Dokumentation: AKK und die zwei Prozent

In der vergangenen Woche hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erneut zu dem in der NATO vereinbarten Ziel bekannt, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Das ist eigentlich nichts Neues – aber die Ministerin hat es mit einer konkreten Jahreszahl verbunden.

Die Aussage der Ministerin fiel am vergangenen Freitag auf der Riga Conference, einer Sicherheitskonferenz in der lettischen Hauptstadt, auf einem Panel zur Zukunft der Allianz: Comprehensive & Collective – Building the Foundation of NATO’s Future Defence. Zur Dokumentation im Wortlaut:

And yes, I readily admit that Germany needs to do more in this regard. I made this crystal clear when I took oath this summer and I will use my political influence in Germany to make the numbers go up.
Since 2014, we have been moving reliably in the right direction. And we have a solid plan with specific Projects to achive 1.5 per cent by 2024* – and build on towards 2 per cent in the years until 2031. We do so in full accordance with the NATO planning process.

An dieser Aussage ist gleich mehreres interessant. Zum einen ist es eine Frage der Übersetzung und der Bewertung, ob man Kramp-Karrenbauer so verstehen kann, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel bis 2031 erreichen will und wird. Denn die Formulierung build on towards 2 per cent in the years until 2031 lässt sich aus meiner Sicht so verstehen: wir werden uns bis 2031 steigern und das Zwei-Prozent-Ziel weiter anstreben. Ob wir’s erreichen, ist offen.

Bedeutsamer ist allerdings die Nennung der Jahreszahl und die Verbindung mit dem NATO-Planungsprozess. Denn 2031 ist ja kein willkürlich gegriffenes Jahr – es ist genau der Zeitraum, bis zu dem die Bundeswehr ihr angestrebtes neues Fähigkeitsprofil vorgesehen hat. Und da ist schon ziemlich konkret festgelegt, was 2032, also im Folgejahr, dann einsatzbereit vorhanden sein soll:

 

Mit anderen Worten: Kramp-Karrenbauer spricht weniger von dem abstrakten Zwei-Prozent-Ziel, sondern eher von den Fähigkeiten der deutschen Streitkräfte, die in den kommenden Jahren aufgebaut und erworben werden sollen. Und das Preisschild dafür wird, wenn es denn so kommt, natürlich massiven Einfluss auf diese so genannte NATO-Quote haben. Aber es sieht doch ein bisschen so aus, als würde die Ministerin damit die – sinnvolle – Wendung der Diskussion von den schlichten Zahlenangaben zur Bereitstellung von Fähigkeiten vorantreiben. Mal sehen, wie die weiteren Aussagen aus ihrem Haus dazu aussehen.

*2024 natürlich und nicht 2014 – ich bitte den Tippfehler zu entschuldigen

37 Gedanken zu „Dokumentation: AKK und die zwei Prozent

  1. Versprich nichts, was du nicht halten kannst.
    Höchstwahrscheinlich wird die nächste Regierung eine Schwarz-Grüne oder Grün-Schwarze Koalition werden.
    Mit den Grünen wird ein noch höherer Wehretat nicht drin sein.
    Und in der Bevölkerung ist es auch irgendwann nicht mehr vermittelbar.

  2. Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen ;-). Sollte nicht ein Wunder geschehen, wird es die CDU/CSU nahezu ausschließlich mit Koalitionspartnern (von der FDP evt. abgesehen) zu tun haben, die das 2% Ziel für Teufelswerk halten. Daher werden CDU/CSU um des reinen Machterhalts Willen die 2% niemals als rote Linie in Koalitionsverhandlungen mit Grün und/oder Rot festlegen. Außerdem wird auch die Bw mittelfristig ihren Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels leisten dürfen. D.h. es wird zwar erhebliche Investitionen im EP 14 in klimaschützende Maßnahmen geben und diese werden der Bw einen grüneren Anstrich verleihen, sie aber gleichzeitig in der Verbesserung/Wiederherstellung ihrer Kernfähigkeiten keinen Millimeter weiterbringen.

    Also abwarten und Tee trinken…

  3. „to achive (sic!) 1.5 per cent by 2014“ sollte sicher „by 2024“ heißen.

    Bin mal gespannt wann und wie sich der politische Einfluss der Ministerin konkret auswirkt.

    Die Ministerin sagte heute beim Deutschlandtag der JU zudem, dass ihre Amtsübernahme ein Signal sei, dass für die CDU die Bundeswehr höchste Priorität habe.

    Da kann die CDU im parlamentarischen Haushaltsberatungen in den nächsten Wochen und die Ministerin in der Hausaufstellung in den nächsten Monaten ja zeigen welche Worte den Taten folgen, um die Bundeswehr ausgerichtet am Fähigkeitsprofil zu finanzieren.

