Autor: T.Wiegold

Anti-IS-Einsatz: Union und SPD einigen sich auf (begrenzte) Mandatsverlängerung

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Die Koalitionspartner Union und SPD haben sich auf eine Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr verständigt. Am kommenden Mittwoch soll das Bundeskabinett einen entsprechenden Mandatsentwurf beschließen, der dann vom Parlament gebilligt werden soll. Kernpunkt ist die Verlängerung des Luftwaffeneinsatzes zu Aufklärung und Luftbetankung bis Ende März 2020, wie Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einem gemeinsamen Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag mitteilten.

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AKKs erste Haushaltsrede: Warnung vor Stopp von Großprojekten (Update)

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in ihrer ersten Haushaltsrede vor dem Bundestag für eine langfristige Verstetigung des Wehretats geworben. Mit der Steigerung auf fast 45 Milliarden Euro im kommenden Jahr könnten einige der geplanten Großprojekte für die Bundeswehr begonnen werden – ohne eine weitere verläßliche Steigerung in den Folgejahren seien allerdings weitere Projekte gefährdet.

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Merkposten: Trump stoppt abrupt Verhandlungen über Afghanistan-Abkommen

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Die laufenden Verhandlungen zwischen den USA und den Taliban über einen Truppenabzug vom Hindukusch sind abrupt gestoppt worden – von US-Präsident Donald Trump. Der begründete die Absage von für die kommende Woche geplanten Gesprächen mit einem Taliban-Anschlag in Kabul, bei dem ein US-Soldat ums Leben kam. Wie es weitergeht, ist noch völlig offen.

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