donnerstag rund 100 Generale, Admirale und zivile Führungskräfte der Bundeswehr in Berlin zusammengerufen: Vor dem Hintergrund des Falls Franco A., vor dem Hintergrund bekanntgewordener Skandale wie in Pfullendorf wollte die Ministerin thematisieren, wie es zu diesen Vorfällen kommen konnte und was getan werden kann, um so etwas künftig auszuschließen. Einzelne Teile der Aussagen der Ministerin wurden inzwischen bekannt – zum Beispiel, dass sie den Teilnehmern ihr Bedauern ausdrückte, dass sie ihrer harten

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Kampf gegen ISIS: USA dringen auf formale Beteiligung der NATO

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Dass die NATO sich als militärisches Bündnis am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien beteiligen soll, haben die USA schon seit geraumer Zeit immer wieder verlangt – bislang gibt es eine Koalition zahlreicher Staaten, darunter auch Deutschland, die sich an diesen Einsätzen beteiligen, aber eben keine direkte Beteiligung der NATO. Da erhöhen die USA offensichtlich den Druck, wie der Spiegel am (heutigen) Freitag berichtet: Die Regierung von US-Präsident Donald Trump drängt, dass sich die Nato künftig am

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Blick nach Mali: Erneut Anschlag auf UN-Truppe. Und: Belgische Helis als Ablösung?

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Vor lauter Konzentration auf (innenpolitische) Themen rund um die Bundeswehr geraten wichtige Entwicklungen anderenorts aus dem Blick… Damit es nicht untergeht, Aktuelles zum Thema Mali: • Bei einem Anschlag auf ein UN-Camp bei Timbuktu ist ein Soldat der UN-Mission MINUSMA gefallen, mehre Blauhelmsoldaten, unter anderem aus Schweden, wurden verwundet: A Liberian UN peacekeeper was killed and nine others injured in a mortar attack on a military camp in northern Mali, the UN mission in the country said in a statement

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Fall Franco A: Gefundene Munition kam von der Bundeswehr – und weitere Konsequenzen

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Der Fall des unter Terrorverdacht festgenommenen Oberleutnants Franco A. wird für die Bundeswehr immer unangenehmer – und führt zu weiteren Konsequenzen. Das Verteidigungsministerium informierte am (heutigen) Donnerstagabend die zuständigen Abgeordneten, dass die bei einem ebenfalls festgenommenen Studenten gefundene Munition zum überwiegenden Teil aus Bundeswehrbeständen stammt. Bereits am Vortag hatte Ministerin Ursula von der Leyen so genannte Verwaltungsermittlungen angeordnet, die klären sollen, ob es im Zusammenhang mit dem Extremismusverdacht gegen den Oberleutnant den Verdacht eines Dienstvergehens bei seinen früheren Vorgesetzten gibt.

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von der Leyens Botschaft: Es hätte auffallen müssen

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Zusammen mit Generalinspekteur Volker Wieker ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an diesem Mittwoch nach Illkirch in Frankreich gereist. Zum Jägerbataillon 291 der Deutsch-Französischen Brigade. Das ist die Einheit, in der der Oberleutnant Franco A. vor seiner Festnahme diente, das Bataillon, von dem aus er nach Deutschland pendelte und sein Doppelleben als angeblicher syrischer Flüchtling und Asylbewerber führte. Die Ministerin hat zwar im Fall Franco A. nicht allzu viel zu melden: Herrin des Verfahrens ist die Bundesanwaltschaft, die gegen den

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Von der Leyen in Illkirch (Audio-Statement; Fotos)

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker sind am (heutigen) Mittwoch in Illkirch bei Straßburg eingetroffen: Beim Jägerbataillon 291, dem letzten Stationierungsort des festgenommenen Oberleutnants Franco A., will sie sich selbst ein Bild von der Situation machen. Hier das Audio des Pressestaments der Ministerin und des Generalinspekteurs in Illkirch  zum Nachhören (einen längeren Text voraussichtlich erst nach der Landung in Berlin):    

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