    Der beste Beweis für das Reden ist das Tun.

  4. Ich frag mich nur immer wo das Personal herkommen soll.
    Man schafft es jetzt schon mehr schlecht als recht die Kopfstärke zu bekommen, eine weitere Division sind alleine 15-20k mehr Bedarf.
    Betrachtet man den zivilen Teil der mitwachsen wird ist zu bedenken das der Altersdurchschnitt dort jetzt schon bei 55 liegt und in 10 Jahren 2/3 in den Ruhestand gehen werden.
    Finanziell hängt man bei der Bezahlung den Soldaten ziemlich hinter her und qualifiziertes Personal ist so auch kaum zu gewinnen.

  5. Wie T.W. bemerkt, ist es durchaus sinnvoll über „Fähigkeiten“ zu sprechen, nicht nur über zählen. Dies setzt allerdings eine gewisse Sachkenntnis und nicht nur Meinung voraus.
    Ich bin äußerst gespannt, wann und in welcher Form der zur Bereitstellung der Fähigkeiten notwendige Personalbedarf definiert und gedeckt wird. Schiffe, Flugzeuge und Dickblechautos kann man einfach bestellen. Aber wie sieht es mit den Besatzungen aus? Dem „atmenden Personalkörper“ (Copyright By UvdL) scheint ja jetzt schon an einigen Stellen die Luft auszugehen. Aber dies ist ja mal keine „Unikatfähigkeit“ der Truppe. Aus diesem Horn tönt es ja überall, egal ob freie Wirtschaft, ÖD oder sozialer Bereich. Wann kommt wieder der allgemeine Pflichtdienst auf die Tagesordnung? Sonst haben wir viel Blech ohne Brain. Das muss doch unmittelbar nach der nächsten Bundestagswahl passieren. Aber diese Dose der Pandora will niemand öffnen …

  6. @all

    Natürlich 2024 und nicht 2014 – ich bitte den Fehler zu entschuldigen; habe das auch oben korrigiert.

  7. @RoterMilan sagt: 13.10.2019 um 14:33 Uhr
    „Ich frag mich nur immer wo das Personal herkommen soll.
    Man schafft es jetzt schon mehr schlecht als recht die Kopfstärke zu bekommen, eine weitere Division sind alleine 15-20k mehr Bedarf.“

    In der Tat werden die Herausforderungen in der Nachwuchsgewinnung nicht kleiner werden in den nächsten Jahren…

    Allerdings ist nach meinem Verständnis benötigte Personalkörper für 3 Div bereits in dem bis 2025 vorgesehen Anstieg auf 190.000+ inkludiert (inkl. RDL und FWDL flex sind ja nominell 198.000 vorgesehen).

    Denn wir haben ja jetzt bereits 3 Divisionen. Wir müssen sie nur personell und materiell bis 2031 (wieder) einsatzfähig bekommen.

    „Betrachtet man den zivilen Teil der mitwachsen wird“

    Da sehe ich ehrlich gesagt kaum Bedarf für. Ein bißchen im Bereich BwDLZ/BAIUDBw vielleicht, aber im Bereich BAAINBw und im Pers/BAPersBw dürfte es kaum zusätzlichen Bedarf bei den Zivilsten geben.

    „Finanziell hängt man bei der Bezahlung den Soldaten ziemlich hinter her und qualifiziertes Personal ist so auch kaum zu gewinnen.“

    Das sehe ich nicht so. Zum aktuellen Zeitpunkt sind wir glaube ich recht konkurrenzfähig. Das „Gesamtpaket“ (inkl. unentgeltliche Truppenärzliche Versorgung) ist gut. Klar muss man an der einen oder anderen Stelle noch nachsteuern (z.B. bei den Zulagen für Spezialisten), aber insgesamt stimmt es stand heute.

    Wie wir in 10 Jahren allerdings auf einem möglicherweise lehrgefegten Arbeitsmarkt stehen, muss man kontinuierlich evaluieren. Möglicherweise müssen wir dann und bis dahin dann auch kräftige Personalzuschläge zahlen… Mal sehen. Bei 2% (oder +/- 0,2%) wäre aber auch das mEn problemlos finanzierbar :)

  8. Vor nicht allzu langer Zeit sprach AKK von einem Jahr Bürgerdienst. Ob dies aber wieder machbar ist?
    Alternativ das Modell Schweden, dass jaeinst von der Weizsäcker Kommission so vorgesehen war.

