Anti-IS-Koalition stoppt vorerst Ausbildung im Irak, auch die Bundeswehr

Die Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition und damit auch die Bundeswehr haben ihre Ausbildungstätigkeit im Irak am Freitag vorerst gestoppt. Das sei eine Folge erhöhter Schutzmaßnahmen, die der Kommandeur der Operation Inherent Resolve (OIR), der US-Generalleutnant Pat White, angeordnet habe, teilte die Bundeswehr mit. Die Koalition reagierte damit auf die Sicherheitslage nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani in der irakischen Hauptstadt Bagdad.

Am Freitag, den 3. Januar 2020 hat der kommandierende General der Combined Joint Task Force – Operation Inherent Resolve (OIR) entschieden, das Schutzniveau für die im Rahmen OIR im Irak eingesetzten Kräfte aufgrund der aktuellen Sicherheitslage weiter anzuheben.
Als Konsequenz ruht vorübergehend die Ausbildung für die irakischen Sicherheits- und Streitkräfte im gesamten Irak.

teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr via Twitter mit.

Die deutschen Streitkräfte bilden in Taji im Zentralirak und in Erbil in der Kurdenregion im Norden des Landes Soldaten und Sicherheitkräfte aus. In Taji, wo knapp 30 Bundeswehrsoldaten stationiert sind, findet nach Angaben des Verteidigungsministeriums derzeit keine Kurse statt. In Erbil sind knapp 100 deutsche Soldaten in derzeit drei Lehrgänge aktiv, die nun ruhen.

Zuvor hatte das Ministerium mitgeteilt, dass für Taji sowie für die wenigen Soldaten im OIR-Stab in Bagdad derzeit der Aktionsradius eingeschränkt werde: Bewegungen außerhalb der militärischen Liegenschaften seien derzeit aus Sicherheitsgründen nicht erlaubt.

 

22 Gedanken zu „Anti-IS-Koalition stoppt vorerst Ausbildung im Irak, auch die Bundeswehr

  1. Dass im Zentralirak nicht mehr ausgebildet wird, ist logisch, weil die Sicherheitslage nicht mehr kalkulierbar ist. Aber auch in Erbil nicht mehr auszubilden, kann ich nicht nachvollziehen. Solche Übervorsichtigkeit stellt nur das Mandat an sich in Frage und bringt die BW in Verruf, immer zuerst den Kopf einzuziehen, auch wenn diesmal wohl alle nicht mehr weiter ausbilden. Richtigerweise sollte die BW die Ausbildung in Erbil fortsetzen. Es ist nicht zu erwarten, daß die Kurden sich gegen die BW stellen . Und das Risiko von IS Anschlägen im Kurdengebiet bestand vorher genauso.

    Die, die jetzt mal wieder den Abzug der BW fordern, sind doch vor allem die üblichen Verdächtigen, welche immer gegen die BW sind.

  2. Lesen hilft.

    Entgegen dem, was den Tenor hierzulande in den Medien ausmacht, hat in diesem Fall nicht die Bundeswehr eine Entscheidung getroffen. Sondern der Kommandierende General der Koalition.

    (Genereller Wunsch fürs neue Jahr: Lesen, schreiben, senden, nicht umgekehrt. T.W.)

  3. Konsequente Entscheidung um OIR nicht zwischen die Fronten geraten zu lassen.

    Dennoch, Erbil wäre sicherlich machbar und ein wichtiges Signal an die Kurden. Dort hat man Angst, dem gleichen Schicksal ausgesetzt zu werden wie die Verwandten im Nordsyrien.

  4. Ich gehe davon aus, daß die BW-Soldaten in den Einsätzen dem Einsatzführungskommando unterstehen. Und ich habe nicht behauptet, daß die BW selbst entschieden hätte, sondern die BW hätte entscheiden sollen, die Ausbildung in Erbil fortzuführen. Das Einsatzführungskommando hat die Entscheidung der Koalition, durch einen US-General, nur mitgeteilt. Die Entscheidung der Koalition bzw. des US-Generals ist für die BW nicht zwingend oder bindend.

    Deshalb sollte die BW weiter ausbilden und sich nicht hinter der Koalition verstecken, nur um selbst nicht entscheiden zu müssen.

    Und der beste Schutz für unsere Soldaten im Irak wäre gewesen, die Tötung des Generals, und seiner Begleiter, zu verurteilen.

