Autor: T.Wiegold

Sicherheitshalber der Podcast Folge 78 LIVE: Panda-Diplomatie und Nuklearwaffen. Chinas Rolle im 21 Jahrhundert

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 78 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich live vor Publikum im WDR-Sendesaal in Köln über ein Thema, das – gemessen an der Zahl der Zuschriften – trotz aller anderen Krisen, Konflikte und Kriege viele Sicherheitspod-HörerInnen aktuell sehr umtreibt: China.

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Haushalt? Sondervermögen? Verwirrung?

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Da es in den Kommentaren eine Rolle spielt und für hinreichende Verwirrung sorgt: Die Haushaltssperre als Folge des Verfassungsgerichtsurteils zum Klimafonds dürfte sich zwar langfristig auch auf die Verteidigungsausgaben auswirken, aber die derzeit umlaufenden Informationen zu einer direkten Sperre der Ausgaben des Verteidigungsministeriums stimmen erstmal so nicht. An der Verwirrung hat allerdings das Wehrressort selbst gehörigen Anteil.

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Bundeswehr zieht Evakuierungsverband für Libanon ab – aber schickt neues Kriegsschiff

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HINWEIS: Es gibt eine korrigierte Neufassung, nachdem die Marine sich doch noch dazu geäußert hat Die Bundeswehr zieht den Evakuierungsverband ab, der angesichts des Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas für eine schnelle Abholung deutscher Staatsbürger aus der Region bereitsteht. Allerdings wird dennoch ein neues Kriegsschiff für eine mögiche Evakuierungsoperation ins östliche Mittelmeer geschickt – und dafür aus einem Eingreifverband der NATO abgemeldet.

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Bundestag billigt Gesetz zur schnelleren Entlassung von Extremisten aus der Bundeswehr

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Mit einer Neuregelung im Soldatengesetz sollen künftig Extremisten schneller aus der Bundeswehr entlassen werden können. Der Bundestag verabschiedete am (heutigen) Freitag die neue Gesetzesfassung. Sie sieht auch für Zeit- und Berufssoldaten eine direkte Entlassungsmöglichkeit vor, wenn sie in schwerwiegender Weise Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung unterstützen. Gegen die Entlassung per Verwaltungsverfahren ist dann eine Klage möglich, ein vorheriges Disziplinarverfahren ist aber damit nicht mehr erforderlich.

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Nach den Erfahrungen der Ukraine: Bundeswehr setzt Task Force für Kleindrohnen ein

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Angesichts der umfassenden Nutzung von handelsüblichen Kleindrohnen im Krieg in der Ukraine will die Bundeswehr den Einsatz solcher unbemannten Flugsysteme, aber auch den Schutz davor untersuchen. Nach Angaben von Generalinspekteur Carsten Breuer wurde in dieser Woche eine Task Force Drohnen eingesetzt, die sich mit einer Nutzung auch in den deutschen Streitkräften beschäftigen soll.

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Deutschland startet nach Vierteljahrhundert neue Produktion von Panzerabwehr-Richtmine

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Nach rund 25 Jahren wird in Deutschland die Produktion einer Panzerabwehrrichtmine (PARM) wieder neu aufgelegt. Bundeswehr-Beschaffungsamt und die Herstellerfirma MBDA Deutschland vereinbarten die Herstellung von zunächst 2.600 Waffen dieses Typs, um nach der Abgabe von PARM an die Ukraine die Bestände der Bundeswehr wieder aufzufüllen. Da die Mine nach einem Vierteljahrhundert mit anderen Bauteilen produziert werden soll, muss sie allerdings neu zertifiziert werden und wird ab 2026 ausgeliefert.

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