Bundeswehr stoppt planmäßige Truppenrotation für Irak-Einsatz

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Vor dem Hintergrund der Entwicklung im Irak hat die Bundeswehr die planmäßige Rotation von Soldaten für die deutsche Ausbildungsmission dort vorerst gestoppt. Diese  Entscheidung habe Generalinspekteur Eberhard Zorn getroffen, teilte das Verteidigungsministerium am Sonntagabend mit. Zuvor hatte das irakische Parlament in einer Resolution den Abzug aller Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition gefordert.

Die Entscheidung des Generalinspekteurs machte das Ministerium zuerst über Twitter bekannt:

In den kommenden Tagen hätten planmäßig rund 60 Soldaten im Rahmen des Kontingentwechsels in den Irak verlegt werden sollen; die meisten von ihnen vom Jägerbataillon 413 aus Torgelow. Einige Soldaten waren bereits in den vergangenen Tagen aus Deutschland nach Erbil im Nordirak geflogen.

Die Bundeswehr ist als Teil der US-geführen Operation Inherent Resolve derzeit mit rund 130 Soldaten im Irak präsent, die irakische Sicherheitskräfte ausbilden. Rund 90 von ihnen sind in Erbil in der vergleichsweise ruhigen Kurdenregion im Norden des Landes stationiert, knapp 30 in Taji im Zentralirak.

Bereits am vergangenen Freitag hatte der OIR-Kommandeur, US-Generalleutnant Pat White, die Ausbildungsmaßnahmen der an der Anti-IS-Koalition beteiligten Truppen ausgesetzt. In einer Mitteilung am (heutigen) Sonntag erklärte das OIR-Kommando, der Eigenschutz der Soldaten habe derzeit Vorrang vor der Ausbildung der Iraker. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer betonte allerdings am (gestrigen) Samstagabend, Deutschland wolle sich unverändert im Kampf gegen den Islamischen Staat engagieren.

Den Europäern sei daran gelegen, Irak im Vorgehen gegen den IS  weiter zu unterstützen, erklärte auch Außenminister Heiko Maas am Sonntagabend:

Wir haben Irak gemeinsam mit den Koalitionspartnern geholfen, den Kampf gegen IS zum Erfolg zur führen, militärisch, aber auch mit einem beispiellosen zivilen Stabilisierungsbeitrag. Dieser Kampf ist noch nicht vorbei, IS ist nach wie vor eine ernste Bedrohung. Wir sind bereit, unsere Unterstützung weiterzuführen, wenn sie gewünscht ist und die Lage es erlaubt. Um dies mit unseren internationalen Partnern zu beraten, sollte es schnellst möglich ein Treffen der Anti-IS-Koalition geben.
Wir werden in den nächsten Tagen und Wochen genau im Blick haben müssen, welche Konsequenzen sich aus den irakischen Entscheidungen ergeben und inwieweit die praktischen und rechtlichen Voraussetzungen für unser Engagement vor Ort noch erfüllt werden können. Oberste Priorität bleibt die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten.

Für den (morgigen) Montag hat NATO-Generalsekretär ein Treffen des Nordatlantikrats angekündigt, bei dem es um die Entwicklung im Irak gehen soll. Die Anti-IS-Koalition steht nicht unter Führung der NATO, allerdings ist ein Großteil der Bündnismitglieder daran beteiligt.

(Archivbild August 2018: German infantry soldiers participate in a combined forces endurance stress shoot at Camp Taji, Iraq – U.S. Army photo by Spc. Audrey Ward)