Monat: August 2018

Die USA auf dem Weg zur „Space Force“

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Die USA planen eine neue Teilstreitkraft: Eine Space Force soll die Dominanz des Landes auch im Weltraum sichern. Nachdem US-Präsident Donald Trump das schon im Juni angekündigt hatte, hat Vizepräsident Mike Pence das am (heutigen) Donnerstag bei einer Rede im Pentagon etwas detaillierter ausbuchstabiert. Ein (erwartbarer) Kernsatz: We must have American dominance in space, and so we will. Für eine genauere Betrachtung warte ich mal auf die Abschrift der Rede; oben steht sie schon mal zur Betrachtung als Video. Nach

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Sicherheitshalber – der Podcast, Folge 2: Drohnen, KdB und die deutsche Bombe

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Und hier ist sie, die zweite Folge von Sicherheitshalber, dem deutschsprachigen Podcast zur Sicherheitspolitik. Wieder mit Ulrike Franke vom European Council on Foreign Relations (ECFR), Carlo Masala und Frank Sauer von der Universität der Bundeswehr München und mir – eine Ko-Produktion von ECFR und Augen geradeaus! Unsere Themen diesmal (und gleich mit Angabe der Zeit – denn nach wie vor haben wir die Technik noch nicht so völlig im Griff, und die gesetzten Kapitelmarken sind wieder verschwunden… wir geloben Besserung!):

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Erneuter Luftwaffeneinsatz im Baltikum: Keine neue Regeln, aber neue Sensoren

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Im September übernimmt die deutsche Luftwaffe erneut einen Teil der Luftüberwachung, des so genannten Air Policing, über den NATO-Mitgliedsländern des Baltikums. Wie schon einige Male in den vergangenen mehr als zehn Jahren werden für gut ein halbes Jahr deutsche Eurofighter-Kampfjets auf der Luftwaffenbasis Ämari in Estland stationiert, die von dort aus den Luftraum entlang der russischen Grenze und über der Ostsee überwachen. Parallel dazu sind Flugzeuge anderer NATO-Mitglieder auf der Luftwaffenbasis Šiauliai in Litauen stationiert. Das so genannte Baltic Air

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Ein erster Schritt zur neuen Marine-Drohne: Beschaffungsvertrag für Vor-System abgeschlossen

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Nach jahrelanger Verzögerung ist jetzt mit der Beschaffung einer Hubschrauberdrohne für die Deutsche Marine begonnen worden. In der vergangenen Woche (3. August) wurde der Vertrag für die unbemannten Systeme vom Typ V-200 der UMS Skeldar, einer Tochter unter anderem des schwedischen Unternehmens SAAB, unterzeichnet. Die Drohnen sollen im Dezember kommenden Jahres an die Truppe ausgeliefert werden.

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Dokumentation: Die Bundesregierung zur Wehrpflicht-Debatte

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Die am vergangenen Wochenende von der CDU aufgeworfene Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht bzw. die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht war am (heutigen) Montag natürlich auch eines der großen Themen der Bundespressekonferenz. Zur Dokumentation dazu die Aussagen von Jens Flosdorff (Verteidigungsministerium), Andreas Audretsch (Familienministerium), Eleonore Petermann (Innenministerium), Josephine Steffen (Justizministerium), Doris Berve-Schucht (Gesundheitsministerium) sowie der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer:

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ExerciseWatch: Deutsche Panzergrenadiere üben in Georgien

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Die Bundeswehr übt derzeit in Georgien – einem Land, das zwar nicht zur NATO gehört, aber über das Partnership for Peace-Programm (PfP) eng mit der Allianz verbunden ist und vor allem auf den Rückhalt des transatlantischen Bündnisses gegen Russland setzt. Das Panzergrenadierbataillon 391 aus Bad Salzungen beteiligt sich an der Übung Noble Partner 2018, geführt von Georgien und der US-Armee, auch im Hinblick auf einen bevorstehenden Einsatz in Litauen bei der eFP-Battlegroup der NATO.

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Rückkehr der Wehrpflicht? Bislang keine sicherheitspolitische Debatte

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Die Debatte über eine Rückkehr der Wehrpflicht oder gleich eine Einführung einer Dienstpflicht für alle Geschlechter, die die CDU am vergangenen Wochenende angestoßen hat, ist aus einem Grund äußerst merkwürdig: Die Debatte hat nämlich bislang mit Sicherheitspolitik so gut wie nichts zu tun. Da treffen sich die Wehrpflicht-Nostalgiker (Hat mir auch nicht geschadet) mit gesellschaftspolitischen Visionären (Gib deinem Land was zurück) und dumpfen Ordnungsfetischisten (Da lernen die jungen Männer mal Respekt und Disziplin). Dass die Wehrpflicht, so lange es sie

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NATO-Battlegroup in Litauen unter neuem (deutschen) Kommando

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Die NATO-Battlegroup in Litauen, als enhanced Forward Presence (eFP, verstärkte vorgeschobene Präsenz) seit eineinhalb Jahren an der Nordostflanke der Allianz postiert, hat einen neuen deutschen Kommandeur. Oberstleutnant René Braun, Kommandeur des Panzerbataillons 393 aus Bad Frankenhausen, löste Oberstleutnant Wolf Rüdiger Otto, Kommandeur des Jägerbatallons 292 aus Donaueschingen, an der Spitze des internationalen Kampfverbandes ab.

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Einsatz in der Koalition der Willigen: Auf dem Weg zum neuen Normalfall? (Nachtrag: KdB)

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Nach seinem Amtsantritt im April hat der neue Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sein erstes größeres Interview gegeben (ich habe jedenfalls kein weiteres finden können), und zwar dem Fachmagazin Europäische Sicherheit & Technik. Unter den Antworten auf ein breites Spektrum an Fragen ist mir eine aufgefallen – die Frage nach der rechtlichen Grundlage für mögliche künftige Auslandseinsätze der Bundeswehr, auch ohne ein Mandat der Vereinten Nationen, der NATO oder der EU (ich zitiere mal etwas ausführlicher):

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