  9. @RoterMilan:
    Es geht nicht um eine zusätzliche Division, sondern um die Vollaustattung und Modernisierung der vorhandenen Divisionen – teilweise ergänzt um multinationale Anteile.
    Jedoch gibt es bei anderen Teilen der Landstreitkräfte (SKB, ZSan) auch dafür erheblichen personellen Mehrbedarf.
    Wie dieser für 2027 und 2031 aussieht wird das Fähigkeitsprofil 2020 detailliert darstellen.
    Leicht wird es sicherlich nicht den Bedarf zu decken. Wenn die Ministerin jedoch ihre obigen Versprechen zur Finanzierung nicht in den Eckwerten zum Haushalt 2021 durchsetzen kann, dann fehlt allen Trendwenden und Agenden die finanzielle Grundlage und dann ist ja wie hier schon erwähnt eh schon bald die nächste Wahl.

    Aktuell sieht es nicht danach aus, dass dann die Sicherheitspolitik (innere und äußere Sicherheit über alle Ressorts) ein echter politischer Schwerpunkt ist. Ist halt nur ein Nischenthema – bis es eventuell zu spät ist.

  10. @Koffer:
    „… aber im Bereich BAAINBw (…) dürfte es kaum zusätzlichen Bedarf bei den Zivilsten geben.“

    Widerspruch. Im BAAINBw und dem nachgeordenten Bereich sind ca. 2.000 Stellen vakant (vorallem zivile DP). Sowohl in den WTDen, als auch in den Projektabteilungen, aber insbesondere in den Vertragsreferaten. U.a. deswegen können Verträge mit der Industrie nicht geschlossen werden. Damit erhält die Truppe weniger oder später Material als haushalterisch möglich wäre und das BMVg ist jedesmal ggü. BMF, HHA und BRH in Erklärungsnot, warum der Mittelabfluss unzureichend ist.

    Das sind wirklich strategisch bedeutende Lücken. Zumal das, vorallem zivile, Personal qualitativ und quantitativ nicht leicht zu bekommen ist.

  11. @all

    Irgendwie bekommt das gerade ne komische Wendung. Das neue Fähigkeitsprofil ist in Grundzügen seit fast einem Jahr bekannt, und jetzt wollen einige erneut darüber debattieren, ob das personell machbar ist. Kann man machen, hatten wir vor Monaten auch schon. Verstehe nur nicht so ganz, warum das angesichts der Aussagen mit Finanzen im Mittelpunkt jetzt Schwerpunkt werden soll – weil einige sich damals nicht dazu geäußert hatten?

  12. @Memoria sagt: 13.10.2019 um 18:44 Uhr
    „Widerspruch. Im BAAINBw und dem nachgeordenten Bereich sind ca. 2.000 Stellen vakant (vorallem zivile DP). Sowohl in den WTDen, als auch in den Projektabteilungen, aber insbesondere in den Vertragsreferaten.“

    Bekannt. Auch die Bedeutung dieser Dienstposten. Aber deswegen benötigen wir keine neuen Stellen bis 2031, sondern „lediglich“ das füllen der leeren…

    Hatte mich vermutlich nicht deutlich genug geäußert.

    @T.Wiegold sagt: 13.10.2019 um 18:49 Uhr
    „der Aussagen mit Finanzen im Mittelpunkt jetzt Schwerpunkt werden soll“

    In der Tat wir kamen glaube ich etwas vom Thema ab ;)

    Ich halte übrigens die erneute Bekräftigung der 1,5% bis 2024 in Vbdg mit der auf Fähigkeiten abzielenden Aussage von AKK für einen geschickten Zug.

    Für die nächsten Jahre und die unmittelbare Planung sind damit konkrete Zahlen im Raum und für die darauf folgende späteren Planungen bleibt man etwas vage und gibt trotzdem ein für Planungen hilfreiches, zu erreichendes Ziel vor.

    Jetzt kommt es natürlich darauf an, dass sie als Parteivorsitzende und Ministerin in den nächsten Monaten gut verhandelt um hinsichtlich der 1,5% auf Spur zu bleiben…

  13. Wenn man sich den Bundeshaushalt insgesamt genauer ansieht, dann wird schnell klar, dass mit Auflösung der letzten Reserven, einer abklingenden Konjunktur, Mehrausgaben für Klima und Soziales ab 2021 und der Beibehaltung der schwarzen Null die angekündigten Anstiege im EPl. 14 schon haushalterisch kaum realisierbar sind. Politisch wird es mit der neuen SPD-Führung sicher auch nicht einfacher.

    Daher wird „AKK“ im Koalitionsausschuss und im Kabinett zeigen müssen was ihre oft wiederholten Versprechen wert sind – zumal im Anlauf zu einer Entscheidung der CDU-Basis für den Kanzlerkandidaten.

