Verzögerungen im Betriebsablauf
In diesen Tagen bin ich unterwegs, Zugang zum Internet ist bisweilen ein bisschen schleppend… und deshalb kommt es bisweilen zu Verzögerungen im Betriebsablauf. Ich bitte um Verständnis.
WeiterlesenAutor: T.Wiegold
Vollzugsmeldung: PESCO, mehr Zusammenarbeit in der Verteidigung, in Kraft (Update)
Nach den ganzen Ankündigungen jetzt die Vollzugsmeldung: 25 EU-Staaten, alle Mitgliedsländer außer Großbritannien, Dänemark und Malta, haben sich auf eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik verständigt. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, oder nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation, PESCO, heißt der Mechanismus des EU-Vertrages, der diese Zusammenarbeit ermöglicht – und er wäre auch mit weniger Mitgliedsstaaten als den 25 zustande gekommen. Der EU-Rat billigte das grundlegende Dokument dafür auf der Ebene der Außenminister, hier zum Nachlesen die deutsche Fassung:
WeiterlesenSIPRI-Statistik der Rüstungsfirmen: Deutsche Landsystemhersteller profitieren
Die Rüstungsverkäufe der 100 größten Unternehmen weltweit sind nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI im vergangenen Jahr erstmals seit fünf Jahren wieder gestiegen. Insgesamt machten die Verkäufe 374,8 Milliarden US-Dollar aus, 1,9 Prozent mehr als 2015. Die vergangenen fünf Jahre waren diese Summen dagegen gesunken. Unter den europäischen Rüstungsherstellern machte SIPRI für das vergangene Jahr einen Trend aus, der in deutlichem Gegensatz zu den Zahlen für 2015 steht: Da waren unter den Europäern vor allem französische Unternehmen bei den
WeiterlesenRechtsextremistische Vorfälle in Kaserne in Pfullendorf: Bundeswehr und Staatsanwälte ermitteln
Die Staufer-Kaserne in Pfullendorf, Sitz des Ausbildungszentrums Spezielle Operationen, hat in diesem Jahr bereits mehrfach durch negative Vorfälle bundesweites Aufsehen erregt. Jetzt kommt ein weiterer Vorfall hinzu – gegen Soldaten in dieser Kaserne wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Darüber berichtet hatte zuerst die Schwäbische Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht): Wie die Staatsanwaltschaft Hechingen der „Schwäbischen Zeitung“ am Donnerstag bestätigte, ermittelt sie gegen zwei Soldaten der Ausbildungskompanie 209 wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Strafvereitelung
WeiterlesenAus dem Feuilleton: Schlachtenlärm im Museum
Mein Einblick ins Feuilleton ist ebenso begrenzt wie mein Einblick in die deutsche Museumslandschaft. Aber wenn in den Feuilletons von gleich zwei überregionalen deutschen Zeitungen das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden und dessen interner Streit zum Thema wird, ist das auch hier von Interesse. Kurz gesagt geht es darum, dass es eine etwas unübersichtliche Gefechtslage in den Auseinandersetzungen zwischen Museumsführung (mil) und Museumsführung (ziv) und Mitarbeitern geht. Anlass der Feuilletonartikel ist, aber ganz klar nur Anlass und nicht Grund,
WeiterlesenFürs Archiv: Deutschland für längere Amtszeit von NATO-Generalsekretär Stoltenberg (Nachtrag)
Ein Nachtrag vom (gestrigen) Mittwochabend: In einer gemeinsamen Erklärung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel hat sich die Bundesregierung für eine Verlängerung der Amtszeit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgesprochen. Die Amtszeit des norwegischen Politikers an der zivilen Spitze der Allianz endet im September kommenden Jahres, sie soll um zwei Jahre verlängert werden. Beide Minister lobten Stoltenberg für die Modernisierung des Bündnisses in Zeiten neuer Herausforderungen, also im Klartext: Vor allem seit dem Beginn der Ukraine-Krise und
WeiterlesenMehr europäische Verteidigung: Deutschland führt bei Sanität und Logistik
Mitte November hatten 23 EU-Staaten eine engere und bessere Zusammenarbeit in der Verteidigung in Angriff genommen; endgültig verabschiedet werden soll das Dokument für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation PESCO genannt) vom Europäischen Rat in der kommenden Woche. Dazu gehört auch eine Liste von Projekten, auf die sich die teilnehmenden EU-Länder verständigt haben. Insgesamt ist von 47 Projekten die Rede, 15 davon wurden inzwischen von Arbeitsgruppen ausgesucht und quasi beschlossen. Offiziell veröffentlicht wird die Liste
WeiterlesenGabriel: „Nicht auf der angeblichen Ohnmacht ausruhen“
In der derzeitigen innenpolitischen Debatte über mögliche Koalitionen und Regierungsbildung spielen Außen- und Sicherheitspolitik eine, wenn überhaupt, untergeordnete Rolle. Deshalb als wichtiger Merkposten die Rede, die der amtierende Außenminister und SPD-Politiker Sigmar Gabriel am (heutigen) Dienstag vor dem Berlin Foreign Policy Forum der Körber-Stiftung gehalten hat. Kernaussagen: Europa muss stärker zum außen- und sicherheitspolitischen Akteur werden, und Deutschland damit auch – und sowohl die Union als auch Deutschland können nicht mehr wie bisher darauf bauen, dass die USA es schon
WeiterlesenRelaunch der Bundeswehr-Webseiten: Im März soll’s losgehen
Nach dem Relaunch der Webseite des Verteidigungsministeriums im April steht nun auch eine Anpassung der in Design, Layout und Technik recht betagten (s. oben) Bundeswehr-Webseiten bevor. Bereits vor einigen Tagen machte die Bundeswehr-IT-Gesellschaft BWI die entsprechende Ausschreibung für einen Relaunch der Internetpräsenzen des Geschäftsbereiches BMVg bekannt: Die bestehenden versch. Internetpräsenzen im Geschäftsbereich des BMVg erfüllen inhaltlich und techn. nicht mehr die Anf., die sich im Rahmen der Neuausr. der Bw an mod. Präsenzen im Internet stellen. Somit erfüllen sie versch.
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