Autor: T.Wiegold

Ex-CDU-Generalsekretär Tauber als neuer Parlamentarischer Staatssekretär?

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Bisweilen bin ich journalistisch halt ein bisschen vorsichtiger. Am vergangenen Mittwoch hatte ich Peter Tauber, den früheren Generalsekretär der CDU, direkt mit der Information konfrontiert, dass er neuer Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium werden solle. Seine Antwort: Die Staatssekretäre würden nicht durch Selbstverkündung, sondern durch die Bundeskanzlerin benannt. Das kann man so oder so verstehen. Am (heutigen) Sonntag berichten diverse Medien über Taubers bevorstehenden Wechsel, auch sie ohne Bestätigung. Klarheit werden wir vermutlich erst dann haben, wenn am kommenden Mittwoch die

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DroneWatch: Abschied vom „Predator“, der ersten „Kampfdrohne“

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Die US-Luftwaffe nimmt am (heutigen) Freitag Abschied von einem Waffensystem, das Technik- und Militärgeschichte geschrieben und die öffentliche Debatte der vergangenen Jahre bestimmt hat wie wenige andere: Auf der Creech Air Force Base in Nevada endet der Einsatz der MQ-1, bekannt unter dem Namen Predator (Raubtier), der ersten bewaffneten Drohne, die die USA in großem Stil eingesetzt haben. Der Predator ist inzwischen durch das neuere Modell MQ-9 Reaper ersetzt worden. Obwohl das unbemannte System schon Mitte der 1990-er Jahre auf

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Einsatz in Afghanistan: Im Land unterwegs, nicht nur in Kundus (Nachtrag)

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Zu der in dieser Woche auf den Weg gebrachten Verlängerung und Aufstockung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr gehört auch die aktuelle Information aus dieser Woche: Bereits jetzt sind Bundeswehrsoldaten außerhalb der Basis in Masar-i-Scharif im Norden des Landes unterwegs, und das eben nicht nur in Kundus. Das teilte das Verteidigungsministerium diese Woche den Abgeordneten des Bundestages mit: Zudem erfolgt seit 07.03.18 für einen begrenzten Zeitraum die mobile Beratung des TAAC N mit deutschen und multinationalen Beratern für einen vorgeschobenen Gefechtsstand des

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Tod auf dem Marsch: Ganz so eindeutig ist die Lage nicht (Update)

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Vor knapp einer Woche hatte ich – wie auch andere Medien – unter Berufung auf den Spiegel gemeldet, dass nach dem Tod eines Offizieranwärters auf einem Eingewöhnungsmarsch im Juli vergangenen Jahres das rechtsmedizinische Gutachten Fehler der Ausbilder sieht. Nun zeigt sich, dass die Lage nicht so eindeutig ist wie zunächst berichtet – und an der Verwirrung hat das Verteidigungsministerium einen deutlichen Anteil. Der Spiegel hatte vergangene Woche  unter der Überschrift Gutachten belastet Bundeswehr-Ausbilder schwer geschrieben:

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Dokumentation: von der Leyen zu Verlängerung der Auslandseinsätze

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Zur Verlängerung der Bundeswehr-Auslandseinsätze vor allem im Irak, in Afghanistan und Mali hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch im ARD-Morgenmagazin Stellung genommen. Interessanter Satz darin: Dazu haben wir ja auch Streitkräfte, dass sie einsatzfähig sind. Das Video ist (nur noch bis März 2019) hier anzuschauen; zur Dokumentation der Wortlaut:

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UN-Einsatz in Mali: Mehr Soldaten, weniger Hubschrauber

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Das neue Mandat für die deutsche Beteiligung an der UN-Blauhelmmission MINUSMA in Mali sieht eine leicht höhere Obergrenze für die Zahl der eingesetzten Soldaten vor. Zugleich sollen, wie schon angekündigt, die deutschen Hubschrauber zur Jahresmitte aus dem westafrikanischen Land abgezogen werden. Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch einen entsprechenden Entwurf, der nun dem Bundestag zur Beschlussfassung vorgeht. Das Mandat mit den Aufgaben der deutschen Soldaten in der UN-Mission bleibt gegenüber dem bisherigen Mandat praktisch unverändert – mit den zwei genannten

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Neues Afghanistan-Mandat: Ein Drittel mehr Soldaten und Rückkehr nach Kundus

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Die Zahl der Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz soll künftig um bis zu einem Drittel aufgestockt werden können. Zugleich wird die nordafghanische Stadt Kundus wieder als konkreter Einsatzort deutscher Soldaten genannt. Das sind die wesentlichen Änderungen im künftigen Mandat für die deutsche Beteiligung an der NATO-geführten Mission Resolute Support am Hindukusch, die das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch beschloss. Die endgültige Entscheidung darüber trifft der Bundestag voraussichtlich noch im März. Die Erhöhung der bisherigen Obergrenze von maximal 980 Soldatinnen und Soldaten auf künftig

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Kabinett bringt sechs Mandate für Bundeswehr-Auslandseinsätze auf den Weg

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung von sechs Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Weg gebracht – im Wesentlichen die Fortschreibung der Mandate, die wegen der langwierigen Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres zunächst nur kurzfristig verlängert wurden. Drei kleinere Mandate – die Beteiligung an den UN-Missionen im Sudan und im Südsudan sowie an der NATO-Überwachungsmission im Mittelmeer – wurden unverändert fortgeschrieben. Für den Einsatz in der Anti-ISIS-Koalition, den Afghanistan-Einsatz und die Beteiligung an der

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