  14. Ich meine auch, wenn es mit weniger als 2,0% möglich ist, dann um so besser.

    Was mich allerdings schmerzt, ist die Tatsache, daß schon 20 Milliarden € für „Sold“ draufgehen. Wenn man hier noch dreht…

  15. @Bundesbürger

    Sind Sie nun für Soldkürzungen oder für eine Reduzierung der Personalstärke? Das wird nicht so richtig klar…

  16. @T.W.

    Oh Gott, da ist die Gretchenfrage schon impliziert, aber ich habe es ja auch so gewollt. War ja nicht so eindeutig.
    Ich würde gerne sagen Einsparungen generell, aber ich meinte schon Soldkürzungen (das schlimme Wort)!
    Um ganz genau zu sein, meine ich hier Pensionen, Beamtenstreicheln.
    So, süß ist der Tod fürs…

  17. was ist ein Großverband – gleich welcher Rangstufe – wenn keine Soldaten in einem (Gefechts-)verband darunter stehen – und in diesen die notwendige Ausrüstung? die Frage bleibt, wo man sich sieht – in der zweiten oder in dritten Linie, auch in der politischen – 3 (politische) Korpstäbe x 3 (mech) NATO-Div x 2 (+ 1) mech Brig x (2 x PzGren+ 1Pz + 1Jg Btl) als neue/alte Gliederung + Aufkl/Art Rgt + PiRgt + FhrRgt – einsatzbereit irgendwann

    oder sieht man sich mit einem „einsatzbereiten“ Führungs“stab“ der Führungsgrundgebiete unter jeweils einem Inspekteur der Führungsgebiete Heer, Luftwaffe, Marine, SKB, SanDst, der „irgendwann“ mal aufwachsen können sollte – und ansonsten die „Einsätze“ „bewältigt“ – die neue „alte“ heilige Kuh.

  18. @ T.Wiegold sagt:
    13.10.2019 um 18:49 Uhr

    Naja, diese Kurztexte und Powepoint-Folien zum Fähigkeitsprofil sind tatsächlich schon seit einem Jahr bekannt. Leider sagen die für mich bisher so viel nicht aus.

    3 Divisionen? Hm, welche Gliederung, welche Ausrüstung, welche Stärke? Innerhalb der NATO gibt es dabei ja wilde Unterschiede. Bekannter Verweis auf “sollen zunächst 8 Brigaden führen” bringt auch nichts – wie jetzt, mit irgendwie “halb-schwere Brig” ohne Kampfpanzer, ohne Artillerie? Was denn für Brig?

    25 Kampfschiffe- Hm, sind die K130 dabei denn Kampf“Schiffe”? Marine klassifiziert die als Boote, gegenüber einer F124 vergliche man Äpfel mit Birnen.

    Multinational Air Groups – was soll denn nun wirklich sein und was soll das Commitment der LW dazu sein?

    Usw. usw…zum Beispiel Flugabwehr, anyone? Nix herauslesbar.

    Eine nachvollziehbaren LoA gab bzw. gibt das, was bisher zu diesem Fähigkeitsprofil veröffentlich ist, für mich überhaupt nicht wieder.

    These: Das Bekannte zum Fähigkeitsprofil bekommt man ja schon fast jetzt durch blosses Umdeuten des Bestehenden hindefiniert. Wäre dann natürlich Blendwerk. Kann natürlich auch ganz was anderes werden, weiss man nicht. Daher ist auch völlig unklar, ob/welcher Mittelbedarf sich daraus ableiten soll.

    Solange sich die NATO- oder die EU-Bündnispartner nicht auf Einhaltung wirklicher Kenngrössen der Performance multilateral verbindlich verpflichten (in Form von Land A verpflichtet sich als Beitrag zu stellen u.a. X Brigaden Typ Y mit STAN-Stärke etc, Reaktionszeit 123, durchhaltefähiger Logistik für Szenario Z in Dauer bcd) – das ist in den letzten Jahrzehnten nie passiert, die NATO-Teilnehmer bekommen es ja noch nicht mal hin auszudefinieren, was denn als Schwere oder Leichte Brigade zu verstehen ist – ist auch diese ganze 2%-Diskussion völlig überflüssig und bleibt das auch. Kein Parlament wird sich jemals das betreffende Haushaltsrecht aus der Hand nehmen lassen, und eine Verpflichtung zum reinen Geldausgeben, die zukünftige Bundestage und Regierungen bindet wäre sehr wahrscheinlich auch verfassungswidrig. Daher werden alle Zusagen aller Politiker zu einem reinen Ausgabeziel über die Haushaltsperiode hinaus auch schwammig bleiben müssen.

  19. In meinem vorherigen Kommentar wollte ich noch oben den Bezug auf die Aussage “Und da ist schon ziemlich konkret festgelegt, was 2032, also im Folgejahr, dann einsatzbereit vorhanden sein soll“ einfügen, sorry, vergessen.

