Keine Überraschung: Mehr Soldaten nach Afghanistan

Die Bundesregierung will über die bisherige Obergrenze von knapp 1.000 Soldaten hinaus mehr Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan schicken. Was dpa am (heutigen) Sonntag meldet, ist keine Überraschung – im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht das schon drin:

Unsere Beteiligung am RSM-Mandat (Resolute Support Mission) in Afghanistan wollen wir bei unverändertem Auftrag fortsetzen. Im Rahmen des multilateral vereinbarten Schutzkonzepts für Nordafghanistan werden wir die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten zum Schutz der Ausbilder erhöhen.

Ein klein bisschen überraschend ist es jetzt dennoch:

Nach dem dpa-Bericht soll das Mandat dafür noch von der geschäftsführenden Bundesregierung bereits am kommenden Mittwoch beschlossen werden und nicht, was ja auch denkbar wäre, von einer neu bestimmten Bundesregierung (wenn auch mit der gleichen Verteidigungsministerin) eine Woche später. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums wollte am Sonntag dazu nicht Stellung nehmen.

Eine Aufstockung um etwa ein Drittel auf bis zu 1.300 Soldaten ist im Rahmen dessen, was das Verteidigungsministerium schon länger anstrebt und was Ministerin Ursula von der Leyen kurz vor Weihnachten erneut in die Debatte gebracht hatte – nicht zur großen Freude des damaligen wie künftigen Koalitionspartners SPD.

Derzeit sind bei einer Mandatsobergrenze von 980 rund 960 deutsche Soldatinnen und Soldaten am Hindukusch im Einsatz; rund 150 im Hauptquartier von Resolute Support in der Hauptstadt Kabul und die überwiegende Zahl im Norden des Landes. Zeitweise sind dabei immer wieder Soldaten zur Beratung der afghanischen Streitkräfte in Kundus, vergangene Woche waren es rund 55.

Wenn wie geplant die Beratung der Afghanen auch mehr in der Fläche stattfinden soll, sind dafür zusätzliche Soldaten zum Schutz dieser Berater vorgesehen; darauf soll voraussichtlich der Großteil der weiteren rund 300 Soldaten entfallen. Die Ausweitung – erwartbar bei allen Nationen, die an der Resolute Support Mission beteiligt sind – ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich die Sicherheitslage am Hindukusch in den vergangenen Monaten weiter verschlechtert hat.

(Foto: Ausbildung afghanischer Soldaten in Masar-i-Scharif – Screenshot aus einem Video von Jung&Naiv)