Schlagwort: Sahel

Frankreich (und Partner) beenden Anti-Terror-Einsatz in Mali – Debatte über weiteres deutsches Engagement (Neufassung, m. Update)

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Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen der Übergangsregierung in Mali und den militärisch engagierten westlichen Nationen wollen Frankreich, Kanada und europäische Länder ihren Anti-Terror-Einsatz in dem westafrikanischen Land beenden. Für Deutschland bedeutet das eine Debatte über den weiteren Einsatz der Bundeswehr, die in Missionen von EU und Vereinten Nationen auf die französische Unterstützung angewiesen ist.

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Frankreich will Mission Barkhane im Sahel beenden – Auswirkungen noch offen

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Dem internationalen Militäreinsatz in Mali und in der Sahel-Zone, dessen verschiedene Missionen von Befriedung des Landes bis zur Terrorismusbekämpfung unterschiedliche Aufgaben haben, steht eine grundlegende Veränderung bevor: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, sein Land werde die Anti-Terror-Mission Barkhane in der Region beenden. Frankreich werde sich aber in anderen Missionen weiter engagieren.

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Ich hatte eine Trall in Afrika: Bundeswehr beendet MedEvac mit der C-160

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Die Bundeswehr hat die letzte Transall aus dem Einsatz in Afrika abgezogen: Mit dem fly-out des Transportflugzeugs C-160 aus dem Lufttransportstützpunkt in der nigrischen Hauptstadt Niamey endete der Einsatz der betagten Maschinen als vorausstationierte Rettungsflieger in den deutschen Auslandseinsätzen. In der Sahel-Zone, vor allem für den UN-Einsatz in Mali, wird diese Aufgabe nun von Privatfirmen übernommen. Die Luftwaffe will die Nutzung aller ihrer Maschinen des Typs Transall in diesem Jahr beenden.

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Neue Mali-Mandate: Deutsches militärisches Engagement im Sahel wird ausgeweitet

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Das Engagement der Bundeswehr in Mali in der Sahel-Zone Westafrikas wird ausgeweitet. Das Bundeskabinett legte neue Mandate für die Missionen unter EU- und UN-Kommando vor, mit denen künftig bis zu 1.550 statt bislang 1.450 Soldaten eingesetzt werden können. Vor allem die EU-Ausbildungsmission wird erweitert; auch wenn Deutschland einen entsprechenden gemeinsamen EU-Beschluss mit Einschränkungen umsetzt. Der Bundestag muss den Mandaten noch zustimmen.

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Frankreich schickt weitere 600 Soldaten in den Sahel – und will Erweiterung der EU-Mission in Mali

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Die französische Regierung hat die Entsendung weiterer 600 Soldaten in die Sahel-Zone angekündigt, um den Kampf gegen den Terrorismus in der Region zu verstärken. Zugleich erklärte Verteidigungsministerin Florence Parly, ihr Land wolle eine Ausweitung der EU-Trainingsmission in Mali erreichen – das hätte auch Auswirkungen auf die Bundeswehr, die an diesem Einsatz beteiligt ist.

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Mehr – militärisches – Engagement im Sahel? Fragen dazu in der Bundespressekonferenz

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Zur Dokumentation: Nach den Aussagen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am (gestrigen) Sonntag zu einem möglichen stärkeren militärischen Engagement in der Sahelzone gab es dazu natürlich viele Nachfragen in der Bundespressekonferenz am Montag. Ergebnis unter anderem, ausdrücklich: Die Ministerin hat nichts Neues gesagt. Und: die Debatte dazu wird zur Verlängerung der Mandate im kommenden Frühjahr geführt.

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AKKs Wink an Frankreich: Neuer Einsatz im Sahel nur als EU-Mission unter UN-Mandat

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Ein „robusteres Ausbildungsmandat“ für die Bundeswehr in der Sahel-Region wäre nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer als EU-Mission mit einem entsprechenden Mandat der Vereinten Nationen möglich. Wenn wir als Europäer gemeinsam gegen den erstarkenden islamistischen Terrorismus vorgehen wollen, brauchen wir dafür eine klare völkerrechtliche Grundlage, sagte die Ministerin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Bisher hatte die Bundesregierung entsprechende Bitten Frankreichs um Beteiligung an einer neue Mission in der Region abgelehnt.

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Bundesregierung lehnte mehrfach Beteiligung an französischer Spezialkräfte-Mission in Mali ab

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Die Bundesregierung sieht zwar eine Verschlechterung der Sicherheitslage in Mali und in der Sahel-Region, plant aber keine deutsche Beteiligung an einer von Frankreich initiierten multinationalen Spezialkräfte-Einheit in dem westafrikanischen Land. Entsprechende Anfragen aus Paris seien zwei Mal abgelehnt worden, teilte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Auch die Ausbildungsunterstützung in anderen afrikanischen Ländern solle nicht ausgeweitet werden.

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