  20. @Landmatrose
    Angebot, man nehme:
    1. Ein Armored Brigade Combat Team [vor 2012 unter der Bezeichnung Heavy Brigade Combat Team (HBCT)], schwere gepanzerte Kampf-Brigade = Schwere Kräfte
    2. Stryker Brigade Combat Team (SBCT) = Mittlere Kräfte
    3.  Infantry Brigade Combat Team (IBCT) = Leichte Kräfte
    Wäre natürlich zu einfach, denn eins ist in der NATO sicher, jeder wie Er will.
    Allerdings gab es diesen Bündnis übergreifenden Ansatz einmal hoch offiziell mit Gen Eric Shinzeki, 34th Chief of Staff of the Army, 1999 – 2003.
    Die damalige Heereslösung in gebotener Kürze war: PzBrig, PzGrenBrig, InfBrig, dergleichen gab’s soeben noch. Wobei die Forderungen nach Art/PiUstg/HubSchr nicht erfüllt werden konnten. Alle NATO Forderungen gingen zulasten der Div als kämpfender Großverband, damals noch heilig!
    Unterm Strich, selbst wenn NATO da zu einer Festlegung käme, sie wäre absolut nicht erfüllbar. U.S. Army kkümmert nicht was NATO will, andere kriegen nicht mal eine einzige Schwere Brigade auf die Beine.

  21. @Landmatrose300:
    Die von Ihnen aufgeworfenen Fragen wurden hier in den letzten Monaten schon mehrfach diskutiert:
    https://augengeradeaus.net/2018/09/das-neue-faehigkeitsprofil-der-bundeswehr-das-offizielle-material/
    https://augengeradeaus.net/2019/02/deutsche-meldung-an-die-nato-schaut-nicht-nur-aufs-geld/
    https://augengeradeaus.net/2019/02/kampf-um-den-haushalt-mit-allen-tricks/
    https://augengeradeaus.net/2019/03/steigender-bundeshaushalt-sinkender-wehretat-neufassung-mehr-einzelheiten/
    https://augengeradeaus.net/2019/07/akk-marschrichtung-ja-zu-zwei-prozent-mehr-nato-statt-europa/
    https://augengeradeaus.net/2019/07/neue-verteidigungsministerin-wirbt-um-parteiuebergreifende-unterstuetzung-fuer-die-bundeswehr/

    Kurzzusammenfassung:
    1.Die Großverbände werden leicht strukturell angepasst.
    2. Die NATO plant anhand von Planungszielen, die bis auf einzelne Fähigkeiten für jedes Land auf Jahre genau herunter gebrochen werden (z.B. 5 Unterstützungsschiffe von Deutschland ab 2024). Im Bereich des Heeres gibt es da sicherlich eher Interpretationsspielräume.
    Das ist aber nicht das wirkliche Problem.

    Ohne ausreichende Haushaltsmittel können diese zugesagten (!) Fähigkeiten nicht bereit gestellt werden. Genau in diese Falle droht Deutschland zu laufen.

  22. @Koffer

    Ist die unentgeltliche Truppenärzliche Versorgung wirklich ein Vorteil, ich bin mir ehrlich nicht mal sicher ob die Vorteile – die Nachteile ausgleichen?

    @Bundesbürger

    Für das was ein Feldwebel bekommt, bekommen sie anderswo nicht mal Facharbeiter und diese Facharbeiter haben weniger Stunden und mehr Urlaub, müssen nicht in Einsätze, Lehrgänge und haben ihren wechselnden Arbeitspltz nicht jenseits von Hinterwalden.
    Pensionen bekommen mkn nur Berufssoldaten, das ist eine sehr kleine Minorität und so überragend sind die für Beamte auch nicht.