    [Hm. „Die Entscheidung der Koalition bzw. des US-Generals ist für die BW nicht zwingend oder bindend.“ Und ich Dummerchen dachte immer, beim Militär gäbe es so was wie eine „Chain of Command“, die nach einer Unterstellung gilt. So kann man sich täuschen. T.W.]

  5. Das ist doch richtig so,wie es ist. Die Ausbildung kann eine paar Wochen ruhen bis die Lage sich entspannt hat.

  6. Hallo Herr Wiegold,
    wegen ihrem Kommentar zu Unterstellung im Closius-Kommentar.

    Ist das jetzt so, dass die BW selbst entscheiden kann oder hat der kommandierende General diese Entscheidung für alle getroffen und die BW muss sich dran halten?
    Nur weils ein User hier schreibt muss es ja nicht stimmen.
    Ich lese in ihrem Kommentar in „augenzwinkern“, daher bin ich nicht sicher wie sie das meinen.

    Vielen Dank.

    [So weit ich das verstehe – und lasse mich bei Bedarf auch korrigieren – sind die Bundeswehrsoldaten in dieser Mission Teil der „Operation Inherent Resolve“ und damit dem Kommando der Koalitionstruppen unterstellt – es sind ja auch Deutsche in deren Stab. Natürlich kann eine Nation davon abweichen, sie muss sich nur aus der Koalition abmelden. Wäre aber vielleicht nicht ganz so praktisch… T.W.]

  7. @Closius / TW
    Rein militärisch betrachtet muss gewusst werden, ob innerhalb CJTFOIR „operational command (OPCOM)“ besteht oder nicht. Ist dies derFall, kann der „NATO-Befehlshaber [KG] Nachgeordneten … Aufträge erteilen oder Aufgaben zuweisen …“
    Ganz unabhängig davon, auch von „Chain of Command“, spielt das letztlich keine wirklich wesentliche Rolle.
    Nicht nur eine deutsche, letztlich wird jede politische Führung eine Aussetzung/Wiederaufnahme der Ausbildung nach nationalen, also originär innenpolitischen Bedingungen entscheiden.
    Vorteil der Befehlsgebung des KG ist, sie entspricht ausgezeichnet in die Erwartungshaltung der neuen SPD-Führung sowie auch Teilen der Opposition (Grüne).
    Die BR wird somit von einer Diskussion entbunden, ob DEU sich u.U. eigenständig aus „Capacity Building Irak“ gegen den Rest der Coalition verabschiedet.

  8. Die Bundeswehr ist keine Schönwetterarmee. Dennoch stellt sich die Frage, wie handlungsfähig die irakische Regierung im Hinblick auf die Garantierung der Sicherheit deutscher Soldaten ist.
    „Jüngst hatte Soleimani das brutale Vorgehen der irakischen Sicherheitskräfte und schiitischen Milizen gegen regierungskritische Demonstranten gesteuert. Als das irakische Sicherheitskabinett zu einer Krisensitzung zusammentrat, leitete Soleimani die Sitzung, nicht Premier Adil Abd al-Mahdi, wie Teilnehmer berichteten.“
    (SZ 4.1.20., Der Meister des Schattenkriegs)
    Der iranische Einfluss auf die irakische Regierung ist groß. Allerdings regieren in der Praxis im Bundeswehrstandort Erbil kurdische Politiker , die irakische Regierung hat dort wenig zu bestimmen.

  9. [quote]Hm. „Die Entscheidung der Koalition bzw. des US-Generals ist für die BW nicht zwingend oder bindend.“ Und ich Dummerchen dachte immer, beim Militär gäbe es so was wie eine „Chain of Command“, die nach einer Unterstellung gilt. So kann man sich täuschen. T.W.[/quote]

    Dummerchen würde ich jetzt nicht sagen – aber tatsächlich ist die „Unterstellung“ deutscher Soldaten unter internationale Befehlshaber rechtlich nicht derart einfach, dass man sagen könnte „Was der Ami sagt gilt“. Weder in die eine, noch in die andere Richtung.

  10. @Alex Schwab sagt: 04.01.2020 um 15:53 Uhr
    „Dummerchen würde ich jetzt nicht sagen – aber tatsächlich ist die „Unterstellung“ deutscher Soldaten unter internationale Befehlshaber rechtlich nicht derart einfach, dass man sagen könnte „Was der Ami sagt gilt“. Weder in die eine, noch in die andere Richtung.“

    Doch sie ist es in diesem Fall. Da muss ich den Hausherrn in Schutz nehmen.

    Das DEU EinsKtgt führt seine Operationen umfänglich innerhalb OIR aus. Da das HQ eine Anweisung erlassen hat, ist diese damit operationstechnisch für uns verbindlich.

