Autor: T.Wiegold

Sicherheitshalber der Podcast #106 – Iran: Ist das auch unser Krieg? | Panzer … braucht man die oder kann sowas ins Museum?

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 106 diskutieren Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich über den Krieg der USA und Israels gegen Iran. Kann Europa sich da raushalten? Sollte Europa sich da raushalten? Wie ist dieser Krieg – und wie seine Effekte – einzuschätzen, und was sind europäische und deutsche Interessen? Im zweiten Teil sprechen wir dann (endlich!) mit dem allseits bekannten und beliebten Ralf Raths. Es geht um

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Fürs Protokoll: Verteidigungsministerium zu Ausreisegenehmigungen

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Das Verteidigungsministerium hat jetzt noch mal ausführlich zu der Debatte über die Ausreisegenehmigungen für lange Auslandsaufenthalte junger Männer Stellung genommen, wie sie im Wehrdienstmodernisierungsgesetz als Pflicht festgelegt sind. Unterm Strich: per Erlass wird das jetzt erstmal ausgesetzt, kann aber jederzeit wieder gelten.

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Nach Iran-Waffenstillstand: Was macht Deutschland?

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Nach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten. Was das konkret bedeutet, ließ die Bundesregierung zunächst offen.

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Berichte über Pflicht zur Ausreisegenehmigung: Verteidigungsministerium spricht von „Mythen“

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Nach einer heftigen Debatte am Wochenende über die neue Genehmigungspflicht für lange Auslandsaufenthalte deutscher Staatsbürger hat das Verteidigungsministerium auch auf social media reagiert. So veröffentlichte das Ministerium mehrere Grafiken, in denen die Berichterstattung über den entsprechenden Paragraphen in dem vom Ministerium formulierten und vom Bundestag verabschiedeten Gesetz in die Nähe von Mythen gerückt wird.

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(Noch) keine Wehrpflicht – aber Ausreise für (theoretisch) Wehrpflichtige nur mit Genehmigung (Update)

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Trotz aller intensiven Diskussion über den neuen Wehrdienst, die Debatte über eine mögliche Wieder-Einführung der Wehrpflicht und die Details von Erfassung und Musterung für potenzielle Soldaten und Soldatinnen ist ein Detail bislang weitgehend unbemerkt geblieben: Es gibt zwar vorerst keine Wehrpflicht – aber Männer zwischen 17 und 45, die möglicherweise wehrpflichtig werden könnten, dürfen bereits jetzt Deutschland nur mit Genehmigung der Bundeswehr länger als drei Monate verlassen. Update: Praktische Bedeutung soll das allerdings vorerst nicht haben, erklärte das Verteidigungsministerium. (s.u.)

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DroneWatch: Laut Selenskij ukrainische Front-Erfolge im März fast allein mit Drohnen

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Die Zahlen, die der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Monatsbeginn nannte, lassen – nicht nur angesichts der deutschen Debatte über Drohnen – aufhorchen: Die Erfolge, die die Ukraine an der Front gegen russische Soldaten erzielt habe, seien im März fast allein auf Drohneneinsätze zurückzuführen. Artillerie und andere Waffensysteme hätten dagegen nur eine untergeordnete Rolle gespielt.

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Wissenschaftliche Dienste des Bundestages: Angriff auf Iran völkerrechtswidrig – zum Nachlesen

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Seit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentliche Aussage: Nach herrschender Ansicht stellen die amerikanischen und israelischen Angriffe einen völkerrechtswidrigen Verstoß gegen das in Art. 2 Abs. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch

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DroneWatch: Ukrainische Drohnenangriffe auf Russland landen im Baltikum

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Es ist vermutlich nicht das erste und sicherlich nicht das letzte Mal: Mit Sprengstoff bewaffnete Drohnen der Ukraine, mit denen Ziele in Russland angegriffen wurden, sind vom Kurs abgekommen und in den benachbarten baltischen Staaten Estland und Lettland niedergegangen. Die beiden baltischen Länder teilten das offiziell mit. Allerdings erreichten auch ukrainische Drohnen ihre Ziele und sollen ein russisches Patrouillenboot beschädigt haben.

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