Nachdem schon seit gut einer Woche feststeht, dass Ursula von der Leyen in der Neuauflage des Regierungsbündnisses von Union und SPD Verteidigungsministerin bleibt, zeichnet sich jetzt die weitere Spitzenmannschaft im BMVg ab. Der CSU-Abgeordnete Thomas Silberhorn wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär. Das kündigte Silberhorn selbst via Twitter an:
WeiterlesenIm Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition richtet die Bundeswehr ihr Engagement vor allem im Irak neu aus. An die Stelle der bisherigen getrennten Mandate für die Ausbildung von Kurden im Nord-Irak und die Aufklärungsmissionen über Syrien und dem Irak soll ein gemeinsames neues Mandat treten, mit dem eine Ausbildung auch irakischer Streitkräfte im ganzen Land möglich wird. Das neue Mandat will das – noch geschäftsführende – Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen und dann dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen. Auffällig ist dabei
WeiterlesenDie Bundesregierung will über die bisherige Obergrenze von knapp 1.000 Soldaten hinaus mehr Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan schicken. Was dpa am (heutigen) Sonntag meldet, ist keine Überraschung – im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht das schon drin: Unsere Beteiligung am RSM-Mandat (Resolute Support Mission) in Afghanistan wollen wir bei unverändertem Auftrag fortsetzen. Im Rahmen des multilateral vereinbarten Schutzkonzepts für Nordafghanistan werden wir die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten zum Schutz der Ausbilder erhöhen. Ein klein bisschen überraschend ist es
WeiterlesenDie fatalen Folgen eines Bundeswehr-Ausbildungsmarsches in Munster im Juli vergangenen Jahres, als dessen Folge ein Soldat starb und weitere gesundheitlich teils schwerwiegende Probleme bekamen, sollen auf Fehler der Ausbilder zurückzuführen sein. Zu diesem Ergebnis kommt das inzwischen vorliegende rechtsmedizinische Gutachten, wie der Spiegel am (heutigen) Samstag berichtet: Nach SPIEGEL-Informationen schreiben die Experten in einem Gutachten, der tragische Tod eines Soldaten und Hitzschläge bei mehreren seiner Kameraden seien vermeidbar gewesen, wenn sich die Ausbilder an die Regeln der Bundeswehr gehalten und
WeiterlesenFürs Archiv: Im Wettbewerb um das nächste große Kriegsschiff der Deutschen Marine, das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS180), ist das deutsche Werftenkonsortium von ThyssenKrupp und der Lürssen-Werft aus dem Rennen. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) habe dem Konsortium mitgeteilt, dass sie am weiteren Verfahren nicht mehr teilnähmen, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Unternehmen vom (heutigen) Donnerstag: Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr hat thyssenkrupp Marine Systems mitgeteilt, dass das Konsortium, bestehend aus
Weiterlesen.. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am (heutigen) Donnerstag mit einer langen Rede an die Nation gewandt – und anders als die Berichterstattung nahelegt, ging es dabei keineswegs in erster Linie um die Verteidigungspolitik. Im Gegenteil, die vermutlich vor allem an der innenpolitischen Wirkung ausgerichtete Rede hatte viele andere, zum Beispiel wirtschafts- und technologiepolitische Punkte, ehe es um die Rüstung ging. Die neuen Atomwaffen Russlands stellte Putin dabei als unumgängliche Antwort auf die kürzlich vorgestellte neue Nuklearstrategie der
WeiterlesenDass das Verteidigungsministerium – im offensichtlichen Gegensatz zu Luftwaffeninspekteur Karl Müllner – eine Weiterentwicklung des Eurofighter für die Ablösung des älteren Kampfjets Tornado favorisiert, ist seit dem vergangenen Dezember bekannt. (Müllner hatte kein Hehl daraus gemacht, dass er für das US-Modell F-35, Foto oben, eintritt.) Interessant ist aber, wie das Ministerium das unter anderem begründet: Mit dem Erhalt der militärischen Luftfahrtexpertise in Deutschland und Europa und der Wertschöpfung im eigenen Land. Das geht aus der Antwort auf eine Frage des
WeiterlesenDie Meldungen sind noch hinreichend vage, aber schrecken auch so schon auf: In das Daten-Netzwerk der Bundesregierung sollen – ausländische – Hacker eingedrungen sein und insbesondere das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium im Visier gehabt haben. Das berichten die Deutsche Presse-Agentur und die Süddeutsche Zeitung. Die Attacke sei von deutschen Sicherheitsbehörden im Dezember erkannt worden, berichtet die dpa. Der Angriff sei da schon über eine längere Zeit gelaufen, womöglich ein ganzes Jahr. Aus Sicherheitskreisen heißt es, es seien vermutlich Cyberspione
WeiterlesenNach dem Absturz eines Tiger-Kampfhubschraubers der Bundeswehr in Mali im Juli vergangenen Jahres bleibt die Absturzursache weiter offen – und die Untersuchungen konzentrieren sich jetzt auf mögliche Probleme mit dem Autopiloten der abgestürzten Maschine. Bereits bei der Wieder-Freigabe des Flugbetriebs im September 2017 hatte es Hinweise auf Schwierigkeiten mit der Automatik gegeben, die möglicherweise einen Hinweis auf die Ursache des Absturzes liefern, bei dem zwei Soldaten ums Leben kamen. Materialversagen oder ein Beschuss der Maschine könnten inzwischen praktisch ausgeschlossen werden,
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