UN-Einsatz in Mali: Mehr Soldaten, weniger Hubschrauber

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Das neue Mandat für die deutsche Beteiligung an der UN-Blauhelmmission MINUSMA in Mali sieht eine leicht höhere Obergrenze für die Zahl der eingesetzten Soldaten vor. Zugleich sollen, wie schon angekündigt, die deutschen Hubschrauber zur Jahresmitte aus dem westafrikanischen Land abgezogen werden. Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch einen entsprechenden Entwurf, der nun dem Bundestag zur Beschlussfassung vorgeht.

Das Mandat mit den Aufgaben der deutschen Soldaten in der UN-Mission bleibt gegenüber dem bisherigen Mandat praktisch unverändert – mit den zwei genannten Ausnahmen Personalaufstockung und Hubschrauber-Abzug. Während der Abzug der Helikopter schon von Anfang an angepeilt worden war, ist die Begründung für die Aufstockung interessant. Laienhaft gesagt: Da scheint sich doch jemand bei der Planung übernommen zu haben, wenn es nun heißt: Um allen im Mandat verankerten Aufgaben nachkommen zu können, sind 100 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten erforderlich. Es war wohl zu sehr auf Kante genäht, und vor allem der Materialverschleiß in dem extremen Wüstenklima ist nicht ausreichend berücksichtigt worden.

Aus der Begründung im Mandatstext:

Die von der Bundesregierung im März 2017 bereitgestelltung Transporthubschrauber NH90 und Kampfhubschrauber Tiger werden nach Ablauf des ersten Halbjahres 2018 abgezogen. Auch nach Abzug der Hubschrauber bleibt notwendiges Bodenpersonal für den Flugbetrieb vor Ort in Gao, um damit Bitten der Vereinten Nationen, wie z.B. den im letzten Mandatszeitraum angeforderten meteorologischen Dienst zu bedienen, und deutsche Fähgikeiten, hier insbesondere unsere Aufklärungsdrohne HERON, weiterhin sinnvoll einsetzen zu können.
Um die erforderlichen Fähigkeiten sicherzustellen, waren bisher bis zu 1.000 Soldatinnen und Soldaten mandatiert. Verschiedene notwendige Anpassungen haben jedoch Auswirkungen auf die erforderliche Zahl an deutschen Soldatinnen und Soldaten für die Mission: Im letzten Mandatszeitraum aufgetretene erhöhte Ausfälle von Fahrzeugen und Großgerät in einem schwierigen Umfeld machte die Gestellung von zusätzlichem logistischen Personal für die Instandsetzung und Versorgung der Fahrzeuge notwendig. Deutschland hat Anfang Dezember 2017 mandatsgemäß alle Aufgaben für die Leitung von Camp Castor von den Niederlanden übernommen.
Zusätzlich wurde mandatsgemäß der Schutz aller Kräfte vor Ort durch das Einbringen des Frühwarnsystems MANTIS zum Schutz vor steilfeuer erhöht. Hiermit wird ncht nur die Sicherheit des deutschen Camps Castor verbessert, sondern auf Bitten der Vereinten Nationen auch die des VN Supercamps in Gao. Darüber hinaus erfordern die Realisierung des geplanten Aufwuchses auf die volle Leistungsfähigkeit des Lufttransportstützpunktes in Niamey (Niger) inklusive des Aufbaus einer Patienversorgungseinrichtung sowie die Wiedererlangung eines Mindesvorhalts für multinational bereitgestellte Fähigkeiten wie Luftbetankung, welche aufgrund eines Unterstützungsersuchens der VN bereitzuhalten ist, weiteres Personal. Die nicht vorhersehbare Übernahme von neuen Aufgaben, die Erweiterung des Schutzes und die Notwendigkeit weiteren Personals zur Aufrechterhaltung der Durchführung des Auftrags haben zu einem Verdrängungseffekt geführt, so dass einige Unterstützungsleistungen für die VN und anteilige Einsatzunterstützungen im Rahmen des Mandates bei Abruf nicht oder nur in Teilen hätten erfolgen können. Um allen im Mandat verankerten Aufgaben nachkommen zu können, sind 100 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten erforderlich.

Die Beteiligung an der MINUSMA-Mission wird um 13 Monate und nicht wie sonst üblich um ein Jahr verlängert. Grund ist nach Angaben der Bundesregierung das Bestreben, den Mandatszeitraum mit dem anderen Mandat für Mali, die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission, zu synchronisieren. Das Mandat gilt jetzt bis Ende Mai 2019; das aktuelle Mandat für EUTM Mali gilt bis Ende Mai dieses Jahres und soll dann planmäßig ebenfalls bis Mai 2019 verlängert werden. Der Bundeswehreinsatz in dem westafrikanischen Land bleibt so mit dann zusammengerechnet maximal 1.400 Soldaten der größte Auslandseinsatz der deutschen Streitkräfte.

(Archivbild: Die ersten Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 starten in Bamako/Mali im Rahmen der UN-Mission MINUSMA am 31.01.2017 – Bundeswehr/Christian Thiel)