Französische Initiative für Marinemission im Golf: Deutschland sagt nix, Niederlande sagen ja

Die Niederlande scheinen inzwischen in Initiativen Frankreichs zu gemeinsamen militärischen Operationen enger eingebunden als der Partner Deutschland. In Den Haag zeichnen sich Entscheidungen über Beteiligung oder Nicht-Beteiligung an zwei aktuellen französischen Initiativen ab, während das deutsche Verteidigungsministerium offen lässt, ob es von Frankreich in diesen Fragen überhaupt konkret angefragt wurde.

Am Wochenende hatte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly erstmals öffentlich angekündigt, dass ihr Land eine maritime Überwachungsmission im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz organisieren wolle. Einige europäische Länder hätten bereits die Bereitschaft bekundet, mitzumachen, sagte Parly.

Zu denen scheinen die Niederlande zu gehören, wie am (heutigen) Montag die Nachrichtenagentur ANP und  andere Medien melden: Das niederländische Kabinett wolle am kommenden Freitag beschließen, im Rahmen der französischen Initiative ab Januar für sechs Monate ein Kriegsschiff in die Region zu entsenden. Hauptquartier der Mission wird die französische Marinebasis in Abu Dhabi; auch Dänemark soll zu einer Beteiligung bereit sein.

Währenddessen erklärte das deutsche Verteidigungsministerium lediglich, es lägen keine Informationen zur konkreten Ausgestaltung der französischen Initiative vor. Sie werde aber politisch unterstützt.

Auch das französische Vorhaben, in Mali eine multinationale Ausbildungs- und Mentoring-Mission für Spezialkräfte des westafrikanischen Landes im Kampf gegen den Terrorismus zu starten, scheint in Den Haag konkreter kommuniziert worden zu sein als in Berlin. Nach den niederländischen Medienberichten wird das Kabinett diese Bitte abschlägig bescheiden – aber immerhin darüber entscheiden.

In Deutschland scheinen auch da keine direkten Informationen angekommen zu sein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte am Montag lediglich: Es gibt zurzeit, zumindest bei mir, keine konkrete Anfrage der französischen Seite.

(Foto: STRAIT OF HORMUZ (Nov. 18, 2019) The guided-missile destroyer USS Lassen (DDG 82) escorts the merchant vessel Tomahawk through the Strait of Hormuz  – U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Michael H. Lehman)