  23. Der 53. Finanzplan “ Eckwerteanmeldung HH 2023/53. Finanzplan“ sieht 44,916 Mrd € in 2020 und 43,975,2 Mrd € in 2023 vor. Wie es bei einem sinkenden Etat gelingen soll, den geplanten Aufwuchs der Bundeswehr zu finanzieren, also zumindest die vorhandenen Lücken bei Personal und Material zu schließen, ist mir nicht klar. Ein BWL – Wunder schließe ich mal aus…
    Nach Rechnung der Süddeutschen Zeitung erreichen wir damit in 2020 nach NATO-Kriterien 1,39%, der Etat sinkt danach bis 2023 auf 44,916 Milliarden, also deutlich unter 1,39%. Dann soll innerhalb eines Jahres ein Anstieg auf 1,5 % in 2024 erfolgen, geschätzt dann mindestens auf 57 Milliarden, um das NATO Ziel zu erreichen.
    Wie wahrscheinlich das ist, möchte ich lieber nicht bewerten…
    Ich aber möchte auf die Dokumentation zum Besuch der Bundeskanzlerin bei Panzerlehrbrigade 9 am 20. Mai 2019 verweisen.
    Dort sagte sie: “ das wir alles unternehmen, um wirklich auch Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu sichern und zu schaffen. Das daran weitergearbeitet wird, ist auch den Einsatz von Haushaltsmitteln wert, deshalb werden wir auch mit der Steigerung der Ausgaben für den Verteidigungshaushalt fortfahren, weil wir ja sehen, dass einerseits die gesamte Truppe in eine gute Ausrüstungssituation kommen muss, und zum Zweiten gibt es hier natürlich auch die Auswirkungen der Digitalisierung. Das heisst technische Erneuerung muss wirklich schnell erfolgen. Beides erfordert Mittel. “
    Der 20.05.2019 war kein Sonntag, zumindest die fehlenden 2000 Mitarbeiter des BAAINBw können sich über mangelnde Aufmerksamkeit also nicht beklagen. SARC Off.

  24. @Bundesbürger

    so so: „Soldatenbein muss billig sein“.
    Ich bin mit meiner bezahlung zufrieden, ausserdem mache ich den Job sicher nicht des Geldes wegen.

    Ihnen ist aber schon bewußt daß die Bundeswehr in einem harten Konkurenzkampf um geeignetes Personal steht? Mit Soldkürzungen locken Sie sicher niemanden hinter dem Ofen hervor und die Motivation der “ Bestandskunden“ steigern Sie auch nicht.

    Am ehesten kann man Personalkosten noch in Stäbe- und Ämterapperat einsparen der in der Größe eher zu 350tsd Soldaten passt als zur aktuellen Bundeswehr.

  25. @ThoDan:

    Ist die unentgeltliche Truppenärzliche Versorgung wirklich ein Vorteil, ich bin mir ehrlich nicht mal sicher ob die Vorteile – die Nachteile ausgleichen?

    Also ich habe in meiner Zeit keine nennenswerten Nachteile erfahren. Im Gegenteil. Meine Inlays vom Truppenzahnarzt beispielsweise wurden nach Ende der Dienstzeit von zivilen Zahnärzten immer höchst anerkennend studiert und halten z.T. immer noch, nach Jahrzehnten! Aber: Your mileage may vary.

    [Nee, Leute. Jetzt sind wir beim Truppenzahnarzt gelandet…. Das nun bitte nicht weiter auswalzen. T.W.]

  26. Scheinen einige nach wie vor nicht verstanden zu haben, dass dieser Thread mit dem Thema Finanzierung zu tun hat und nicht mit Demographie oder Details bis hin zum Truppenzahnarzt. Die entsprechenden OT-Kommentare fallen dann eben so weg.

  27. eigentlich ist es richtig dass vermehrt von bestimmten Fähigkeiten statt Prozentzahlen gesprochen wird
    die Zwischenziele bzgl Fähigkeiten beim Heer (teilweise Luftwaffe un Marine) sind ja recht klar definiert
    VJTF2023 -> Division2027 -> 3 Divisionen 2031
    davon 10 eigene Brigaden + 5 Multinationale
    voll ausgestattet und modern inkl Vorräten usw.
    also letztendlich ist es egal wie viel Prozent das ganze kosten soll… es kommt darauf an was hinten rauskommt…
    anhand der Planung erkennt man auch dass die Kosten Schrittweise nach und nach steigen müssen…
    eine Brigade bis 2023 auszustatten sollte finanziell überschaubar sein…
    in den 4 Jahren bis 2027 ist dann pro Jahr 1 Brigade neu auszustatten….
    in den 4 Jahren 2027 bis 2031 sind pro Jahr 2 Brigaden neu auszustatten…
    die Gelder sind natürlich in den 1-2 Jahren davor zu bewilligen…
    irgendwo hab ich mal gelesen dass nach 2031 dann alle 2 Jahre eine Brigade wieder von vorne beginnen modernisiert werden soll… und dafür dann Fixbeträge analog zu Großbeschaffungen eingeplant werden…
    bzgl der Heeres Hardware sind aber auch schon viele Projekte am zulaufen (PUMA, Boxer,usw)…
    aber es steht noch viel auf dem Wunschzettel:
    STH
    Ersatz Tornado
    MKS180
    TLVS
    Puma 2. Los

    ansonsten wichtige Kostentreiber:
    Digitalisierung
    auffüllen der Depots (Ersatzteile + Munition)

