Autor: T.Wiegold

Tornado-Nachfolge: Wohl Split Eurofighter und US-Modell

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Das ist jetzt wenig überraschend: Die betagten Tornado-Kampfjets der Luftwaffe sollen durch einen Mix aus Eurofightern aus europäischer Produktion und Flugzeuge des US-Modells F/A-18 in verschiedenen Versionen abgelöst werden. Entsprechende Absprachen zwischen Verteidigungsministerium, Parlament und Industrie soll es laut dpa geben. Eine Entscheidung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer liegt allerdings noch nicht vor.

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Bundestag billigt „Ergänzung“ für Anti-IS-Einsatz: Lufttransport statt Luftaufklärung

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Der Bundestag hat eine Veränderung der Bundeswehrbeteiligung an der internationalen Anti-IS-Koalition gebilligt. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen und der FDP stimmten gegen den Widerspruch von Linken, Grünen und AfD für ein neues Mandat, das nach einer Beendigung der Luftaufklärung über Syrien und Irak nun mehr Lufttransport für die Operation Inherent Resolve vorsieht. Außerdem soll die Luftbetankung fortgesetzt werden.

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EU weitet Ausbildungsmission in Mali aus: „Begleitung bis zur taktischen Ebene“

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Die EU-Staaten haben die Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mali verlängert und zugleich eine Ausweitung beschlossen: Die EU-Trainingsmission (EUTM) Mali soll die Streitkräfte des westafrikanischen Landes, aber auch die Soldaten anderer Sahel-Nationen in der Ausbildung bis zur taktischen Ebene begleiten. Ob und wie das im künftigen Mandat der Bundeswehr für EUTM Mali vorgesehen wird, ist noch unklar.

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Coronavirus-Pandemie beschleunigt Truppenabzug aus Afghanistan – auch „nicht zwingend notwendiges Personal“ soll raus

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Die weltweite Coronavirus-Pandemie beschleunigt den Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan. Die NATO-geführte Resolute Support Mission zog ohnehin bis Juli vorgesehene Reduzierungen vor. Darüber hinaus soll Personal, das für den Fortgang des Einsatzes nicht zwingend nötig ist, ebenfalls ausgeflogen werden. Beides betrifft auch die Bundeswehr am Hindukusch.

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Nachtragshaushalt in der Pandemie: 150 Millionen für Bundeswehr-Sanitätsmaterial

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Als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie hat die Bundesregierung einen Nachtragshaushalt von rund 122 Milliarden Euro vorgelegt.  Die zusätzlichen Ausgaben sollen vor allem die wirtschaftlichen Folgen der Krise abfedern. Für den Verteidigungshaushalt sind zusätzlich 150 Millionen Euro vorgesehen, die für Sanitätsmaterial ausgegeben werden sollen.

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Sicherheitshalber, der Podcast Folge 24: Covid-19-Pandemie und Gesundheitssicherheit; Huawei und 5G

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 24, unserer bislang längsten,  sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich über den Zusammenhang von Gesundheitspolitik und Sicherheitspolitik – dazu haben wir einen kompetenten Gast. Unser zweites Thema ist der Mobilfunkstandard 5G und die Sicherheitspolitik.

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