Straße von Hormuz: Frankreich belebt Debatte über europäische Marinemission

Die Debatte über eine europäische Marinemission zum Schutz der Handelsschiffahrt im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz war nach einigen Aufgeregtheiten im Sommer wieder aus den Schlagzeilen verschwunden. Jetzt hat Frankreich diese Diskussion wiederbelebt – mit der Ankündigung einer europäisch geführten Überwachungsmission.

Die – hierzulande ein bisschen untergegangene – Ankündigung machte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly am (gestrigen) Samstag beim Manama Dialogue des International Institute for Strategic Studies (IISS). Laut veröffentlichtem Text ihrer Rede zur Situation im Nahen Osten und im arabischen Raum sagte die Ministerin:

We will try to involve our European friends in the region’s stability. I believe Europe can play a moderating role, all the more so as most of us Europeans have friendships on both sides of the region’s rivalries. In that spirit, France is currently working to put together a European maritime surveillance mission, distinct from the policy of maximal pressure. It will be separate from, but coordinated with the US presence. Several European countries have confirmed their willingness to contribute. We hope it will help establish facts, ensure presence and above all, cool down tempers.

Am Sonntag war Parly dann bei einem Festakt zum zehnjährigen Bestehen einer französischen Marinebasis in Abu Dhabi, da scheint das erneut zur Sprache gekommen zu sein.

Die Bundeswehr gehört offensichtlich nicht zu den europäischen Streitkräften, die eine Bereitschaft zur Beteiligung angezeigt haben. Nach Informationen von Augen geradeaus! gibt es für diese Mission keine Anfrage an Deutschland oder die Deutsche Marine. Bislang, so hieß es aus dem Verteidigungsministerium in Berlin, gebe sich Frankreich mit der deutschen politischen Unterstützung zufrieden.

Die Idee einer europäisch geführten Marinemission zum Schutz der Handelsschiffahrt in der Region war bereits im Juli von Großbritannien aufgebracht worden – die Briten schlossen sich dann aber der US-geführten Operation Sentinel an. Aus Sicht der anderen Europäer, insbesondere Deutschland und Frankreich, kam eine Beteiligung an der US-Mission nicht infrage, weil sie sich von der US-Politik des maximalen Drucks auf den Iran abgrenzen wollten (ein Begriff, den auch Parly in Manama offensichtlich bewusst gebrauchte).

Auf EU-Ebene gab es zwar Beratungen über eine eigene Beobachtungsmission  der Europäer, die kamen aber nicht weit.  Der Vorstoß von Parly kommt deshalb zumindest für die Öffentlichkeit ein wenig überraschend – hinter den Kulissen mag das anders aussehen.

Mehr dann vielleicht, nach Entwicklung, in der neuen Woche.

 

 

10 Gedanken zu „Straße von Hormuz: Frankreich belebt Debatte über europäische Marinemission

  1. Wie soll das praktisch auf See/im Luftraum aussehen unter Bedingung von
    – distinct from the policy of maximal pressure
    – It will be separate from, but coordinated with the US presence.
    Intel, Luftaufklärung, kurz: C4ISR sowie Marineinfanterie und Carrier, ohne die 5. Flotte etc läuft fast nichts.
    – I believe Europe can play a moderating role
    Zur „moderating role“ braucht’s den maritimen Säbel?

  2. Neben der US-geführten Mission wachsen nun anscheinend weitere Missionen hinzu. Zum Bild gehört, so der NYT zu entnehmen, eine Militärmission Süd-Koreas:

    „South Korean navy ship … conducting anti-piracy operations in the Arabian Sea near Oman“

    https://www.nytimes.com/reuters/2019/11/18/world/middleeast/18reuters-yemen-security.html

    Da will FRA nicht abseits stehen. Die Beschlusslage des Rates der EU-Verteidigungsminister war eine andere.

    Seltsam, seltsam.

  3. Wie sagte unsere Kanzlerin, wenn auch in einem etwas anderen Kontext, an Präsident Macron gewandt, sie könne seinen Wunsch nach disruptiver Politik verstehen, sie sei es aber leid, immer die Scherben aufzusammeln. Das war schon sehr deutlich.
    Ich bin da bei @KPK, für eine Vermittlerrolle braucht man keine Einheiten vor Ort. Ich würde den Fragenkatalog noch erweitern:
    Was soll dort überwacht werden?
    Seitdem das Problem „Stena Impero“ gelöst wurde ist dort Ruhe. Jetzt könnte man natürlich die berühmte „Henne-Ei“-Diskussion führen, aber bevor die USA dort aufgetreten sind, war auch Ruhe.