    ob hierfür jetzt 1,5% oder 2,5% des BIPs nötig sind wird man dann sehen…
    wenn die Beschaffungsprozesse effizienter sind dann reicht vermutlich eher weniger (Richtung 1,5%)… wenn nicht dann mehr…
    bis 2031 müssen sich die Gelder aber eher dynamisch entwickeln (siehe Aufstellung oben)…
    also es kann sein dass dazwischen die 2% des BIP nötig sind (2025-2030)… aber nach 2031 (wenn denn alles so weit beschafft wurde)… auch wieder Richtung 1,5% zurückgefahren werden kann… und dann stetig ein bisschen/dafür durchgehend modernisieren…
    mein Bauchgefühl sagt mir dass aktuell für reine Beschaffungen ca 5 Mrd € pro Jahr fehlen (2 Mrd fürs Heer, je 1 Mrd für Luftwaffe und Marine, 1 Mrd für sonstiges u.a. Depots füllen + Digitalisierung)

  28. @Dave

    Der Spruch gefällt mir. :-) Kannte ich noch nicht. Vom alten Fritz?
    Aber Sie sagen auch:

    Am ehesten kann man Personalkosten noch in Stäbe- und Ämterapperat einsparen der in der Größe eher zu 350tsd Soldaten passt als zur aktuellen Bundeswehr.

    Ganz genau! Darauf wollte ich hinaus.

  29. Was ich hier in der Diskussion vermisse ist der Punkt, was man mit dem zusätzlichen Geld anfangen möchte und wo es hin soll. Was helfen der Bw zusätzliche Milliarden, wenn (außer ein paar gestiegenen Personalkosten) man sie nicht ausgeben kann, weil niemand liefert.
    Wir sehen doch allenthalben, das selbst wenn Geld vorhanden ist, es meistens an Anbietern und Herstellern mangelt, die das gewünschte Material pünktlich liefern können. Ich erinnere nur an die EPA-Arie im letzten Sommer. Die Bundeswehr hat in den Vorjahren immer Geld zurück geben müssen, weil sie es schlicht nicht unterbringen konnte, bis in 2017 beschlossen wurde, sie darf es haushaltstechnisch für die Zukunft für das bestimmte Projekt behalten.

    Daraus folgt für mich unweigerlich, das wenn der Aufwuchs und die Modernisierung/Vollausstattung bis 2031der Bw ernst gemeint ist, bereits jetzt die entsprechenden Entscheidungen gefällt und die dazugehörigen Ausschreibungen erstellt werden müssen. Das wäre für mich ein handfester Indikator, das man es ernst meint. Alles andere ist heiße Luft.
    Ich bin da skeptisch, wenn ich mir anschaue, wie zögerlich manche Projekte voran getrieben werden. Die aktuelle Diskussion um den Tornado-Nachfolger ist so ein Paradebeispiel dafür. Man entscheidet einfach – nichts.

  30. @Pio-Fritz: Die Entscheidungen folgen in 2020, was Tornado und G 36 Nachfolger angeht. Auch MKS 180 dürfte nicht mehr allzu lange dauern. Der STH ist auch bald entschieden.

  31. @Pio-Fritz:
    „Daraus folgt für mich unweigerlich, das wenn der Aufwuchs und die Modernisierung/Vollausstattung bis 2031der Bw ernst gemeint ist, bereits jetzt die entsprechenden Entscheidungen gefällt und die dazugehörigen Ausschreibungen erstellt werden müssen. Das wäre für mich ein handfester Indikator, das man es ernst meint. Alles andere ist heiße Luft.“

    Voraussetzung für mehrjährige Beschaffungsvorhaben und deren Ausschreibung ist eine abgesicherte Finanzierung durch Verpflichtungsermächtigungen. Dies ist aktuell jedoch wegen der absinkenden Finanzlinie in vielen Fällen nicht möglich. Auch deswegen treten viele weniger prominente Vorhaben auf der Stelle.
    Der erste Indikator für eine echte Veränderung wär eine steigende Finanzlinie. Damit entsteht dann auch Planungssicherheit, statt „Fahren auf Sicht“. Dann ist es auch möglich, dass zeitgerecht geliefert wird. Aktuell werden aber nur kurzfristige Löcher gestopft.

    Aber ohne mehr Geld und ausreichend Personal im BAAINBw werden es auch nicht mehr Ausschreibungen und damit keine Vollaustattung und keine Modernisierung.

