Autor: T.Wiegold

Sicherheitshalber der Podcast Folge 84: Wahlen und Europas Sicherheit, oder: stirbt FCAS bald? | Zur Geopolitik der Superintelligenz

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 84 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über Europa. Welche sicherheitspolitischen Implikationen ergeben sich aus den EU-Parlamentswahlen? Was bedeuten die Ergebnisse für die Ukraine-Hilfe? Was, wenn (wie zu erwarten ist) die vorgezogenen Parlamentswahlen in Frankreich extreme politische Kräfte stärken? Ist dann bald Schluss mit französisch-deutscher Rüstungskooperation – und stirbt dann FCAS?

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Untersuchung zu laufenden Auslandseinsätzen der Bundeswehr – Punkt 3 wird Sie überraschen

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Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium haben einen Bericht zu Bewertung der laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr vorgelegt – und den auch mit Schlussfolgerungen verbunden. Die Evaluierung, die am (heutigen) Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt wurde, kommt überwiegend zu wenig überraschenden Ergebnissen. Mit einer Ausnahme.

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Bestellen für (Über)Morgen

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Vor der parlamentarischen Sommerpause, die am Ende der kommenden Woche beginnt, zeichnet sich ein Rüstungs-Trend ab: Große Beschaffungen für die Bundeswehr werden durch den Haushaltsausschuss des Bundestages geschleust, ob für Panzer, Fregatten oder Munition. Den meisten Projekten ist eines gemeinsam: Damit werden Ausgaben gebilligt, die Jahre in der Zukunft erst im Haushalt fällig werden – auch wenn niemand bislang sagen kann, wie der Etat zum Ende des Jahrzehnts aussehen wird.

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Fürs Archiv: USA erlauben Ukraine Zurückschießen mit US-Waffen überall an der Front

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Die – wenn auch etwas verklausulierte – Aussage aus den USA scheint ein bisschen untergegangen: Nachdem die US-Regierung, und dann auch die Bundesregierung, der Ukraine Anfang Juni den Einsatz gelieferter Waffensysteme auch gegen Ziele auf russischem Territorium erlaubt hatten, ist nunmehr klar: Diese Erlaubnis der USA bezieht sich nicht allein auf dem Raum Charkiw, wie es damals oft verstanden worden war.

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Neue F126-Fregatten: Fahrwasser frei für Schiffe fünf und sechs (Nachtrag: Vertragsunterzeichnung)

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Für die geplante Beschaffung von zwei weiteren Fregatten des Typs F126 haben sich das Verteidigungsministerium und die niederländische Damen-Werft auf eine Beteiligung der Unterauftragnehmer an den verlangten Mehrkosten für diesen Fregattentyp geeinigt. Damit kann das Ministerium wie geplant noch in dieser Woche die beiden zusätzlichen Schiffe in Auftrag geben.

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Fürs Archiv: Deutschland erreicht erstmals Zwei-Prozent-Ziel der NATO

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Deutschland wird in diesem Jahr voraussichtlich mehr als 90 Milliarden Euro für Verteidigungsaufgaben ausgeben und damit erstmals das 2014 in der NATO vereinbarte Ziel von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen. Das geht aus der Statistik hervor, die die Allianz am späten (gestrigen) Montagabend veröffentlichte.

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Fürs Archiv: Bisheriger VJTF-Chef Krone neu an der Spitze des KSK

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Wechsel an der Spitze des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr: Brigadegeneral Alexander Krone, bisher Kommandeur der Panzergrenadierbrigade 37 und damit in den vergangenen drei Jahren auch Kommandeur der deutschen VJTF-Brigade, übernahm die Führung des KSK von Brigadegeneral Ansgar Meyer, der zum Zentrum Innere Führung wechselt.

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