Autor: T.Wiegold

Verwaltungsgericht Frankfurt stoppt (erneut) Rüstungsexport-Trick der Bundesregierung

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Das Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main hat erneut den Versuch der Bundesregierung gestoppt, eine Entscheidung über den Widerruf eines genehmigten Rüstungsexports zu vermeiden und nur über befristete Ausfuhrstopps Lieferungen zu verhindern. Die 5. Kammer hob am (heutigen) Dienstag entsprechende Bescheide des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) für Ausfuhren nach Saudi-Arabien aus formellen Gründen auf. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

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A400M-Transporter jetzt mit Schutzausstattung gegen Raketenbeschuss einsatzbereit (Korrektur)

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Die A400M-Transportflieger der Luftwaffe können jetzt erstmals mit aktiven Schutzeinrichtungen gegen Raketenbeschuss in den Einsatz gehen: Die Nutzung der so genannten Infrarot-Schutzausstattung wurde vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBw) freigegeben, wie die Luftwaffe mitteilte.

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NORAD tracks Santa: The Homeland Defense

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Jedes Jahr am 1. Dezember beginnt NORAD, das gemeinsame Luftüberwachungskommando der USA und Kanadas, seine Weihnachtsaktion: NORAD tracks Santa, NORAD verfolgt die Reise des Weihnachtsmanns, heißt die Vorbereitung auf die Weihnachtszeit, die mit einer falschen Telefonnummer in einer Anzeige begann*. Vor allem die Video-Trailer, die diese Aktion begleiten, sind immer auch ein Spiegel der Zeiten.

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Heeres-Planung: Boxer-‚Radschützenpanzer‘ soll Wiesel ablösen

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Das Deutsche Heer will in den nächsten Jahren seine Waffenträger Wiesel der Infanterie durch Boxer-Transportpanzer mit 30-Millimeter-Maschinenkanone ablösen. Erste taktische Übungen mit dem System, das noch nicht beschafft ist, gab es bereits – offen ist allerdings noch, wann wie viele dieser Waffensysteme, vom Hersteller Rheinmetall als Radschützenpanzer bezeichnet, für die Bundeswehr beschafft werden.

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Erneut Rechtsextremisten im KSK enttarnt – Einheit ein Arbeitsschwerpunkt des MAD

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In der Eliteeinheit des Deutschen Heeres, dem Kommando Spezialkräfte (KSK), sind weitere mutmaßliche Rechtsextremisten enttarnt worden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte im Wesentlichen einen Bericht der Bild am Sonntag. Ein Soldat solle in den nächsten Tagen vom Dienst suspendiert werden. Durch das Bekanntwerden der neuen Vorwürfe sei allerdings eine nachrichtendienstliche Operation des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) öffentlich und damit kompromittiert worden.

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Marine will neue SeaLion-Hubschrauber vorerst nicht fliegen

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Die Deutsche Marine wird mit ihren neu gelieferten Hubschraubern vom Typ NH90 SeaLion vorerst nicht den Flugbetrieb beginnen. Als Grund nannte das Verteidigungsministerium erhebliche Fehler in der technischen Dokumentation der Maschinen. Die Herstellerfirma Airbus Helicopters sicherte zu, an der zeitnahen Behebung der Defizite werde gearbeitet.

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