Autor: T.Wiegold

Bundeswehr-Präsenz im Irak „ausgedünnt“, Soldaten zum Teil ausgeflogen

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Die Bundeswehr hat einen Teil ihrer Soldaten, die in der Anti-IS-Koalition im Irak im Einsatz waren, vorübergehend aus dem Land abgezogen. Das Kontingent werde auf Anweisung der US-geführten Operation Inherent Resolve“ (OIR) vorübergehend ausgedünnt“, teilten Außenminister und Verteidigungsministerin dem Bundestag mit. Angebliche Mitteilungen des OIR-Kommandos an den Irak zu einem Abzug de Koalitionstruppen führten derweil zu Verwirrungen.

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Jetzt schneller (Koalitions)Abzug aus Irak? (Nachtrag)

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Wenn sich diese Nachrichten am Montagabend bestätigen, könnte ein Abzug der Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition aus dem Irak schneller beginnen als gedacht – und noch vor der offiziellen Festlegung der irakischen Regierung, diese Truppen aus dem Land zu werfen: Die Nachrichtenagenturen AFP und Reuters wie auch  die Washington Post berichten übereinstimmend von einem Schreiben des Koalitions-Kommandos, in dem der Beginn des Abzugs angekündigt wird.

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Bundeswehr stoppt planmäßige Truppenrotation für Irak-Einsatz

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Vor dem Hintergrund der Entwicklung im Irak hat die Bundeswehr die planmäßige Rotation von Soldaten für die deutsche Ausbildungsmission dort vorerst gestoppt. Diese  Entscheidung habe Generalinspekteur Eberhard Zorn getroffen, teilte das Verteidigungsministerium am Sonntagabend mit. Zuvor hatte das irakische Parlament in einer Resolution den Abzug aller Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition gefordert.

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Dokumentation: Bundeswehrmission „auf Grundlage des Einverständnisses der Regierung Iraks“

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Als Folge des tödlichen US-Drohnenagriffs auf den iranischen General Qasem Soleimani in der irakischen Hauptstadt Bagdad hat das irakische Parlament den Abzug der ausländischen Truppen aus dem Land gefordert. Zunächst ist diese Forderung rechtlich nicht bindend, kann das aber nach Zustimmung durch die Regierung des Irak werden. Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich ein Blick in das Mandat der Bundeswehr für ihre Ausbildungsmission dort: Die ist eindeutig an die Zustimmung der Regierung in Bagdad gebunden.

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AKK: Bundeswehr bleibt in Anti-IS-Mission im Irak

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Zur Dokumentation: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am späten Samstagabend eine Erklärung zur Situation im Irak und zur weiteren Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-IS-Koalition abgegeben. Nach einer Telefonschaltkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ressorts Verteidigung, Auswärtiges und Inneres betonte Kramp-Karrenbauer: Wir werden gemeinsam mit unseren Partnern weiter den IS bekämpfen und Beiträge zur Stabilisierung der Region leisten.

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Anti-IS-Koalition stoppt vorerst Ausbildung im Irak, auch die Bundeswehr

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Die Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition und damit auch die Bundeswehr haben ihre Ausbildungstätigkeit im Irak am Freitag vorerst gestoppt. Das sei eine Folge erhöhter Schutzmaßnahmen, die der Kommandeur der Operation Inherent Resolve (OIR), der US-Generalleutnant Pat White, angeordnet habe, teilte die Bundeswehr mit. Die Koalition reagierte damit auf die Sicherheitslage nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani in der irakischen Hauptstadt Bagdad.

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USA töten hochrangigen iranischen General mit Drohnenangriff, Verhaltene Kritik aus Deutschland (Zusammenfassung)

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Die Bundesregierung hat mit verhaltener Kritik auf den tödlichen Drohnenangriff der USA auf einen hochrangigen iranischen General im Irak reagiert. Es sei mit der Aktion nicht einfacher geworden, Spannungen abzubauen, sagte Außenminister Heiko Maas. Der Iran reagierte empört und mit Drohungen auf die gezielte Tötung; was das für die weitere Entwicklung in der krisengeschüttelten Region bedeutet, bliebt zunächst noch unklar.

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