  4. Das riecht schon ein wenig danach DEU vorführen zu wollen. Wenn das zustande käme, stünde FRA sehr gut da. Es hätten etwas europäisches auf die Beine gebracht. DEU wäre etwas isolierter.
    Eine darüber hinaus gehende Sinnhaftigkeit ist wohl eindeutig nicht feststellbar. Vielleicht noch GB wieder einzubinden, möglicherweise.
    Dann kann die Reaktion eigentlich nur lauten: „Germans to the front!“.
    Natürlich nur so lange, wie sich die Front aus NICHTS zusammensetzt. Nach Außen aber Geschlossenheit! Die anderen gucken nur.
    Leider habe ich natürlich so gar keinen Einblick in die Entwicklung der Beziehungen zum Iran.
    Das sollte schon nicht kontraproduktiv sein. Auch schade um das Geld dafür.

  5. Naja, überraschend ist es nicht wirklich.
    Wenn man das FRA Engagement in der Gegend die letzten Monate beobachtet…
    Von der Entsendung von Schiffen bis hin zur Aufbau einer Militär-Akademie.
    Für viele Nationen geht es halt nicht“nur“ um die Beobachtung der Konfliktparteien, sondern um einen Fussabdruck in dieser strategischen region- vom roten Meer über das bab hin zum Golf und indischen Ozean.

  6. Naja. Ohne zu wissen was eigendlich geplant ist und wass erreicht werden soll schon im Vorfeld nö zu sagen macht die deutsche Aussenpolitik auch nicht glaubwürdiger.

  7. Das hört sich für mich ganz nach dem Bestreben an: „Europa ja, aber unter Französischer Alleinherrschaft“. Die Blockade der Aufnahme von Albanien und Nordmazedonien spricht Bände. Zumindest zweiteres Land hat sich sehr zum positiven entwickelt, mit den Nachbarn Frieden geschlossen.Auch die Wahl der EU-Kandidaten hat dem Herrn, der was an der Macrone hat, auf einmal nicht mehr recht.
    Bin ja mal gespannt, wie die gemeinsame Entwicklung von KPz und FCAS so werden.
    Wenn Macron wieder zickt, war es das.

  8. @ KPK, Pio-Fritz:

    Ich halte den FRA-Ansatz immer noch für sinnvoll. „Flagge zeigen“ könnte helfen, sich wieder als Player ins Spiel zu bringen – auch wenn Sich die Tanker-Geschichte wieder beruhig hat, der Dampf ist da gefühlt noch nicht aus dem Kessel, Trump hat sich seltsamerweise immer noch nicht mit Rohani wirklich angefreundet (vielleicht ist IRN ihm einfach zu demokratisch), die Anreicherungs-Geschichte bzw. JCPoA kommt alle paar Wochen wieder hoch, IRN wird geostrategisch gerade dort immer wichtiger, aber dessen Binnen-Probleme nicht kleiner, und alle anderen Themen in der Gegend gibt es genauso wie vor 1-2 Monaten, auch wenn das gefühlt schon so lange her ist.

    Selbst wenn Patrouillen von ein paar Fregatten in frei befahrbaren Gewässern dazu dienen die aggressiveren Spielgestalter dort daran zu erinnern, dass Sie nicht allein das Spielfeld für sich haben, könnte sich das lohnen – und ggf dazu helfen, den Gesprächskanal zu IRN wieder aufzumachen, denn man würde IRN wohl genau so im Auge haben müssen wie USA. Und ich glaube schon, dass man mit Einheiten vor Ort bei den anderen Spielteilnehmern anders auftreten kann.

    DEU sollte allerdings begreifen: Wenn FRA sowas sagt, wird potenziell DEU als der erste Adressat gemeint sein.
    Da könnte AKK dann den neulich in der UniBW skizzierten Ansatz größere Verantwortung tragen zu wollen auch recht schnell umsetzen.

  9. Sollte die Idee zur Umsetzung kommen und DE sich dem Beteiligungsdruck beugen: Es wäre eine Mission wie aus dem Lastenheft der F125 – auch wenn die unzureichende AAW-Befähigung (fehlende ESSM) zu Bedenken Anlass gäbe. Allerdings kommt für die neuen Fregatten Macrons Vorstoß 2-3 Jahre zu früh…

  10. @Landmatrose3000
    „Flagge zeigen“ und eigenes, ungefiltertes Lagebild erstellen halte ich auch für notwendig und angebracht, um klar zu zeigen, dass das jahrelange Gerede von „mehr Verantwortung übernehmen“ nicht weiter leeres Geschwafel einer bedeutenden Industrienation bleibt.
    Eine zunächst rein nationale Aufklärungsmission mit einem Flottendienstboot und einer Korvette wäre niederschwellig genug, um die Krise nicht weiter zu eskalieren, aber klar zu machen, dass „freedom of navigation“ auch wirklich im deutschen Interesse ist.
    Über Teilnahme an künftigen Missionen, z.B. bei Verschlechterung der Lage im Golf, ließe sich dann auf Basis eigener Erkenntnisse leichter entscheiden.

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