Nachtragshaushalt in der Pandemie: 150 Millionen für Bundeswehr-Sanitätsmaterial
Als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie hat die Bundesregierung einen Nachtragshaushalt von rund 122 Milliarden Euro vorgelegt. Die zusätzlichen Ausgaben sollen vor allem die wirtschaftlichen Folgen der Krise abfedern. Für den Verteidigungshaushalt sind zusätzlich 150 Millionen Euro vorgesehen, die für Sanitätsmaterial ausgegeben werden sollen.
Das Haushaltspaket beschloss das Bundeskabinett am (heutigen) Montag. Es soll bereits in dieser Woche zunächst dem Bundestag und dann dem Bundesrat zur Billigung vorgelegt werden; eine Übersicht über die wesentlichen Bestandteile gibt es auf der Seite des Bundesfinanzministeriums.
Die zusätzlichen Ausgaben für die Bundeswehr sind darin überschaubar und beziehen sich ausschließlich auf die direkte Hilfe der Streitkräfte bei der medizinischen Bewältigung der Pandemie: Die Ausgaben für militärische Beschaffungen werden um 150 Millionen Euro aufgestockt, von bislang 16,6 Milliarden Euro.
Für eigentliche Beschaffungen sieht der Nachtragshaushalt 100 Millionen Euro zusätzlich zu den bislang eingeplanten 90 Millonen vor, die Ausgaben für die Beschaffung von Sanitätsgerät und die Aufstockung der Vorräte an Arzneimitteln und anderem Verbrauchsmaterial steigen damit auf 190 Millionen Euro insgesamt, werden also mehr als verdoppelt.
Davon sind 82 Millionen für Geräte der ortsfesten Sanitätseinrichtungen, wie Bundeswehr- Krankenhäuser, Institute, Untersuchungsstellen, Sanitätsbereiche sowie für die Feld-Sanitätsausrüstung vorgesehen. Weitere 100 Millionen sind für Beschaffung medizinischer Geräte, Arzneimittel, Sanitätsverbrauchsmaterial, Einrichtung und Ausstattung von Untersuchungsstellen, Erhöhung von Behandlungskapazitäten und Deckung weiteren Bedarfs zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie eingeplant. Acht Millionen Euro dienen der Beschaffung von Einsatzvorräten an Arznei- und Verbandmitteln, Brillen und sonstigem Sanitätsverbrauchsmaterial und Erneuerung der Einsatzvorräte wegen Ablaufs der Lagerfähigkeit.
Im Haushaltskapitel für den Materialerhalt wird die Summe für den Erhalt von Sanitätsgerät von bislang 115 Millionen um 50 Millionen auf 165 Millionen Euro aufgestockt.
(Die anderen Entwicklungen zu Bundeswehr und Pandemie aktuell hier)
(Foto: Zur Unterstützung in der Coronavirus-Krise baut das Sanitätsregiment 2 in Koblenz eine mobile Sauerstofferzeugungsanlage auf – Patrick Grüterich/Bundeswehr)
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