    Ein Verstoß gegen die Weisungen aus Bagdad wären zwar kein Ungehorsam im Sinne des DEU Wehrstrafrechtes, sie wären ein Verstoß gegen einen gültigen Operationsplan.

    Natürlich könnte sich DEU im Rahmen unserer nationalen Souveränität rechtlich gesehen dazu entschließen außerhalb der Koalition Operationen durchzuführen. Das machen die USA ja z.B. auch regelmäßig und nach allem was man in den Medien erfährt auch andere wie z.B. FRA.

    Ob man uns das durchgehen lassen würde, wäre in diesem Fall davon abhängig, was wir machen würden und wie wir es militärpolitisch verkaufen würden.

    Aber diese Frage stellt sich derzeit aus verfassungsrechtlichen Gründen für DEU nicht, weil wir hierfür kein Mandat haben.

    Also: Für das DEU EinstKtgt sind operationstechnische Weisungen insofern „verbindlich“ wie wir als Teil der Koalition handeln.

  11. Etwas ab vom Thema, aber die genau das war doch die Begründung warum gegen den damaligen Oberst Klein nicht in Richtung Missachtung eines Befehls unter Eintritt einer schweren Folge (WStGB) ermittelt wurde. Der „Befehl“ von Gen McChrystal (Führungsvorbehalt Luftschläge) war ja im Sinne des o.a. Gesetz kein Befehl, sondern irgendwas anderes. Die disziplinaren Vorermittlungen durch den InspH wurden eingestellt.

    [Das lassen wir jetzt bitte mal so stehen und verfallen in diesem Thread nicht dem OT Kundus-Luftschlag. T.W.]

  12. Einem deutschen Soldaten darf nur ein deutscher Vorgesetzter die Befehle erteilen.
    Also Befehl nach deutscher Gesetzgebung.

    [Zur Klarstellung:

    Können wir diese Schein-Debatte damit beenden? T.W.]

  13. Laut Tagesthemen fordern Iranische Milizen irakische Streitkräfte auf, sich auf 1000 Meter von US Stützpunkten zu entfernen.

    Ich denke das ist dann wohl eine Lageänderung für deutsche Soldaten südlich von Erbil.

  14. @AoR sagt: 04.01.2020 um 21:11 Uhr
    „Ich denke das ist dann wohl eine Lageänderung für deutsche Soldaten südlich von Erbil.“

    Ist es das?

  15. @AoR
    „Lageänderung für deutsche Soldaten südlich von Erbil“.
    Inwiefern?
    Nach Telefonschalte Kanzlerin, AA, IBuK, Innen bleibt alles wie bisher, bis auf Ausbildungsaussetzung gem Weisung COM CJTF, die bestätigt wurde.

  16. @Klaus-Peter Kaikowsky: Und das ist richtig so. Das letzte was die Region braucht, sind NATO Truppen, die wie verschreckte Hühner weglaufen.

    Ich bin dennoch überzeugt, höchste Sicherheutsstufe.

  17. @AoR sagt: 04.01.2020 um 23:30 Uhr
    „Wenn die Aufforderung bedeutet, dass die Basen mit US Soldaten beschossen werden, dann ja.“

    Warum?

  18. @Koffer: Da dann auch unsere Kameraden beschossen werden könnten und die Gefahr für deren Leib und Leben steigt im Vergleich zu vor 7 Tagen.

  19. @AoR sagt: 05.01.2020 um 13:14 Uhr
    „@Koffer: Da dann auch unsere Kameraden beschossen werden könnten und die Gefahr für deren Leib und Leben steigt im Vergleich zu vor 7 Tagen.“

    Einsätze sind gefährlich. Wenn sie es nicht wären, könnte man das THW schicken.

  20. @Koffer: Danke für den Hinweis. Passt die AVZ? Sind die Soldaten auf derartiges Szenar vorbereitet?

  21. @AoR sagt: 05.01.2020 um 23:23 Uhr
    „@Koffer: Danke für den Hinweis. Passt die AVZ?“

    Ehrlich gesagt bin ich der Meinung, dass in den letzten Jahren, seit wir in AFG nicht mehr an aktiven Kampfhandlungen teilnehmen die AVZ eigentlich immer üppig kalkuliert waren. Bin mir nicht ganz sicher, aber es für den IRQ nicht Stufe 4 angesagt?!

    „Sind die Soldaten auf derartiges Szenar vorbereitet?“

    Wenn nicht, machen sie was falsch.

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