  32. Was AKK hier betreibt, wäre mit „Volksverdummung“ noch schmeichelhaft bezeichnet.
    Kein Politiker, der heute auf Parteitagen die 2 Prozent fordert, wird 2031 noch in dem Bundestag sitzen, der über die Höhe des Haushalts entscheidet.
    Dazu kommt sehr wohl das Problem, künftig überhaupt genug Soldaten und Soldatinnen zu rekrutieren, um die für 2032 geplanten Einheiten zu Lande, zur Luft und im Wasser überhaupt 100 % einsatzfähig zu machen bzw. zu halten. Übrigens, diese Luftschlösser mit „Nationale Ambition 2032“ zu überschreiben ist doch schon lachhaft.
    Hier wird doch lediglich ein schon heute notwendiges Minimum an Streitkräften 12 Jahre weit in eine Zukunft projiziert, obwohl ernstzunehmende Sicherheitspolitiker wachsende Bedrohungen schon in den nächsten 5 Jahren erkennen.
    Wie schon Mitforisten geschrieben haben, wäre JETZT die Zeit, um Entscheidungen zu treffen, die Bundeswehr SCHNELLSTMÖGLICH wieder einsatzfähig zu machen, sonst laufen am Ende selbst die noch davon, die das Gerede von den Trendwenden geglaubt haben.

  33. @BG sagt: 14.10.2019 um 15:36 Uhr

    „@Pio-Fritz: Die Entscheidungen folgen in 2020, was Tornado und G 36 Nachfolger angeht. Auch MKS 180 dürfte nicht mehr allzu lange dauern. Der STH ist auch bald entschieden.“

    Das glaube ich erst, wenn die Entscheidungen gefallen sind. Und dann geht es erst richtig los, bis das erste Gerät auf dem Hof steht.

  34. @all
    Sehe ich das richtig, dass Sanität nicht unter den Unterstützungskräften erwähnt wird? Muss davon ausgegangen werden, dass der ZSanDstBW wieder den Teilstreitkräften (Heer/Marine/Luftwaffe) angegliedert wird, also als Truppensanitätsdienst, wie in alten Zeiten?
    MfG

    [Äh, nein. Die Grafik ist übrigens aus dem vergangenen Jahr und nicht eine neue Aussage jetzt. T.W.]

  35. ntv berichtet dass der Wehretat im nächsten Jahr auf über 50 Mrd € steigen soll…
    das wäre ja ein weiterer Schritt in die richtige Richtung…

    [Nein, genau das berichtet n-tv nicht. Die zugrunde liegende dpa-Meldung sagt, dass als deutsche Verteidigungsausgaben über 50 Mrd Euro an die NATO gemeldet werden. Da der Einzelplan 14 nach den bekannten Beschlüssen im kommenden Jahr bei über 49 Mrd Euro liegen wird und in der Meldung an die NATO zusätzlich Ausgaben aus anderen Ressorts und Einzelplänen eingerechnet werden, ist das wie üblich, logisch, nicht überraschend und schon gar keine neue Steigerung. T.W.]

  36. Natürlich, muss sie pokern, aber 2%…Für eine Nation, wie die unsere, mit dieser Wirtschaftskraft, mit den Milliarden Euros an Überschüssen seit der Finanzkrise, sollte ein reinen Wehretat in Höhe von 60,5 Milliarden Euro nachweisen. Das wären bis zu 20 Milliarden Euro unter dem heutigem 2% Ziel und 20 Milliarden Euro mehr als der aktuelle Wehretat, der bei 43 Milliarden Euro liegt. Das heisst, das die Bundeswehr an sich schon grösser werden muss. Zb sollte unter UvdL, die Truppenstärke auf 202.000 aufwachsen? Ich, würde sie gleich auf 227.000 erhöhen, dann, wäre man auf Augenhöhe mit Grossbritannien und Frankreich. Einmal, was die Truppenstärke und den Wehretat angeht. Nur mit einer grösseren Bundeswehr, wird ein grösserer Wehretat zu verwirklichen sein und da setzt die SPD, zb bei der Heeresinstandsetzung, verantwortungssichere Zeichen, als die ehem. Staatssekretärin Suder und ihre Ministerin UvdL. Ausgerechnet von der SPD kommen zum Teil vernünftigere Aussagen zur Zukunft der Bundeswehr als von CDU/ CSU, FDP praktiziert wurde und wird. Vielleicht, ist diesbezüglich AKK, doch eine etwas bessere Wahl. Aber: Leider, ist sie nur Parteivorsitzende und leider ist sie „nur“ Verteidigungsministerin. Und das, ist in der CDU bislang einmalig. Leider, wird der Zustand bis 2022 wahrscheinlich anhalten. Frau Merkel wird, wie einst Herr Kohl, das Kanzleramt, nicht freiwillig aufgeben. Dann, könnte man sehen, ob AKK es tatsächlich vernünftiger machen könnte.

    [Wie viele verschiedene Nicks planen Sie hier noch zu nutzen? Habe etwas den Überblick verloren, bisher sind es vier, oder? Mal abgesehen von falschen Angaben z.B. zum Verteidigungshaushalt. T.W.]

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