Autor: T.Wiegold

Dokumentation: Trump in Polen – Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung

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Beim NATO-Gipfeltreffen im Mai hatte es US-Präsident Donald Trump noch vermieden, ein Bekenntnis der USA zur kollektiven Verteidigung der Allianz abzugeben. Bei einer bejubelten Rede in Warschau holte er das am (heutigen) Donnerstag nach. Zugleich erneuerte er die Aufforderung vor allem an die europäischen NATO-Partner, mehr für Verteidigung auszugeben (auch wenn er nicht, wie in Brüssel, davon sprach, dass die Europäer den USA oder der NATO Geld schuldeten). Und er nannte die aus seiner Sicht wichtigsten Gegner des, wie er

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Erste Bundeswehrkaserne nach Georg Leber benannt

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In der aktuellen Debatte über Tradition und Kasernennamen der Bundeswehr sollte das nicht untergehen: Erstmals trägt jetzt eine Bundeswehrkaserne den Namen des früheren Bundesverteidigungsministers und SPD-Politikers Georg Leber. Die Sportschule der Bundeswehr in Warendorf wurde am (heutigen) Donnerstag in Georg-Leber-Kaserne umbenannt. Die Initiative dazu ging offensichtlich von der Truppe aus, wie die Lokalzeitung Die Glocke (Link aus bekannten Gründen nicht) Ende März berichtet hatte:

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Stand A400M: Bisher zehn Maschinen an Deutschland ausgeliefert

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Nach der Auslieferung des siebten Transportflugzeugs vom Typ Airbus A400M an die Bundeswehr im Dezember 2016 hat die Luftwaffe die weiteren, in diesem Jahr gelieferten Maschinen nicht mehr einzeln vermeldet. Deshalb habe ich mal den Stand zum Ende des ersten Halbjahres 2017 abgefragt: Nach Angaben des Kommandos Luftwaffe hat Deutschland von diesem Flugzeugtyp derzeit Buchbestand: zehn Maschinen

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Doch eine neue Debatte über Deutschland und EU-Atomwaffen?

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In den vergangenen Wochen geisterte ein Gespenst – vor allem in den USA – durch die fachpolitischen Debatten: Denkt Deutschland über Atomwaffen nach, eigene oder im EU-Kontext? Warum Deutschland keine Nuklearwaffen anschaffen sollte (Why Germany Should Not Go Nuclear), überschrieb zum Beispiel Foreign Policy eine Geschichte zum Thema – das aus Sicht des überwiegenden Teils der deutschen Politik keines ist. Aber weil die Wahrnehmung dieses Themas auch und gerade in den USA die weitere Debatte bestimmen dürfte, ist ein Blick

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Als Komplize von Franco A. verdächtigter Offizier kommt frei (Zusammenfassung)

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Im Fall des festgenommenen Bundeswehr-Oberleutnants Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und nach Ansicht der Behörden Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund plante, kommt ein ebenfalls festgenommener weiterer Offizier auf freien Fuß. Der Bundesgerichtshof hob am (heutigen) Donnerstag (Korrektur:)  Mittwoch den Haftbefehl auf, weil es keinen dringenden Tatverdacht gegen ihn gebe.

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Macron auf dem U-Boot

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Visite aux sous-mariniers du SNLE „Le Terrible“. pic.twitter.com/Eu9dYmrXCO — Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) 4. Juli 2017 Der französische Präsident Emmanuel Macron lässt sich auf das Atom-U-Boot Le Terrible der französischen Marine abwinschen. Und das Bild vom (gestrigen) Dienstag wird auf seinem Twitter-Account veröffentlicht. Über die Symbolwirkung, die Macron damit erzielen will, kann man jetzt lange nachdenken…

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Drohnen-Beschaffung: (Vorerst) Nutzloser Sieg vor Gericht

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Im juristischen Streit um die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium vor Gericht einen weiteren Erfolg errungen – der den Streitkräften allerdings vorerst nichts nützt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied in einem am (gestrigen) Montag gefassten Beschluss, die Anhörungsrüge des US-Unternehmens General Atomics zurückzuweisen, nachdem die Firma vor diesem Gericht mit der Klage gegen die geplante Beschaffung der Drohne Heron TP eines israelischen Konkurrenzunternehmens gescheitert war. Damit hat das Ministerium zwar juristisch grünes Licht für einen Beschaffungsvertrag, kann

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Bundeswehr und Tradition: Zum Beispiel Richthofen

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Eigentlich hatte ich gehofft, die Debatte über die Bundeswehr und ihre Traditionspflege käme – nach zig Einträgen und Tausenden von Kommentaren allein hier im Blog – langsam ein wenig zur Ruhe. Dennoch scheint ein weiterer Eintrag nötig: Die Rede, die der stellvertretende Kommodore des Taktischen Luftwaffengeschwaders 71 Richthofen, Oberstleutnant Gero Finke, am vergangenen Wochenende beim Richthofentreffen in Wittmund gehalten hat, dürfte die Diskussion erneut anfachen. Finkes Rede wurde bereits von der Lokalpresse aufgegriffen, und damit ist es ohnehin nur eine

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Neuer Anlauf für die Marinedrohne: Ausschreibung für eine Überbrückungslösung (Nachtrag)

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In die lange aufgeschobene Beschaffung einer (Aufklärungs)Drohne für die Deutsche Marine, zunächst für die Korvetten, kommt Bewegung. Am vergangenen Freitag veröffentlichte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) die Ausschreibung für ein solches unbemanntes System – allerdings zunächst nur als Übergangslösung. Eine solche Überbrückungslösung war bereits seit dem Januar vergangenen Jahres im Gespräch. Aus dem Ausschreibungstext: Vordringliches Marine-Unmanned Aircraft System für Korvetten der Klasse 130 (VorMUAS) (…) Ziel dieses Auftrags ist die Beschaffung eines maritimen taktischen unbemannten

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